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Verteidigungsministerium : Von der Leyen entlässt Staatssekretär Beemelmans

  • Aktualisiert am

Stéphane Beemelmans am 30. Juli im Drohnen-Untersuchungsausschuss des Bundestags Bild: AFP

Die Euro-Hawk-Affäre hatte Stéphane Beemelmans letzten Sommer noch überstanden. Nun hat die Verteidigungsministerin ihren Staatssekretär entlassen. Wegen einer nicht geteilten Information, die 55 Millionen Euro schwer war.

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          Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat den für Rüstung zuständigen Staatssekretär Stéphane Beemelmans sowie Abteilungsleiter Detlef Selhausen entlassen. Das teilte die CDU-Politikerin am Donnerstagmorgen Verteidigungspolitikern des Bundestags mit, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen erfuhr. Am Mittwochabend hatte im Ministerium ein Gremium zur Überprüfung der 15 wichtigsten Rüstungsprojekte der Bundeswehr getagt.

          Die Ministerin war nach Angaben von Teilnehmern der Sitzung unzufrieden mit der Umsetzung der Konsequenzen aus der „Euro Hawk“-Affäre. Erst am Mittwoch hatte Beemelmans den Verteidigungsausschuss des Bundestags verärgert, weil er eine Ausgleichszahlung von 55 Millionen Euro an den Turbinenhersteller MTU erst nachträglich dem Parlament gemeldet hatte.

          „Kritik aus allen Fraktionen“

          Die „Mitteldeutsche Zeitung“ hatte am Mittwoch in ihrer Onlineausgabe unter Berufung auf Unionskreise bereits gemutmaßt, dass Beemelmans entlassen würde. Beemelmans stehe in der Kritik, weil er Ende 2013 den Bundestag bei dem Rüstungsprojekt Eurofighter nicht wie vorgeschrieben über die Freigabe von knapp 55 Millionen Euro für eine Ausgleichszahlung an die Industrie informierte.

          Der Staatssekretär war bereits vergangenes Jahr in der Affäre um das Drohnenprojekt Euro Hawk unter Beschuss geraten. Die Zeitung Unionskreise mit der Aussage, Beemelmans sei am Mittwoch bei einer Sitzung des Verteidigungsausschusses „schwer angegangen“ worden. Es habe „Kritik aus allen Fraktionen“ gegeben.

          Beemelmans hatte im Juli in dem Untersuchungsausschuss des Bundestags zur Drohnen-Affäre den damaligen Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) in Schutz genommen. So übernahm er die Verantwortung dafür, de Maizière erst zu spät über die technischen Probleme bei dem millionenschweren Rüstungsprojekt informiert zu haben. Die Opposition wertete das als Versuch, den Minister zu entlasten. Trotz der Verwicklung in die Affäre blieb Beemelmans auch unter de Maizières Nachfolgerin von der Leyen auf seinem Posten.

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