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Corona in Amerika : Kompromiss als Ausnahme

Endlich Weihnachten Bild: dpa

Es wäre zu schön, um wahr zu sein: Doch dass der Kongress wieder lernte, dass politische Kompromisse eine würdige Form der Wahrheitsfindung sind, ist einstweilen nur ein frommer Wunsch.

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          Auch auf die Gefahr hin, dass die Metapher etwas schief ist: Aber dieses Jahr, in dem Covid-19 wütet und die Wirtschaft kollabiert, steckt dem politischen System der Vereinigten Staaten und ihrer Demokratie so in den Knochen wie nicht allzu viele in den Jahrzehnten zuvor. Die Parteien verschanz(t)en sich hinter Wehranlagen; die sogenannte Tribalisierung hat sich weiter verfestigt.

          Trauriger Höhepunkt war die Präsidentenwahl, die der Verlierer, Präsident Trump, schon vorab als Betrug zu diskreditieren suchte. Seine Niederlage hat er, ebenso trotzig wie bösartig, bis heute nicht eingestanden. Es ist traurig, dass ihm Millionen Wähler das Märchen vom Wahlbetrug bis heute abkaufen. Was diese Leute von den Versöhnungsangeboten des designierten Nachfolgers Biden halten, kann man unschwer erahnen.

          Vor diesem Hintergrund ist es beachtenswert, dass die beiden Parteien im Kongress jetzt ein weiteres Hilfspaket mit großen überparteilichen Mehrheiten verabschiedet haben. Beachtenswert ist auch, dass beide Seiten betonen, wie parteiübergreifend die Einigung zustande gekommen sei – als ob Kompromissbereitschaft ansonsten nicht für Kapitulation gehalten würde.

          Gibt es also die Chance, dass der Kompromiss als Form der Mehrheitsfindung in der Nach-Trump-Zeit rehabilitiert wird? Bei einigen Themen wird das so sein, etwa in der Politik gegenüber China und Russland. Es dürften, leider, Ausnahmen bleiben. Die Gräben im Kongress sind tief und breit.

          Klaus-Dieter Frankenberger
          Redakteur in der Politik.

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