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Ein Kommen und Gehen

Von OLIVER KÜHN
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11.09.2019 · Donald Trump hat einen Personalverschleiß, wie kaum einer seiner Vorgänger. Der Rücktritt von John Bolten, Nationaler Sicherheitsberater, ist nur der bislang letzte in einer langen Reihe. Eine Auswahl.

Michael Flynn, Sicherheitsberater

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13. Februar 2017
Der ehemalige General war nur kurz im Weißen Haus. Am 13. Februar 2017, nach nur 23 Tagen, musste er sein Amt als Sicherheitsberater des Präsidenten wieder niederlegen. Er hatte FBI-Ermittler über Treffen mit dem russischen Botschafter belogen. Deswegen bekannte er sich vor Gericht schuldig und wurde verurteilt. Ein Strafmaß gibt es jedoch noch nicht, auch weil Flynn mit Robert Mueller zusammenarbeitet, der als Sonderermittler mögliche Wahlkampfbeeinflussung durch Russland untersuchen soll.

James Comey, FBI-Chef

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9. Mai 2017
Die Entlassung des damaligen FBI-Direktors am 9. Mai 2017 war sicherlich die folgenschwerste in Trumps Amtszeit – dadurch wurde die Berufung von Robert Mueller in Gang gesetzt. Seitdem wettert Trump auf Twitter immer wieder über die „Hexenjagd“. Comey zeichnet in seinem Buch „Größer als das Amt“ kein gutes Bild des Präsidenten. Unter anderem habe dieser von ihm als FBI-Direktor absolute Loyalität verlangt.

Sean Spicer, Pressesprecher

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21. Juli 2017
Der ehemalige Sprecher der Republikanischen Partei war als ein Bindeglied zwischen Trump und der Partei gedacht, fiel jedoch schon früh beim Präsidenten in Ungnade. So machte er keine glückliche Figur, als er kurz nach Trumps Amtseinführung im Januar 2017 dessen Behauptung verteidigen musste, zu der Zeremonie seien so viele Menschen gekommen wie nie zuvor. Am 21. Juli 2017 hängte Spicer seinen Job an den Nagel, als Trump ihm den neuen Kommunikationsdirektor Anthony Scaramucci vorsetzte.

Reince Priebus, Stabschef

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28. Juli 2017
Auch Priebus, von 2011 bis 2017 Vorsitzender des Republican National Committee (RNC), kam aus dem Apparat der republikanischen Partei und diente Trump als Stabschef. Seine Amtszeit war jedoch nicht von Glück geprägt. Mit Trumps Arbeitsstil kam er nicht zurecht und schaffte es nicht, Ordnung in die Arbeitsabläufe im Weißen Haus zu bringen. Am 28. Juli 2017 verließ er seinen Posten – ob freiwillig oder nicht, darüber gibt es verschiedene Angaben.

Anthony Scaramucci, Kommunikationsdirektor

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31. Juli 2017
Nur zehn Tage, nachdem er als Kommunikationsdirektor ins Weiße Haus gekommen war, musste „The Mooch“ es am 31. Juli 2017 schon wieder verlassen. Der großspurige Stil des früheren Wallstreet-Bankers kam nicht gut an. Gerüchteweise hatte er aber immerhin seine Aufgabe erfüllt, Reince Priebus wegzuekeln.

Steve Bannon, Chefstratege, Wahlkampfchef

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18. August 2017
Trumps Chefstratege ging am 18. August 2017 zurück zur rechten Nachrichtenseite „Breitbart News“, bei der er schon gearbeitet hatte, bevor er Trump als Wahlkampfmanager zur Seite stand. Er soll sich während seiner Zeit im Weißen Haus einen Kleinkrieg mit Trumps Tochter Ivanka und deren Mann Jared Kushner – beides Trump-Berater – geliefert haben, in dem er sich nicht durchsetzen konnte. Nachdem im Januar 2018 in Michael Wolffs Buch „Fire And Fury“ angebliche Zitate Bannons aufgetaucht waren, in denen er sich über den Präsidenten stellt, brach dieser auf Twitter öffentlichkeitswirksam mit ihm. Seitdem versucht Bannon, in Europa so etwas wie eine panpopulistische Bewegung ins Leben zu rufen.

Hope Hicks, Kommunikationschefin

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28. Februar 2018
Hicks war lange eine Vertraute von Donald Trump. Sie hatte für die Trump-Organisation gearbeitet, war Pressesprecherin seines Wahlkampfteams und auch seines Übergangsteams ins Weiße Haus. Am 27. Februar 2018 sagte sie vor dem Kongress aus, sie habe „Notlügen“ im Sinne des Präsidenten verbreitet. Am nächsten Tag gab sie ihren Rücktritt als Kommunikationschefin bekannt.

Gary Cohn, Wirtschaftsberater

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6. März 2018
Cohn war einer der ehemaligen Banker, die Trump in sein Kabinett holte. Als Wirtschaftsberater war er Vertreter jener Fraktion im Weißen Haus, die für Freihandel eintrat. Die Einführung von Strafzöllen führte zu seinem Rücktritt am 6. März 2018. Allerdings schreibt der Journalist Bob Woodward in seinem Buch, Cohn habe schon nach den rechtsextremen Ausschreitungen von Charlottesville im August 2017 mit dem Gedanken an Rücktritt gespielt.

Rex Tillerson, Außenminister

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13. März 2018
Der Außenminister erfuhr von seiner Entlassung am 13. März 2018 per Twitter. Laut den Büchern von Woodward und Wolff hielt er nicht viel von Trump als Außenpolitiker. Außerdem trat er für die transatlantischen Allianzen ein und widersprach dem Präsidenten damit mehr oder minder offen. Im Dezember 2018 sagte Tillerson in einem Interview, Trump sei „ziemlich undiszipliniert“. Der Präsident beschimpfte seinen früheren Außenminister daraufhin auf Twitter. Dieser sei „dumm wie ein Stein“ und außerdem faul gewesen.

General H. R. McMaster, nationaler Sicherheitsberater

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22. März 2018
Der Nachfolger von Michael Flynn im Amt des nationalen Sicherheitsberaters hielt sich ebenfalls nur ein gutes Jahr im Weißen Haus. Am 22. März musste McMaster seinen Hut nehmen, weil er in vielen außenpolitischen Fragen nicht mit Trump übereinstimmte und auch mit den anderen beiden Generälen im Kabinett, Stabschef Kelly und Verteidigungsminister Mattis, nicht klar kam.

David Shulkin, Veteranenminister

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28. März 2018
Der Veteranenminister musste am 28. März 2018 sein Amt räumen, weil seine Frau Reisen auf Kosten der Steuerzahler unternommen hatte. Shulkin war allerdings nicht der einzige Minister, der für solches Verhalten in der Kritik stand. Auch Innenminister Ryan Zinke, Finanzminister Steve Mnuchin und der Direktor der Umweltschutzbehörde EPA, Scott Pruitt, mussten sich wegen des übermäßigen Einsatzes öffentlicher Gelder verantworten.

Scott Pruitt, Chef der Umweltschutzbehörde EPA

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5. Juli 2018
Der Direktor der Umweltschutzbehörde EPA stand voll und ganz hinter dem Ansinnen des Präsidenten, Umweltschutzregelungen der Vorgängerregierung rückgängig zu machen. Sein Verhalten im Amt führte jedoch zu seinem Rücktritt am 5. Juli 2018. Unter anderem war bekannt geworden, dass Pruitt gern erster Klasse flog, oft die Flugbereitschaft genutzt und seinen beiden engsten Mitarbeitern über Umwege Gehaltserhöhungen genehmigt hatte.

Nikki Haley, UN-Botschafterin

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9. Oktober 2018
Der Abschied der amerikanischen Botschafterin bei den Vereinten Nationen war einer der ruhigsten in Trumps bisheriger Amtszeit. Er war zwar überschattet von dem Vorwurf, Haley habe sich von einem Lobbyisten Flüge schenken lassen, doch gab es keine größeren negativen Schlagzeilen. Manche vermuteten, die ehemalige Gouverneurin von South Carolina trete zurück, um sich für eine Präsidentschaftskandidatur warmzulaufen.

Jeff Sessions, Justizminister

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7. November 2018
Der Abschied des Justizministers lag mehr als ein Jahr in der Luft. Immer wieder drückte Trump öffentlich seinen Ärger darüber aus, dass Sessions sich aus der Russland-Ermittlung zurückgezogen hatte. Für den Präsidenten war das Illoyalität. Er beließ Sessions aber im Amt, weil dieser bei den konservativen Republikanern wegen seiner kompromisslosen Haltung in der Einwanderungsfrage ein hohes Ansehen genoss. Am Tag nach der Kongresswahl am 7. November 2018 war allerdings Schluss mit der Zurückhaltung, Sessions musste seinen Rücktritt einreichen.

John Kelly, Stabschef

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8. Dezember 2018
Der frühere General der Marineinfanterie war als Nachfolger von Reince Priebus ins Weiße Haus gebracht worden, um Ordnung in die Arbeitsabläufe zu bringen. Sein Stil kam jedoch vor allem bei Trumps Familie nicht gut an, denen er ihre Privilegien entziehen wollte. Am 8. Dezember 2018, nach nicht einmal anderthalb Jahren als Stabschef, musste Kelly jedoch gehen. Die Suche nach einem Nachfolger – Trumps drittem Stabschef – gestaltete sich für den Präsidenten allerdings so schwierig, dass er mit dem bisherigen Haushaltsdirektor Mick Mulvaney erst einmal einen kommissarischen Amtsinhaber ernannte.

Ryan Zinke, Innenminister

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15. Dezember 2018
Auch der Innenminister war politisch eigentlich auf einer Linie mit dem Präsidenten. So verkleinerte er unter anderem Naturschutzgebiete, um diese für die Ölförderung zugänglich zu machen. Doch ebenso wie andere Kabinettskollegen stolperte er über Verhaltensregeln. So untersuchte das Innenministerium seine Ausgaben, bevor es die Ermittlungen an das Justizministerium abgab. Amerikanische Medien berichteten, das Weiße Haus habe Zinke ein Ultimatum für den Rücktritt gestellt. Am 15. Dezember 2018 teilte Trump auf Twitter mit, dass Zinke sein Amt aufgeben werde.

James Mattis, Verteidigungsminister

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20. Dezember 2018
Der Verteidigungsminister ist der erste in Trumps Orbit, der aus freien Stücken und ohne skandalöse Veröffentlichungen seinen Posten räumt. Mattis schreibt in seinem Rücktrittsbrief vom 20. Dezember 2018, er sei immer überzeugt gewesen, dass Amerika nur stark sein könne, wenn es seine Allianzen pflege und seine Partner mit Respekt behandle. Trump aber verdiene einen Verteidigungsminister, der in dieser Hinsicht mehr mit seinen Ansichten übereinstimme. In den Tagen vor Mattis‘ Rücktritt hatte Trump überraschend angekündigt, amerikanische Soldaten aus Syrien abzuziehen. Verlautbarungen des Pentagon, die kurz vorher veröffentlicht wurden, lassen vermuten, dass der Präsident diese Entscheidung ohne vorherige Beratung mit dem Verteidigungsminister getroffen hat. Zuvor war Mattis unter anderem im Juli 2017 bereits von Trumps auf Twitter verkündeter Entscheidung überrascht worden, dass im Militär keine Transgender mehr dienen dürften.

Kirstjen Nielsen, Heimatschutzministerin

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08. April 2019
Nielsen schied aus dem Ministerium im Streit mit Trump über dessen Einwanderungspolitik. Der Präsident hatte der 46 Jahre alten Juristin nicht hart genug dessen kompromisslose Linie durchzusetzen. Nielsen war ein Protegé des früheren Stabschefs im Weißen Haus, John Kelly, dessen Nachfolge sie im Ministerium übernahm. Nachdem dieser im Dezember 2018 aus dem Weißen Haus schied, verlor sie einen wichtigen Fürsprecher. Ein weiterer Nachteil für sie war, dass sie bereits unter George W. Bush als Regierungsberaterin gedient hatte, denn Trump lehnt Vertreter des Partei-Establishments ab.

Sarah Huckabee Sanders, Pressesprecherin

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30. Juni 2019
Sarah Huckabee Sanders stieß zur Präsidentschaftskampagne von Donald Trump nachdem ihr Vater, der ehemalige Gouverneur von Arkansas Mike Huckabee, aus dem Rennen ausgeschieden war. Sanders wurde nach dem Wahlsieg Trumps stellvertretende Pressesprecherin des Weißen Hauses und nach Sean Spicers unrühmlichem Abgang dessen Nachfolgerin. Als öffentliches Gesicht der Trump-Präsidentschaft, verteidigte die gläubige Christin Donald Trump vehement vor der Presse und schaffte das tägliche Briefing ab. Wegen ihrer Rolle hatte sie allerdings auch mit Anfeindungen zu kämpfen, so wurde sie des Öfteren öffentlich beschimpft und als Protest gegen die Politik Trumps sogar aus einem Restaurant geworfen. Sanders verlässt dem Vernehmen nach das Weiße Haus auf eigenen Wunsch und auf gutem Fuß mit dem Präsidenten.

Patrick Shanahan, amtierender Verteidigungsminister

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18. Juni 2019
Patrick Shanahan zog sich schon zurück, bevor er eigentlich richtig im Job war. Der ehemalige Manager beim Flugzeugbauer Boeing wurde im Januar 2019 amtierender Verteidigungsminister nachdem James Mattis diesen Posten aufgegeben hatte. Donald Trump nominierte Shanahan in den folgenden Monaten denn auch dafür, das Amt dauerhaft auszuführen und leitete diesen Wunsch dem Kongress zu, der für die Bestätigung der Minister zuständig ist. In den Hintergrundrecherchen, die das FBI routinemäßig für präsumtive Minister durchführt, kam jedoch ein Vorfall von häuslicher Gewalt wieder ans Licht. Shanahan teilte daraufhin dem Präsidenten mit, er wolle sich aus dem Amt zurückziehen. Offiziell heißt es, er wolle mehr Zeit mit seiner Familie verbringen.

Alexander Acosta, Arbeitsminister

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12. Juli 2019
Für den Arbeitsminister der Regierung Trump wurde ein altes Verfahren zum Stolperstein. Acosta war als Staatsanwalt für Süd-Florida in den Jahren 2007 und 2008 befasst mit der strafrechtlichen Verfolgung des Milliardärs Jeffrey Epstein. Diesem wurde vorgeworfen, Minderjährige für sexuelle Handlungen rekrutiert und bezahlt zu haben. Epstein bekannte sich schuldig, musste einige Zeit im Gefängnis verbringen und sich als Straftäter registrieren, wurde deswegen aber nicht weiter verfolgt. In New York sind nun neue Verfahren gegen Epstein angestrengt worden und in diesem Zusammenhang kam auch das Verhalten Acostas wieder zur Sprache. Obwohl er sich der Unterstützung des Präsidenten sicher sein konnte, reagierte Acosta auf die anschwellende Kritik und stellte seinen Posten zur Verfügung.

Dan Coats, Geheimdienstkoordinator

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28. Juli 2019
Trumps Aufseher über die Geheimdienste lag schon seit Längerem über Kreuz mit dem Präsidenten. In einigen Fragen, die Trump wichtig sind, hatte er öffentlich eine andere Meinung vertreten als der Mann im Weißen Haus. So sagte er, Iran strebe nicht nach der Atombombe, Nordkorea werde sein Atomwaffenprogramm niemals aufgeben und Russland habe sich in die Präsidentenwahl 2016 eingemischt. In all diesen Punkten vertritt der amerikanische Präsident konträre Auffassungen, warf den Geheimdiensten sogar Unwissen vor. Der Rücktritt von Coats war deshalb schon länger erwartet worden und keine Überraschung.

Madeleine Westerhout, Trumps persönliche Asisstentin

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29. August 2019
Madeleine Westerhout war die die PERson, die als „Pförtnerin“ zum Oval Office galt. Die 28 Jahre alte Amerikanerin hatte diesen Posten seit Beginn von Trumps Amtszeit inne, nachdem für die Republikanische Partei gearbeitete hatte. Schon aufgrund ihres Postens hatte sie eine besondere Vertrauensbeziehung zum amerikanischen Präsidenten, die jedoch endete, als beakannt wurde, dass sich Westerhout bei einem vertraulichen Abendessen mit Journalisten despektierlich über Trump und dessen Familie geäußert hatte. Trump nannte die Äußerungen „ein kleines bisschen verletzend“.

John Bolten, Nationaler Sicherheitsberater

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10. September 2019
Der Mann mit dem charakteristischen Schnauzbart war der dritte auf diesem Posten im Weißen Haus unter Donald Trump. Bolton, der als Hardliner bekannt ist, wurde im April 2018 Nachfolger von H.R. McMaster, der dem Präsidenten wohl zu ausgleichend war. Mit seinen extremen Positionen und Versuchen, diese auch gegen andere Ressorts durchzudrücken, scheint Bolton den Bogen bei Trump jedoch überspannt zu haben.

Quelle: F.A.Z.

Veröffentlicht: 11.09.2019 15:23 Uhr