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Atomabkommen : Trump wirft Iran Zusammenarbeit mit Nordkorea vor

  • Aktualisiert am

Amerikas Präsident Donald Trump bei einer Kundgebung in Alabama Bild: Reuters

Der amerikanische Präsident sieht Irans Raketentest als Beleg für die Schwäche des Atomabkommens. An Nordkoreas Regime richtet Trump eine neue Drohung.

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          Der amerikanische Präsident Donald Trump hat Iran nach dem Test einer neuen Mittelstreckenrakete Verbindungen mit Nordkorea vorgeworfen. Den Raketentest wertete er als Beleg für die Schwäche des von ihm kritisierten Atomabkommens: „Der Iran hat soeben eine ballistische Rakete getestet, die Israel erreichen kann. Sie arbeiten auch mit Nordkorea. Nicht gerade ein gutes Abkommen, das wir da haben“, schrieb Trump auf Twitter.

          An Nordkorea richtete Trump eine neue Drohung: „Habe gerade Nordkoreas Außenminister vor den UN reden gehört. Wenn er Gedanken des Kleinen Raketenmanns widerhallt, werden sie nicht mehr sehr viel länger da sein“, schrieb er auf Twitter. Ri hatte vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen gesagt, Raketen auf das amerikanische Festland abzufeuern sei nach den jüngsten Verbalattacken von Trump unausweichlich geworden.

          Iran hatte zuvor mitgeteilt, erfolgreich eine neue Rakete mit einer Reichweite von 2000 Kilometern getestet zu haben. Das Geschoss könne mit mehreren Sprengköpfen bestückt werden. Es war am Freitag bei einer Militärparade präsentiert worden. Präsident Hassan Ruhani hatte dort nach den massiven Vorwürfen von Trump vor der UN-Vollversammlung den Ausbau der Streitkräfte angekündigt. Trump hatte Iran in seiner Rede am Dienstag als wirtschaftlich erschöpften Schurkenstaat bezeichnet, der Terror exportiere. Das von der internationalen Gemeinschaft mit Iran ausgehandelte Atomabkommen nannte er eine Schande und deutete an, dass die Vereinigten Staaten aus dem Vertrag aussteigen könnten.

          Die übrigen Unterzeichnerstaaten – Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und China – wollen dagegen an der Vereinbarung festhalten. Gleichwohl äußerten sich Großbritannien und Frankreich beunruhigt über den Raketentest. Der britische Außenminister Boris Johnson forderte Iran via Twitter auf, Provokationen zu stoppen. Eine Sprecherin des Außenministeriums in Paris erklärte, gemeinsam mit den europäischen Partnern werde Frankreich Maßnahmen in Erwägung ziehen, mit denen Iran dazu gebracht werden könne, „seine destabilisierenden ballistischen Aktivitäten“ einzustellen. Sie forderte UN-Generalsekretär Antonio Guterres auf, einen vollständigen Bericht über den Raketentest zu erstellen.

          Als „Provokation“ und „Herausforderung der Vereinigten Staaten und ihrer Verbündeten“ bezeichnete Israels Verteidigungsminister Avigdor Lieberman den Raketentest. Bundesaußenminister Sigmar Gabriel kritisierte den iranischen Raketentest, verteidigte aber zugleich das Atomabkommen mit Teheran. Der Test einer Mittelstreckenrakete sei, sollten entsprechende Berichte zutreffen, „keine kluge Aktion“ gewesen, sagte Gabriel am Samstag in Wolfenbüttel.

          Das amerikanische Finanzministerium hatte erst im Juli Sanktionen gegen sechs iranische Firmen erlassen und dies mit dem Raketenprogramm der Islamischen Republik begründet. Iran bestreitet dagegen Amerikas Vorwürfe, dass das Raketenprogramm gegen UN-Resolutionen verstoße. Die Regierung in Teheran verweist darauf, dass die Raketen nicht konstruiert wurden, um Atomsprengköpfe zu tragen.

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