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Die Folgen des Shutdowns : Wie Amerika lernte, die Behörden zu lieben

  • -Aktualisiert am

Nicht am Arbeitsplatz: Eine Beamte der Transportation Security Administration in New York nachdem sie bei einer Tafel Lebensmittel geholt hat. Bild: AP

Während vielen Regierungsangestellten nach einem Monat Verwaltungsstillstand das Geld ausgeht, wird sich das Land des Werts der Bundesbehörden bewusst. Der Präsident dankt den „Patrioten“.

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          Der uniformierte Mitarbeiter am Dulles-Airport in Washington kennt die Frage schon. Er arbeitet mit seinen Kollegen an der Sicherheitsschleuse des größeren der beiden Flughäfen der amerikanischen Hauptstadt. „Sie arbeiten derzeit ohne Bezahlung?“ – „Ich arbeite ohne Bezahlung“, antwortet der Beamte der Transportation Security Administration (TSA) und zieht die Brauen hoch. Mehr sagt er nicht.

          Majid Sattar
          Politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.

          800.000 Regierungsangestellte amerikanischer Bundesbehörden sind seit mittlerweile viereinhalb Wochen von dem Haushaltsstreit zwischen dem Weißen Haus und dem Kongress direkt betroffen. Der daraus resultierende partielle „Shutdown“ der Regierung umfasst neun der 15 Ministerien sowie die ihnen nachgeordneten Behörden, deren Einzeletat-Bewilligungsgesetze vor Weihnachten ausgelaufen sind: Justiz-, Außenministerium, zudem die Ministerien für Finanzen, Heimatschutz, Landwirtschaft, Handel, Inneres, Wohnungs- und Städtebau sowie für Verkehr. Rund 380.000 Regierungsangestellte befinden sich im unbezahlten Zwangsurlaub; 420.000 weitere müssen dagegen weiterarbeiten, weil ihre Tätigkeit als unerlässlich eingestuft wird. Auch sie haben in der vergangenen Woche erstmals kein Gehalt bekommen. Dafür aber das Lob des Präsidenten: „Danke – ihr seid großartige Patrioten“, schrieb Donald Trump auf Twitter.

          Flugsicherheit ist ein sensibles Thema in Amerika, weshalb die Nachricht Schlagzeilen machte, dass der Krankenstand unter den TSA-Angestellten derzeit dreimal so hoch sei wie vor einem Jahr. Am Sonntag sei er auf zehn Prozent gestiegen. In einer Erklärung der Behörde hieß es daraufhin, viele Angestellte hätten mitgeteilt, dass sie aufgrund finanzieller Engpässe nicht bei der Arbeit erscheinen könnten. An einigen Flughäfen, etwa in New Orleans, werden nun längere Verspätungen gemeldet. In einer internen Mitteilung hatte die TSA leitende Angestellte angewiesen, keine Auskünfte über die Situation an einzelnen Flughäfen zu geben. Allenfalls könne man sagen, derzeit fehlten mehr Mitarbeiter als üblich, heißt es in der innerbehördlichen Notiz, über die mehrere amerikanische Medien berichteten. Durch die Zusammenarbeit mit Flughäfen und Fluggesellschaften gelinge es aber, eine effektive Kontrolle zu gewährleisten.

          Das Beispiel zeigt, dass die Verwaltungslähmung inzwischen zu weit mehr führt als nur zu ungeleerten Mülltonnen auf der National Mall in Washington, der Parkanlage im Regierungsviertel oder zu überlaufenden Toiletten in den Nationalparks an der Westküste. Welche Stellen betroffen sind, ändert sich ständig. Waren die Museen in der Hauptstadt anfangs noch geöffnet, haben sie zum Jahreswechsel aufgegeben und die Pforten geschlossen. Umgekehrt verhält es sich im Außenministerium: In der nächsten Woche müssen die Diplomaten wieder ihren Dienst antreten. Man habe im Etat des Ministerium Geld „gefunden“ – also bereits bewilligte Haushaltsmittel aus anderen Einzelposten umgeleitet –, um das Gehalt der Beamten im Washingtoner Stadtteil Foggy Bottom sowie der ins Ausland Entsandten einen halben Monat lang zu zahlen. Zudem kann Außenminister Mike Pompeo es ironischerweise als Kollateralnutzen verbuchen, dass auch zwei Jahre nach dem Amtsantritt Trumps immer noch zahlreiche Stellen unbesetzt sind – das Außenministerium gehört zu jenen Ressorts in Washington, in denen die Regierungsangestellten ganz überwiegend Demokraten sind. Viele von ihnen mussten oder wollten nach dem Regierungswechsel das Haus verlassen.

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