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Analyse der Sessions-Aussagen : Mein Name ist Hase

Jeff Sessions machte seine Aussage unter Eid. Bild: Reuters

Bei seiner Anhörung wegen der Russland-Affäre vor dem Geheimdienstausschuss kann sich Justizminister Sessions nur an wenig erinnern. Vor allem nicht daran, wie oft er den russischen Botschafter traf. Dafür weiß er umso sicherer: Im Weißen Haus ist alles bestens.

          5 Min.

          Wer immer erwartet hatte, dass Donald Trump an diesem Dienstag endgültig ins Wanken kommen würde: Die Hoffnung erfüllt sich nicht. Es ist früher Nachmittag in Washington, im Senat hat der Geheimdienstausschuss Justizminister Jeff Sessions geladen, der zur Russland-Affäre und einer möglichen russischen Einflussnahme auf den amerikanischen Wahlkampf im vergangenen Jahr aussagen soll. Sessions Aussage kommt eine knappe Woche nach dem bemerkenswerten Auftritt des geschassten FBI-Direktors James Comey, der Trump vor dem Ausschuss der Lüge bezichtigt und die Zweifel an der Rechtschaffenheit dieses Präsidenten noch einmal deutlich gesteigert hat. 

          Oliver Georgi
          Redakteur in der Politik der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

          Die Spannung ist deshalb groß in Washington: Wird der Auftritt von Sessions neue Erkenntnisse in der Russland-Affäre und der Causa Comey bringen? Vor allem aber: Wird er Hinweise darauf geben, dass Trump sich in irgendeiner Weise tatsächlich strafbar gemacht hat? 

          Doch Sessions spricht noch keine fünf Minuten, als den Mitgliedern des Ausschusses klar wird: In dieser Anhörung werden sie nichts Neues erfahren. Nicht über die Frage, welche Kontakte mit russischen Regierungsvertretern und Geheimdienstmitarbeitern es im Trump-Team tatsächlich gegeben hat, und auch nicht über die Hintergründe von Comeys Entlassung. Dafür ist Sessions Erinnerungsvermögen an diesem Tag viel zu schlecht. Und jeder dritte Satz lautet, zumindest gefühlt: „Ich weiß es nicht.“

          Russland-Affäre : Sessions bezeichnet Vorwürfe als „abscheuliche Lüge“

          Sessions bleibt vor dem Ausschuss bei seiner Linie aus den letzten Wochen: Er habe keine Geheimabsprachen mit Russland über eine mögliche Wahlmanipulation getroffen, erklärt er unter Eid und bezeichnet es als „entsetzliche und abscheuliche Lüge“, dass er in eine russische Einflussnahme auf die Wahl verwickelt sein könnte. Auch private Treffen mit russischen Regierungsvertretern habe es nicht gegeben. Als Trumps Sicherheitsberater im Wahlkampf will Sessions lediglich zwei Mal den russischen Botschafter Sergej Kislyak zu Gesprächen getroffen haben – ein Mal auf dem Nominierungsparteitag der Republikaner im Juli 2016 in Cleveland und ein zweites Mal im September in seinem Senatorenbüro in Washington. 


          „Ich erinnere mich nicht“

          An ein drittes Treffen mit Kislyak im Washingtoner Mayflower-Hotel am 27. April 2016, über das Comey gemutmaßt hatte, kann Sessions sich nur äußerst dunkel erinnern. Es könne schon sein, dass er mit Kislyak gesprochen habe, sagt der Justizminister, der bei seinem mehr als zweistündigen Auftritt vor dem Ausschuss zeitweilig sichtlich nervös wirkt und das an einer Stelle sogar wörtlich zugibt. „Aber ich erinnere mich nicht daran.“ Eigentlich könne er noch nicht einmal mehr genau sagen, ob Kislyak überhaupt vor Ort gewesen sei – obwohl er auf späteren Fernsehaufnahmen aus dem Hotel zu sehen gewesen sei, wie Sessions kurz darauf zugibt. Ob vielleicht Trumps Schwiegersohn Jared Kushner, der ebenfalls ins Visier der Ermittler in der Russland-Affäre geraten ist, an jenem Abend im Mayflower-Hotel mit Kislyak gesprochen habe, wird Sessions dann gefragt. „Ich erinnere mich nicht.“ 

          Damit bleibt auch Sessions der längst sattsam bekannten Verteidigungslinie des Weißen Hauses treu: Halb zugeben und gleichzeitig dementieren, bis letztlich alles ein solcher Brei aus Behauptungen, Selbst-Dementis und neuen Gegenbeschuldigungen ist, dass im Chaos irgendwann niemand mehr durchblickt. Eine Vernebelungstaktik, die die Mitglieder im Geheimdienstausschuss durchschauen dürften, die es aber gleichwohl umso schwerer macht, wirklich ein justiziables Fehlverhalten nachzuweisen. 

          Anhörung im Senat : Comey vs. Trump: Schlagabtausch in Washington

          Auch Sessions Erinnerungslücken dürften den Mitgliedern im Geheimdienstausschuss am Dienstag durchaus bekannt vorgekommen sein. Schon bei seiner offiziellen Anhörung als Kandidat für den Posten des Justizministers hatte er im Januar zunächst angegeben, sich im Wahlkampf nie mit russischen Regierungsvertretern getroffen zu haben. Erst nachdem amerikanische Zeitungen über mindestens zwei Treffen mit dem russischen Botschafter Kislyak berichtete, ruderte Sessions zurück und korrigierte seine Aussage. Kurz darauf, Anfang März, erklärte er offiziell seinen Rückzug aus den Ermittlungen in der Russland-Affäre – wegen Befangenheit, wie viele Beobachter glaubten, die das als Schuldeingeständnis werteten. 

          Doch sein Rückzug, sagt Sessions in der Anhörung, sei nicht aus Befangenheit erfolgt, sondern aus Respekt vor dem Code of Federal Regulations, wonach kein Angestellter an einer strafrechtlich relevanten Ermittlung teilnehmen darf, wenn er in einer persönlichen Beziehung zu einer Person steht, gegen die ermittelt wird. „Ich wollte mich zu 100 Prozent korrekt verhalten und diesen Regeln entsprechen“, erklärt Sessions. 

          Mindestens ebenso wie Sessions Kontakte nach Russland interessiert die Ausschussmitglieder an diesem Dienstag seine Rolle bei der Entlassung von FBI-Direktor James Comey, die die Frage aufgeworfen hat, ob Trump Comey wegen dessen Untersuchungen in der Russland-Affäre entlassen und mithin womöglich unabhängige Ermittlungen behindert hat. In seiner Anhörung hatte sich Comey massiv über Trump beschwert und erklärt, er habe nach den zahlreichen privaten Treffen mit dem Präsidenten Memoranden angelegt, weil er befürchtet habe, Trump könne später öffentlich über den Inhalt der Gespräche lügen.

          Sessions: „Nichts war falsch daran“

          Sessions stellt sich aber erwartungsgemäß hinter seinen Präsidenten, den er am Montag bei der ersten Kabinettssitzung noch über den grünen Klee gelobt hat: Nein, die privaten Zusammenkünfte von Trump und Comey seien nicht unangemessen gewesen. „Nichts war falsch daran.“ Auch, dass Trump ihn, Comeys Vorgesetzten, am 14. Februar vor einem Vier-Augen-Gespräch mit Comey mit dem gesamten Stab aus dem Oval Office gebeten habe, was ungewöhnlich ist, habe ihn nicht überrascht, so Sessions. „Es ist nichts Schlimmes daran, wenn der Präsident sich an den FBI-Direktor wendet – in Anwesenheit von Kabinettsmitgliedern über laufende Ermittlungen zu sprechen, ist immer schwierig.“

          Ansonsten lassen Sessions auch in der Causa Comey leider seine Erinnerungen im Stich.  Ob es stimme, dass Comey ihn am Tag nach seinem Gespräch mit Trump angesprochen und ihn gebeten habe, ihn nie wieder mit dem Präsidenten allein zu lassen, wird Sessions gefragt. Die Antwort: „Ich glaube, er hat mich noch einmal angesprochen und gesagt, dass dieses private Gespräch mit dem Präsidenten für ihn unangenehm war.“ Was Comey genau beunruhigt habe, kann er aber nicht sagen – und auch nicht, ob es üblich ist, dass Trump solche privaten Gespräche im Oval Office aufzeichnet. „Ich weiß es nicht“, sagt Sessions, „aber es könnte sein.“

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          Überhaupt betont der Justizminister gleich mehrfach, dass er sich nicht weiter zu Comeys  Entlassung äußern wolle. „Es ist gute Tradition bei uns, nicht über vertrauliche Unterredungen mit dem Präsidenten zu sprechen, und diese Pflicht kann und will ich nicht verletzen.“ Nur einmal wird er auf Nachfrage doch konkreter und erklärt, er habe den Brief an Trump, in dem er und sein Vize Rod Rosenstein im Mai öffentlich Comeys Entlassung gefordert hatten, erst auf die Bitte des Präsidenten verfasst. Die Zweifel daran, dass das wirklich aus Ärger über die schlechte Arbeit von Comey geschah, wie Trump behauptet, und nicht, weil Comeys Ermittlungen in der Russland-Affäre dem Präsidenten immer gefährlicher wurden, vermag aber auch Sessions nicht zu zerstreuen. „Wir waren uns einig, dass frischer Wind gut sein würde“, sagt er vor dem Ausschuss – Comey habe die „Disziplin“ gefehlt. Unwahrscheinlich, dass das Thema damit erledigt ist.

          Viele Erinnerungslücken, kaum neue Erkenntnisse

          Viele Erinnerungslücken also und kaum neue Erkenntnisse. Nur das: Ein Gerücht, das das in Washington am Dienstagmorgen kurzzeitig die Runde machte: Zunächst hatte es in einem Medienbericht unter Berufung auf einen Trump-Vertrauten geheißen, Trump plane womöglich auch die Entlassung des von Sessions Vize Rosenstein eingesetzten Sonderermittlers Robert Mueller, der die Russland-Affäre aufarbeiten soll. Das wäre die nächste politische Bombe gewesen. Sessions antwortete zunächst schmallippig, er kenne Mueller schon seit Jahren und habe „großes Vertrauen in ihn“ – mehr gebe es dazu nicht zu sagen. Später dann dementierte eine Sprecherin Donald Trumps diese Absicht, wies jedoch gleichzeitig darauf hin, dass der Präsident jederzeit das Recht dazu habe.

          „Hat irgendjemand Sie gebeten, etwas zu tun, das unaufrichtig oder ungesetzlich wäre?“, wird Sessions dann noch gefragt. „Nein. In keiner Weise.“ Der Präsident, der die Anhörung an Bord seiner Air Force One verfolgte, dürfte zufrieden gewesen sein mit seinem Minister, noch mehr als nach der ersten Kabinettssitzung am Montag. Da hatte Sessions geschwärmt, die Rückmeldung aus dem ganzen Land an die Regierung sei „fabelhaft“. Trump sende „genau die richtige Botschaft“ aus. 

          Von Sessions dürften das in Washington nicht viele sagen. Und die nächste Anhörung kommt bestimmt.

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