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Visumsfreiheit : Grenzerfahrung

  • -Aktualisiert am

Die Visumsfreiheit war ein Instrument der Erweiterungspolitik. Heute schlägt sich das große Missverständnis der Europäischen Union in der Kriminalität in deutschen Großstädten nieder.

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          Für die Bewohner deutscher Großstädte wird es keine Neuigkeit sein, dass die organisierte Kriminalität stark von Ausländern geprägt ist. Drogenumschlagplätze wie das Frankfurter Bahnhofsviertel vermitteln davon seit längerem einen konkreten Eindruck. Die Frage lautet, welche Folgerungen die Politik aus dieser Erkenntnis zieht.

          Ein entscheidendes Stichwort hat der Bundesinnenminister genannt: die Visumfreiheit. Es war einer der großen Irrwege der Europäischen Union, Einreisefragen zu einem Instrument der Außen- und Erweiterungspolitik zu machen. Die EU hat in den vergangenen Jahren mit immer mehr Drittstaaten eine visumfreie Einreise vereinbart, weil man das als Teil vertiefter Beziehungen sah.

          Dass solche Abkommen auch von Leuten genutzt werden können, die keine Völkerverständigung im Sinn haben, wollten viele Politiker in Brüssel (und Berlin) nicht wahrhaben. Also: Um international agierenden Banden das Handwerk zu legen, muss die Polizei stärker grenzüberschreitend arbeiten – und die Politik dafür sorgen, dass die Grenze nur ehrlichen Bürgern offen steht.

          Nikolas Busse
          Verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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