Volksbegehren in Berlin gestartet
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Innerhalb von vier Monaten können sich Wahlberechtigte an dem Volksbegehren zum bedingungslosen Grundeinkommen im Land Berlin beteiligen. Bild: dpa
Das Volksbegehren zur Erprobung eines bedingungslosen Grundeinkommens im Land Berlin ist am Freitag gestartet.
Das Volksbegehren zur Erprobung eines bedingungslosen Grundeinkommens im Land Berlin ist am Freitag gestartet. Wahlberechtigte Personen können sich innerhalb der nächsten vier Monate an dem Volksbegehren beteiligen und ihre Stimme abgeben. Dies teilte die Landeswahlleiterin am Freitag in Berlin mit. Zu diesem Zweck können sie sich bis zum 5. September in amtliche Unterschriftslisten eintragen.
Ziel des Volksbegehrens ist die Verabschiedung eines Gesetzes, das den der Senat von Berlin verpflichten soll, einen Forschungsauftrag zu einem Modellversuch zum bedingungslosen Grundeinkommen zu erteilen. Wirkung, Akzeptanz und Umsetzbarkeit verschiedener Varianten eines bedingungslosen Grundeinkommens sollten dabei mit mindestens 3500 Einwohnerinnen und Einwohnern über die Dauer von drei Jahren wissenschaftlich untersucht werden.
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