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Verhältnis zu Russland : Merkel sieht noch keine Entspannung

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Der Erste Weltkrieg als aktuelle Mahnung: Kanzlerin Merkel in der Ausstellung „1914 2014“ im Deutschen Historischen Museum in Berlin. Bild: dpa

Die Kanzlerin nutzte ihre kleine Rede zur Eröffnung einer Ausstellung über den Ersten Weltkrieg zu klaren Worten in Richtung Moskau. Doch den Gesprächsfaden zu Putin will Angela Merkel nicht abreißen lassen.

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          Drei Tage nach der ukrainischen Präsidentschaftswahl hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die Aussicht auf eine völlige Normalisierung der Beziehungen zu Russland gedämpft. Zwar sei es wichtig, weiter miteinander zu reden, sagte Merkel am Mittwoch in Berlin bei der Eröffnung einer Ausstellung über den Ersten Weltkrieg. Aber „die territoriale Integrität ist der Pfeiler unserer europäischen Nachkriegsordnung in Europa“, sagte sie mit Blick auf die Abtrennung der Halbinsel Krim von der Ukraine.

          Wenn Staaten anfingen, nach Teilen anderer Staaten zu greifen, „dann werden wir in ein unglaubliches Unheil kommen“, mahnte Merkel. „Das geht nicht. Das muss völlig klar sein, dass das nicht geht. Deshalb bin ich auch bei der Sache mit der Krim sehr streng“, sagte sie. Westliche Staaten werfen Russland eine Annexion der Krim vor.

          Die EU-Regierungen hatten bei ihrem Treffen am Dienstagabend die Sanktionen gegen Russland nicht verschärft, der neben der Eingliederung der Krim auch die Destabilisierung der Ostukraine vorgeworfen wird. Allerdings wurden auch die bisherigen Visa- und Kontensperrungen gegen mehrere Dutzend Russen und Ukrainer nicht gelockert.

          Zugleich betonte Merkel als Lehre aus früheren Kriegen, dass man auch mit denen im Gespräch bleiben müsse, deren Meinung man nicht teile oder „über die man sich ärgert“, wie im Fall Russland. Kontakte seien sehr wichtig. Sie lobte daher die Teilnahme des russischen Präsidenten Wladimir Putin an den Feierlichkeiten zum Jahrestag der Alliierten Landung in der französischen Normandie in der kommenden Woche. „Ich habe mich auch sehr dafür eingesetzt, dass der russische Präsident dazu kommt“, betonte die Kanzlerin.

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