https://www.faz.net/-gpf-7r3k0

Verteidigungsministerin : Von der Leyen für Kampfdrohnen-Einsätze der Bundeswehr

  • Aktualisiert am

Ursula von der Leyen am Montag vor der Sitzung des Bundestags-Verteidigungsausschusses in Berlin Bild: dpa

Lange zögerte sie, jetzt hat die Verteidigungsministerin im Streit um Drohnen-Einsätze der Bundeswehr erstmals Stellung bezogen. Das deutsche Militär soll sie aus Sicht der CDU-Politikerin einsetzen dürfen - unter bestimmten Bedingungen.

          Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will der Bundeswehr den Einsatz von Kampfdrohnen ermöglichen. Sie will die Luftwaffe mit bewaffnungsfähigen Drohnen ausrüsten, über deren Ausstattung mit Raketen aber der Bundestag im Einzelfall entscheiden soll. Das sagte die CDU-Politikerin der „Süddeutschen Zeitung“ (Mittwoch). Erstmals positionierte sich damit nach langem Zögern erstmals in der kontroversen Drohnen-Debatte. Die Ministerin sprach sich für die Entwicklung einer europäischen Drohne aus. Als Übergangslösung favorisierte sie die Anmietung von Drohnen für die Auslandseinsätze der Bundeswehr.

          Über die Anschaffung von Kampfdrohnen wird in Deutschland seit Jahren diskutiert. Die Bundeswehr fordert sie für den Schutz der eigenen Soldaten. Kritiker befürchten, dass die Hemmschwelle für den Einsatz von Gewalt sinkt, weil keine eigenen Soldaten gefährdet werden.

          Bisher setzt die Bundeswehr in Afghanistan gemietete Aufklärungsdrohnen aus Israel vom Typ „Heron 1“ ein. Diese sind aber zu klein, um Waffen zu tragen. Dafür kommen die größere „Heron TP“ und die US-Drohnen „Predator“ (Raubtier) und „Reaper“ (Sensenmann) in Frage, die von den Amerikanern beispielsweise in Pakistan zur gezielten Tötung mutmaßlicher Terroristen eingesetzt werden.

          Die Anmietung von Drohnen für konkrete Einsätze habe den Vorteil, dass man keine Zulassung für den deutschen Luftraum benötige, sagte von der Leyen. „Wir könnten jederzeit flexibel darauf reagieren, was künftige Einsätze von uns verlangen. Und da die neueren Modelle ohnehin bewaffnungsfähig sind, stünde uns damit künftig nicht nur die dringend benötigte Aufklärungsdrohne zur Verfügung.“

          Mittelfristig soll die Bundeswehr mit europäischen Drohnen ausgestattet werden. „Ich bin der Überzeugung, dass wir in die Entwicklung einer europäischen bewaffnungsfähigen Drohne einsteigen müssen. Für ein solches Projekt, das mindestens ein Jahrzehnt dauert, werden wir nun Partner suchen“, sagte von der Leyen.

          Die führenden europäischen Luftfahrtkonzerne Airbus, Dassault Aviation und Alenia Aermacchi hatten bereits im Mai einen Vorstoß dafür gestartet. Von der Leyen hatte sich dazu zunächst zurückhaltend geäußert. Die Entwicklung einer europäischen Drohne war bereits im Koalitionsvertrag vereinbart worden. Linke und Grüne sind grundsätzlich gegen die Beschaffung von Kampfdrohnen. Die SPD hat sich bisher skeptisch geäußert.

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Torwartwechsel: Manuel Neuer (l.) verteidigt seine Position gegenüber Marc-Andre ter Stegen

          Ter Stegen gegen Neuer : Zeit für einen Torwartwechsel?

          Keine Position im Fußball wird so gerne diskutiert wie die zwischen den Pfosten. Nur wenige Torhüter haben den Nummer-1-Status in der Nationalmannschaft konservieren können – und es ins kollektive Gedächtnis geschafft.
          Michael Jürgs starb im Juli mit 74 Jahren

          Michael Jürgs’ letztes Buch : Wer tot ist, muss sehen, wo er bleibt

          Eine Seele wirft keinen Schatten: Der Journalist Michael Jürgs hat zwei Wochen vor seinem Ableben sein letztes Buch beendet. In „Post mortem“ surft er durchs Jenseits und trifft dort höchst lebendige Tote.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.