https://www.faz.net/-gpf-6kkyq

UN-Vollversammlung : Ahmadineschad verursacht Eklat

  • Aktualisiert am

Bild: reuters

Mit Verschwörungstheorien um den Terroranschlag vom 11. September 2001 hat der iranische Präsident Mahmud Ahmadineschad einen Eklat in der UN-Vollversammlung verursacht. Diplomaten aus vielen Ländern verließen den Plenarsaal. Außenminister Westerwelle nannte die Äußerungen „abwegig und verletzend“.

          2 Min.

          Der iranische Präsident Ahmadinedschad hat bei seiner Rede vor der UN-Vollversammlung am Donnerstag einen Eklat verursacht. Ahmadinedschad sprach von Verschwörungstheorien, wonach möglicherweise die Amerikaner hinter den Anschlägen vom 11. September 2001 steckten.

          Einige hätten spekuliert, die Terrorakte seien auf diese Weise verübt worden, um zu versuchen, das Überleben des israelischen Staates zu sichern, sagte er in New York. Etliche Diplomaten, darunter die amerikanische Delegation und auch Vertreter der deutschen Delegation, verließen daraufhin demonstrativ den Plenarsaal. Bundesaußenminister Westerwelle (FDP) sagte, Ahmadineschads Aussagen zum 11. September seien „abwegig und verletzend“.

          Die amerikanische Delegation bei den Vereinten Nationen wies die Vorwürfe zurück. Die wilden Verschwörungstheorien und antisemitischen Ausfälle Ahmadineschads seien ebenso „widerwärtig wie wahnsinnig und vorhersehbar“, sagte Sprecher Mark Kornblau.

          „Einen Frieden müssen Israelis und Palästinenser schließen“

          Zuvor hatte der amerikanische Präsident Obama vor der UN-Vollversammlung die Hoffnung bekräftigt, dass die Vereinten Nationen bis zu ihrer Vollversammlung von 2011 den unabhängigen und selbständigen Staat Palästina als 193. Mitglied aufgenommen haben werden. „Einen Frieden müssen Israelis und Palästinenser schließen, aber wir alle haben eine Verpflichtung, unseren Teil dazu beizutragen“, sagte Obama in seiner Rede zum Beginn des Generalaussprache der Vollversammlung. Der Präsident bekräftigte zudem, dass im Streit mit Teheran über das iranische Nuklearprogramm „die Tür für Diplomatie geöffnet bleibt“.

          Die fünf UN-Vetomächte und Deutschland hoffen weiterhin, dass ein Abkommen über einen Brennstoff-Tauschhandel mit Teheran die Tür zu weiter gehenden Verhandlungen über das iranische Nuklearprogramm öffnen kann. Nach einem Treffen der Außenminister der Sechsergruppe am Mittwoch in New York war von Diplomaten zu erfahren, dass Russland, Frankreich und Amerika bereit sind, neue Gespräche mit der iranischen Regierung darüber zu führen, wie viel seines schwach angereicherten Urans Iran ins Ausland liefern müsste, um im Gegenzug Brennelemente für seinen Forschungsreaktor in Teheran zu erhalten. Sowohl die Sechsergruppe als auch Iran hoben in New York ihre Gesprächsbereitschaft hervor.

          Allerdings hat die für die Sechsergruppe sprechende EU-Außenbeauftragte Ashton bisher noch nicht mit dem iranischen Chefunterhändler Dschalili einen Termin vereinbaren können. Zuletzt hatte es am 1. Oktober 2009 direkte Gespräche beider Seiten gegeben. Dabei war nach westlicher Darstellung ein Folgetreffen vereinbart worden, auf dem es nach einer vorab festzulegenden Tagesordnung auch konkret um das iranische Atomprogramm gehen sollte. Dazu kam es nie. Iran will in der Gruppe über andere Fragen der Weltpolitik reden, hält Fragen der Sechsergruppe zu seinem Nuklearprogramm aber für illegitim. Die Bedingungen für den Brennstofftausch akzeptierte Teheran nicht.

          „Atomenergie mit Atombomben gleichgesetzt“

          Mit Blick auf den Streit über das Teheraner Atomprogramm sagte Ahmadineschad in New York, einige Mitglieder des UN-Sicherheitsrats hätten „Atomenergie mit Atombomben gleichgesetzt“. Außenminister Westerwelle hält trotz des Eklats bei der Rede des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad vor der UN-Vollversammlung an dem Ziel fest, Teheran an den Verhandlungstisch zu bringen. Westerwelle sagte, die geschlossene Haltung der Völkergemeinschaft zu den gegen Teheran verhängte Sanktionen sei bei der iranischen Führung nicht ohne Eindruck geblieben. Darüber könnten auch „rhetorische Verirrungen und geschmacklose Entgleisungen“ nicht hinwegtäuschen.

          Bei allen Schwierigkeiten und der Unberechenbarkeit der iranischen Seite sei nun zu beobachten, ob Gespräche stattfinden könnten. Das Ziel der Sanktionen sei es, Teheran dazu zu bringen, vor allem mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) in Wien zusammenzuarbeiten, bekräftigte er.

          Weitere Themen

           „Chapeau, muss man einfach sagen“

          EU reagiert auf Wahlsieg : „Chapeau, muss man einfach sagen“

          Die EU-Regierungschefs äußern sich erleichtert über das britische Wahlergebnis. Auch Angela Merkel findet lobende Worte für Johnson. Nun wollen sie rasch über die Zukunft verhandeln – im eigenen Interesse.

          Topmeldungen

          Nach den britischen Wahlen : Mehr Blair fürs Volk

          Boris Johnson ist mit voller Wucht gegen die „rote Mauer“ des Labour-Herzlands gefahren und hat große Teile davon zum Einsturz gebracht. Warum fühlt man sich jetzt dennoch an einen früheren Labour-Premier erinnert?
          „Chapeau“ für den Wahlsieger: EZB-Präsidentin Lagarde, Merkel und von der Leyen am Freitag in Brüssel

          EU reagiert auf Wahlsieg : „Chapeau, muss man einfach sagen“

          Die EU-Regierungschefs äußern sich erleichtert über das britische Wahlergebnis. Auch Angela Merkel findet lobende Worte für Johnson. Nun wollen sie rasch über die Zukunft verhandeln – im eigenen Interesse.
          Süßigkeiten unterschiedlichster Marken

          Milka-Eigentümer : Mondelez im Visier von Kartellwächtern

          Die österreichische Vertriebstochter des Konzerns, zu dem unter anderem die Marke Milka gehört, soll europäische Graumarkthändler mit großen Mengen an Schokolade und Keksen versorgt haben.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.