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Bundespräsident Steinmeier : Deutschlands Chance

„In den für uns wirklich existenziellen Fragen könnte der Unterschied zwischen den schwierigen, ja zerstörerischen letzten vier Jahren und dem, was die kommenden vier Jahre an Chancen bieten, kaum größer sein“ - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Bild: dpa

In drei großen Fragen bietet ein amerikanischer Präsident Joe Biden große Chancen: für die Zukunft der Demokratie, das Ziel einer gerechteren Welt und ein starkes Europa. Deutschland muss alles dafür tun. Ein Gastbeitrag.

  • -Aktualisiert am
          4 Min.

          Die amerikanischen Wählerinnen und Wähler haben entschieden. Joe Biden wird der 46. Präsident der Vereinigten Staaten. Nach einem erbitterten Wahlkampf und einer beispiellosen gesellschaftlichen Polarisierung in den letzten Jahren liegen die größten Herausforderungen des neuen Präsidenten ohne Zweifel zuhause, im eigenen Land. Wir können für die Menschen in Amerika nur hoffen, dass es ihnen gelingt, wieder eine verbindende Idee von der Zukunft ihres Landes zu entwickeln.

          Was aber bedeutet dieser Wahlausgang für uns in Deutschland und Europa? Zahlreich sind die Stimmen derer, die schon zu wissen glauben, dass sich gar nicht viel ändert, dass es viel Kontinuität geben wird, gerade in außenpolitischen Streitfragen. Das ist nicht ganz falsch. Und doch übersehen die Skeptiker das Wesentliche. Sie laufen damit Gefahr, die große Chance zu verpassen, die sich Deutschland jetzt bietet. In drei großen Fragen haben wir in den zurückliegenden Jahren in den Abgrund geblickt. Vieles ist beschädigt, aber noch nicht zerstört.

          Erstens tritt mit der Wahl von Joe Biden wieder in den Vordergrund, was uns über den Atlantik im Tiefsten verbindet. Die Amerikaner waren die ersten, die uns Deutschen Demokratie nach 1945 zugetraut haben. Wir Deutschen sollten die letzten sein, die ihnen Lektionen in Demokratie erteilen. Wenn uns nichts sonst verbinden würde, dann wären wir, Deutsche und Amerikaner, immer noch Demokraten. Das verbindet uns, sicherlich mehr als mit jeder anderen Region der Welt, gewiss enger als mit China oder Russland.

          Thomas Mann zur Zukunft der Demokratie

          Thomas Mann warnte vor achtzig Jahren: „Es ist mit der Selbstverständlichkeit der Demokratie in aller Welt eine zweifelhafte Sache geworden.“ Das ist heute so wahr wie damals. Die Zukunft der Demokratie beginnt nicht damit, sie anderen zu erklären, sondern sie bei uns selbst weiterzuentwickeln. Die Zukunft der Demokratie aber ist nicht ohne eine Idee von der Demokratie der Zukunft zu gewinnen. Das gilt insbesondere mit Blick auf die technologischen Entwicklungen, die vom Silicon Valley ausgehen und unsere politischen Meinungsbildungsprozesse umkrempeln.

          In diesen Fragen sind wir unterwegs ins Offene, Amerikaner, Deutsche, Europäer, alle Demokraten - nun wieder gemeinsam. Es gibt eine unersetzliche menschliche Qualität, die bleiben muss: die Vernunft. Ohne Vernunft funktioniert Demokratie nicht. „Es ist ein schreckliches Schauspiel, wenn das Irrationale populär wird“, so Thomas Mann 1943 in der Library of Congress. Deshalb war der 3. November ein guter Tag für die Demokratie - nicht nur in den Vereinigten Staaten. Ein Tag, der das Vertrauen in die Demokratie gestärkt hat. Nutzen wir die Chance, gemeinsam mit einem von Joe Biden regierten Amerika die Demokratie und die Kraft der Vernunft in unseren Gesellschaften zu erneuern.

          Zweitens tritt an die Stelle eines Amerika, das sich als mächtigstes Land der Welt zuletzt der rücksichtslosen Durchsetzung kurzfristiger Interessen verschrieben hat, wieder ein Amerika, das um die Bedeutung von Allianzen und Verbündeten weiß. Ein Amerika, das seine Macht nicht allein als Macht über andere versteht, sondern als Macht zum Erreichen gemeinsamer Ziele. Ein Amerika, das sich in seinem Handeln auch dem Ziel einer gerechteren, besseren Welt verpflichtet sieht. Ein Amerika, das aus wohlverstandenem Eigeninteresse die Stärke des Rechts über das Recht des Stärkeren stellt.

          Geprägt von einem aufgeklärten Amerika

          Diese Ideen und Ideale, die stets den Kern des politisch-kulturellen Westens ausgemacht haben, geprägt von einem aufgeklärten Amerika, haben keine geographischen Grenzen. Sie kennen keine Hautfarbe. Sie sind der Gegenentwurf zum Rückzug ins Nationale, der heute noch mehr als früher in die Sackgasse führt.

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