https://www.faz.net/aktuell/politik/verfassungsschutzbericht-warnung-vor-rechtsextremismus-16852794.html

Rechtsextremismus : „Unsere Demokratie steht tatsächlich unter Druck“

  • Aktualisiert am

Georg Maier (SPD), Innenminister von Thüringen, spricht mit Journalisten während einer Innenministerkonferenz vergangenen Juni. Bild: dpa

Vor einer Entgrenzung des Rechtsextremismus zur Mitte warnt der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Georg Maier, aus Thüringen. Heute wird der neue Verfassungsschutzbericht vorgelegt.

          1 Min.

          Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Thüringens Ressortchef Georg Maier (SPD), sieht in Deutschland eine beispiellose Gefahr durch den Rechtsextremismus. „Wir haben rechtsextremistische Aktivitäten wie noch nie“, sagte er den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland. „Unsere Demokratie steht tatsächlich unter Druck.“

          Maier warnte vor einer „Entgrenzung des Rechtsextremismus zur Mitte hin“. Diese drücke sich in Veranstaltungen ebenso aus wie im Kauf von Immobilien durch Rechtsextremisten. „Der Verfassungsschutz hat dadurch enorm an Bedeutung gewonnen“, betonte der thüringische Innenminister.

          Verfassungsschutzbericht wird vorgelegt

          Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) und der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, stellen an diesem Donnerstagvormittag den Verfassungsschutzbericht 2019 vor. Es wird erwartet, dass der Rechtsextremismus darin eine zentrale Rolle spielt. Seehofer hatte den Rechtsextremismus bereits die „größte Bedrohung in unserem Land“ genannt.

          Weitere Themen

          Kirchen verurteilen Queer-Feindlichkeit

          Fall Olaf Latzel : Kirchen verurteilen Queer-Feindlichkeit

          Vom Vorwurf der Volksverhetzung wurde der evangelikale Pastor am Freitag freigesprochen. Viele Kirchenrepräsentanten kritisieren dies und sprechen sich gegen die Diskriminierung queerer Menschen aus.

          Topmeldungen

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Sie können bis zu 5 Newsletter gleichzeitig auswählen Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.
          Immobilienbewertung
          Verkaufen Sie zum Höchstpreis
          Sprachkurs
          Lernen Sie Englisch
          Kapitalanlage
          Pflegeimmobilien als Kapitalanlage
          Automarkt
          Top-Gebrauchtwagen mit Garantie