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Von der Leyens Überlegungen : Bundeswehr nach Libyen?

Man kann die Zahl der Bundeswehr-Einsätze nicht beliebig erhöhen. Aber wer Flüchtlingsströme an der Quelle eindämmen will, muss sie zumindest erwägen - auch in Libyen.

          Es gibt erfreulicherweise Ausnahmen, doch kennzeichnen Unruhe, Chaos und Krieg große Teile der arabisch-muslimischen Welt. Die Auswirkungen dessen, was in der südöstlichen Nachbarschaft Europas und an seiner Gegenküste vor sich geht, bekommen wir seit vielen Monaten zu spüren. Verteidigungsministerin von der Leyen ist jedenfalls nicht dafür zu tadeln, dass sie einen militärischen Einsatz in Libyen, nach Bildung einer funktionierenden Regierung, ins Spiel bringt – Stichwort Verantwortung.

          Der Einwand, am Chaos in dem Land sei nicht Deutschland schuld, das sich vor knapp fünf Jahren im UN-Sicherheitsrat der Stimme enthielt, ist nicht unberechtigt. Er hilft aber nicht weiter. Denn es kann nicht in deutschem Interesse sein, einer libyschen Regierung nicht zu helfen, die sich verzweifelt um Stabilität bemüht; auch nicht, dabei zuzusehen, wie eine Achse des Terrors entsteht, die immer größere Teile Afrikas bedroht.

          Man kann die Zahl der Bundeswehr-Einsätze nicht beliebig erhöhen. Aber wer Flüchtlingsströme an der Quelle eindämmen will, muss sie zumindest erwägen, auch in Libyen.

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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