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Die „Hard Power“ der EU : Machtsprech ist nicht genug

  • -Aktualisiert am

Ursula von der Leyen am 8. November im Berliner Kanzleramt Bild: Reuters

Ursula von der Leyen fordert, Europa müsse die „Sprache der Macht“ sprechen. Das sind neue Töne für eine gewählte Kommissionspräsidentin. Steckt mehr dahinter?

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          Ursula von der Leyen, die polyglotte deutsche Herzenseuropäerin, hat ein Ziel formuliert, das im Brüsseler Europaviertel ungewohnt klingt: Europa müsse „die Sprache der Macht lernen“, forderte die frühere Verteidigungsministerin und gewählte Präsidentin der EU-Kommission in Berlin.

          Dreißig Jahre nach dem Mauerfall verursacht ein solcher Satz aus dem Munde einer deutschen Konservativen bei unseren Nachbarn keine Angstzustände mehr, sondern eher energisches Nicken. Oder er täte es, wenn etwa Paris darauf zählen könnte, dass die Deutschen tatsächlich die Dringlichkeit eines militärischen Muskelaufbaus verinnerlicht hätten.

          Selbst von der Leyen wollte diese Einsicht in ihrer Berliner Rede aber nur streifen. Und weckte damit Erinnerungen an die jüngste Grundsatzrede ihrer Nachfolgerin im Bendlerblock. Annegret Kramp-Karrenbauer hatte zwar vollmundig mehr deutsche „Impulse“ für Auslandseinsätze verlangt, aber ihren eigenen Vorschlag von einer Syrien-Schutzzone nicht einmal mehr erwähnt. Die Gefahr besteht also fort, dass sich deutsche Politiker auf der Suche nach der „Sprache der Macht“ mit bloßem Machtsprech begnügen.

          Zu Recht hat von der Leyen freilich beschrieben, dass es jenseits von „soft power“ mehr gibt als Militärisches, etwa die Handelspolitik. Wenn sich die EU künftig traut, gegenüber China ihr ganzes Gewicht in die Waagschale zu werfen, so wäre auch schon einiges gewonnen.

          Andreas Ross

          Verantwortlicher Redakteur für Politik Online und stellvertretender verantwortlicher Redakteur für Nachrichten.

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