Die letzten Abwehrversuche der AfD
- -Aktualisiert am
Der thüringische AfD-Landesvorsitzende Björn Höcke und der derzeit von der AfD ausgeschlossene Brandenburger Rechtsextremist Andreas Kalbitz singen im August 2019 die deutsche Nationalhymne im brandenburgischen Königs Wusterhausen. Bild: EPA
Hat der offiziell längst aufgelöste „Flügel“ an Einfluss in der AfD gewonnen? Das ist eine Kernfrage, wenn es um die bevorstehende Beobachtung der Partei durch den Verfassungsschutz geht. Parteichef Meuthen rüstet sich mit Argumenten.
Es ist ein Dokument, das man von der AfD nicht erwartet hätte. Am Montag legte die Partei eine „Erklärung zum deutschen Staatsvolk und zur deutschen Identität“ vor. Sie wurde als Mitgliederbrief versandt.

Politischer Korrespondent in Berlin.
Der erste Absatz lautet: „Als Rechtsstaatspartei bekennt sich die AfD vorbehaltslos zum deutschen Staatsvolk als der Summe aller Personen, die die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen. Unabhängig davon, welchen ethnisch-kulturellen Hintergrund jemand hat, wie kurz oder lange seine Einbürgerung oder die seiner Vorfahren zurückliegt, er ist vor dem Gesetz genauso deutsch wie der Abkömmling einer seit Jahrhunderten in Deutschland lebenden Familie, genießt dieselben Rechte und hat dieselben Pflichten. Staatsbürger erster und zweiter Klasse gibt es für uns nicht.“
Zugang zu allen exklusiven F+Artikeln
2,95 € / WOCHE
- Alle wichtigen Hintergründe zu den aktuellen Entwicklungen
- Exklusive Berichte zur Corona-Pandemie und anderen Themen
- Mehr als 800 F+Artikel im Monat
- Jederzeit kündbar
Sonntagszeitung plus
Jetzt F+ und am Wochenende Lesegenuss mit der F.A.S.
5,95 € / WOCHE
- Die digitale Sonntagszeitung
- Bereits am Vorabend ab 20 Uhr
- Zugang zu allen F+Artikeln
- Monatlich kündbar
F.A.Z. digital
Jetzt F+ und jeden Tag die digitale Zeitung
11,95 € / WOCHE
- Die digitale F.A.Z. (Mo-Sa) und am Wochenende die digitale F.A.S.
- Bereits am Vorabend verfügbar
- Zugang zu allen F+Artikeln
- Monatlich kündbar
Login für Digital-Abonnenten
Sie haben Zugriff mit Ihrem F+ oder F.A.Z. Digital-Abo