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Anhörung für Supreme Court : Ein Drama um Trumps Kandidatin

  • -Aktualisiert am

Amy Coney Barrett bei ihrer Anhörung vor dem Rechtsausschuss am Dienstag. Bild: Reuters

Republikaner und Demokraten nutzten die Anhörung von Trumps Kandidatin für den Supreme Court als Bühne für den Wahlkampf. Dennoch ging es um mehr als nur das.

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          Die Anhörung von Amy Coney Barrett im amerikanischen Senat ist ein Drama, das auf zwei Ebenen spielt. Die eine ist angesichts des nahenden Endes der Legislaturperiode selbstredend der Wahlkampf. Weder Demokraten noch Republikaner geben sich sonderlich Mühe, zu verbergen, dass sie die Befragung von Donald Trumps Kandidatin für den Supreme Court als kostenlosen Werbeblock betrachten.

          Majid Sattar
          Politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.

          Die andere ist der Deutungskampf darüber, wer die wahre Verantwortung dafür trägt, dass die dritte Gewalt zunehmend als normale parteipolitische Institution betrachtet wird: Diejenigen, die die Verfassung als lebendiges Werk betrachten, dessen Auslegung mit der Zeit gehen müsse? Oder diejenigen, die die 1787 verfasste Schrift ausschließlich aus ihrem Entstehungskontext deuten, um damit freilich jahrzehntealte Präzedenzurteile in Frage zu stellen? Richterlichen Aktivismus gebe es nicht nur auf Seiten der Liberalen, argumentieren die Demokraten. „Originalisten“ wie Richterin Barrett verbrämten ihren konservativen Aktivismus nur mit der ursprünglichen Absicht der Verfassungsväter.

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