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Verteidigungspolitik : Die wundersame Verwandlung der Bundeswehr

Bild: F.A.Z.

Der 11. September eröffnete eine neue Dimension in der Verteidigungspolitik: Den Kampf gegen Terrorismus. Auch Strucks Strukturreform der Bundeswehr hat ein Zeichen gesetzt in sieben Jahren Rot-Grün.

          7 Min.

          Sieben Jahre rot-grüner Regierungspolitik haben die Bundeswehr so stark verändert, daß man sie, hätte man diese Zeit an einem weltabgeschiedenen Ort verbracht, kaum wiedererkennen würde. Ein solches Fazit hätten wohl viele von vornherein erwartet - nicht aber die Art und Weise, wie diese Veränderung aussehen würde.

          Stephan Löwenstein
          Politischer Korrespondent mit Sitz in Wien.

          Denn da trat doch eine Sozialdemokratie in die Regierung ein, deren Vorsitzender seine Wurzeln in der Friedensbewegung der Endsiebziger sah, und eine grüne Partei, in der wesentliche Teile eben noch darüber debattiert hatten, ob die Bundeswehr gleich abzuschaffen sei oder ob zunächst der Austritt aus der Nato genüge.

          Bundeswehr im Zentrum von Debatten und Politik

          Statt dessen ist das Ergebnis eine Bundeswehr, die umstrukturiert wird von einer Territorialverteidigungsarmee zu einer Einsatzarmee; die Krieg geführt hat auf dem Balkan aus der Luft und am Hindukusch, soweit man ahnen kann, zu Lande; die etwa 6.500 Soldaten auf drei Kontinenten einsetzt; und die im Begriff ist, Eingreifkräfte der Nato und Kampfgruppen für die Europäische Union aufzustellen. Alles in allem: eine Bundeswehr, die vom Rande wieder ins Zentrum der Debatten und der Politik gerückt ist.

          Das war nicht so sehr Ergebnis des Wollens von Parteiseelen und des Planens von Experten und Parteiführern, aber es war bewußtes Gestalten von Gegebenheiten und Reagieren auf Ereignisse. Die Vorbereitungen zum Kosovo-Krieg fand die frischgebackene rot-grüne Regierungsmannschaft auf dem Schreibtisch vor. Das grundlegende Mandat war im Oktober 1998 erteilt worden, noch vom „alten“ Bundestag, ehe der neue mit rot-grüner Mehrheit zusammentrat, jedoch im Einvernehmen aller Seiten.

          Eine neue Dimension: Kampf gegen den Terrorismus

          Die noch amtierende Regierung Kohl führte die künftige Regierung Schröder in die Pläne Washingtons ein, das entschlossen war, den mörderischen Vertreibungstaten an Kosovo-Albanern Einhalt zu gebieten: durch Androhung und notfalls auch durch Anwendung von militärischer Gewalt gegen Serbien; wie es dann auch kam. Deutsche Tornado-Piloten bombardierten im Rahmen dieses Nato-Einsatzes, für den es kein Mandat der Vereinten Nationen gab, serbische Radarstellungen.

          Nach den Anschlägen des 11. September 2001 gegen die Vereinigten Staaten kamen durch den militärischen Kampf gegen den Terrorismus neue Dimensionen dazu. Erstmals in der Geschichte der Nato wurde der Bündnisfall festgestellt. Die Operation „Active Endeavour“ im Mittelmeer und kurzzeitig Awacs-Überwachungsflüge über den Vereinigten Staaten waren unspektakuläre Folgen dieses spektakulären Schritts.

          Solidarität mit Amerika zwiegespalten

          Mittelbar folgte daraus aber auch die Beteiligung an der Operation „Enduring Freedom“ zur Bekämpfung des islamistischen Terrorismus. In diesem Rahmen wurden Bundeswehrsoldaten erstmals in Kampfeinsätze zu Lande befohlen, auch wenn das nur etwa hundert Elitesoldaten betraf und derzeit betrifft. Hinzu kamen die Seeüberwachung zu Wasser und aus der Luft am Horn von Afrika und ein merkwürdiger Einsatz von ABC-Abwehrkräften in Kuweit.

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