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Krieg im Donbass : Amerika erlaubt Waffenverkauf an Ukraine

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Die ukrainische Armee will mehr Scharfschützen haben. Bild: AFP

Eine amerikanische Firma darf Scharfschützengewehre an die ukrainische Armee liefern. Das hat die Trump-Regierung in diesem Monat entschieden – eine klare Abkehr von der bisher verfolgten Politik.

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          Die amerikanische Regierung hat den Verkauf von Waffen an die Ukraine genehmigt. In einer Abkehr von der bisher befolgten Politik genehmigte das amerikanische Außenministerium in diesem Monat einem privaten Unternehmen die Lieferung von Scharfschützengewehren des Modells M107A1 an die ukrainische Armee, berichtet die „Washington Post“. Zu der Lieferung gehören auch Munition sowie zugehörige Ersatzteile und Zubehör. Der finanzielle Umfang beträgt dem Bericht zufolge 41,5 Millionen Dollar.

          Die ukrainische Regierung fordert seit langem mehr Unterstützung durch Militärtechnik aus dem Westen, die auch Waffen umfassen soll. Berichten zufolge fordert die Ukraine besonders schwere Waffen wie die Panzerabwehrrakete „Javelin“, deren Lieferung bislang aber nicht zugesagt wurde. Mit der Zusage für die Scharfschützengewehre reagiert die amerikanische Regierung auf einen Wandel der Kampfführung im Donbass, der in den vergangenen Monaten immer mehr durch Scharfschützen geführt wird. Seit Februar 2014 gibt es in der Ostukraine einen Krieg, in dem die ukrainische Regierung versucht, die Kontrolle über zwei abtrünnige, von Russland massiv unterstützte Gebiete wiederzuerlangen.

          Der Kongress hatte den Verkauf von Waffen an die Ukraine schon im Jahr 2014 erlaubt, doch die amerikanische Regierung unter Barack Obama hatte diese Erlaubnis nicht genutzt. Senator Bob Corker sagte der „Washington Post“, er freue sich über die Entscheidung der Trump-Regierung. Die Entscheidung des Kongresses vor drei Jahren „spiegele das lange Engagement unseres Landes für die Ukraine im Angesicht einer russischen Aggression wider“. Die Entscheidung bedeutet jedoch auch, dass die amerikanische Regierung weiterhin nicht selbst Waffen an die Ukraine liefert, sondern diese lediglich durch private Unternehmen vorgenommen werden dürfen. Der Schritt könnte Trumps Versuch, eine bessere Beziehung zu Russland aufzubauen, unterminieren.

          Die „Washington Post“ berichtet weiter, die Entscheidung habe seit Monaten auf Trumps Schreibtisch gelegen und er habe sich nun an einen Vorschlag von Außenminister Tillerson und Verteidigungsminister Mattis gehalten. In dieser Woche hatte auch Kanada den Export von Waffen in die Ukraine genehmigt. Dies wäre kaum geschehen, hätte die kanadische Regierung nicht gewusst, dass auch Washington mit an Bord sei, mutmaßt die Zeitung.

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