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Nach UN-Resolution : Nordkorea droht unbeirrt mit der Atombombe

  • Aktualisiert am

Die Reihen fest geschlossen: Kim und seine Soldaten Bild: dpa

Nordkorea hat nach der Resolution des UN-Sicherheitsrats gegen seinen jüngsten Atomtest mit dem Bau weiterer Atomwaffen gedroht. Kurz zuvor hatten die Vereinten Nationen - mit Unterstützung Chinas - Pjöngjang dazu aufgefordert, sein Atomprogramm sofort zu stoppen. Die Resolution 1874 kann notfalls mit Gewalt durchgesetzt werden.

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          Im Streit über sein Atomwaffenprogramm hat das Regime in Pjöngjang am Samstag abermals mit Krieg gedroht. Als Antwort auf die neue Resolution des UN-Sicherheitsrats zu Nordkoreas jüngstem Atomtest kündigte das kommunistische Land zudem den Bau weiterer Atomwaffen an. Das Programm zur Anreicherung von Uran zum Atomwaffenbau habe Fortschritte gemacht, hieß es am Samstag laut Berichten der staatlichen nordkoreanischen Medien in einer Erklärung des Außenministeriums in Pjöngjang. Auf alle Versuche der Vereinigten Staaten und anderer Länder, eine „Blockade“ gegen das Land zu schaffen oder Nordkorea zu isolieren, werde militärisch geantwortet. Blockaden würden als „Kriegshandlung“ aufgefasst.

          Der UN-Sicherheitsrat hatte die Machthaber am Freitag einstimmig aufgefordert, ihr Atomprogramm sofort zu stoppen. Damit reagierte das höchste UN-Gremium auf den jüngsten Atomtest des kommunistischen Landes am 25. Mai und eine Reihe weiterer Provokationen (siehe auch: Kim Jong-il reizt die Welt weiter). Resolution 1874 wurde einstimmig von allen 15 Mitgliedsstaaten verabschiedet.

          Unter anderem soll Fracht nach Nordkorea nun stärker auf verbotene Waffenlieferungen kontrolliert werden. Resolution 1874 ist völkerrechtlich verbindlich und steht unter Kapitel VII der UN-Charta. Das heißt, dass die Sanktionen notfalls mit Gewalt durchgesetzt werden können. Nordkoreas Verbündeter China hatte an dem Text mitgearbeitet.

          Einstimmigkeit herrschte bei der Abstimmung des Sicherheitsrats

          „Vollständig, nachweisbar und unwiderruflich“

          Mit der Resolution verurteilt das für den Frieden in aller Welt verantwortliche UN-Gremium Nordkoreas jüngste Provokationen „auf das Schärfste“. Es fordert das Regime in Pjöngjang auf, keine weiteren Atom- und Raketentests mehr zu unternehmen, alle Atomwaffen und existierenden Nuklearprogramme „vollständig, nachweisbar und unwiderruflich aufzugeben“ und unverzüglich zu den Sechs-Parteien- Gesprächen zurückzukehren.

          Die Resolution verschärft das bereits 2006 nach dem ersten Atomtest verhängte Waffenembargo gegen Nordkorea. Diese Maßnahme soll dem Regime, dessen Einnahmen fast ausschließlich vom Waffenhandel kommen, auch finanziell treffen. Allerdings darf Pjöngjang weiterhin kleinere Waffen kaufen, solange es die Vereinten Nationen davon unterrichtet.

          „Positives Signal für die Entschlossenheit“

          Alle 192 UN-Mitgliedsstaaten sind aufgerufen, Fracht nach und aus Nordkorea zu inspizieren, wenn der Verdacht vorliegt, dass darin verbotenes Material enthalten sein könnte. Ebenso soll Pjöngjang künftig keine Investitionsmittel oder Darlehen mehr von der internationalen Gemeinschaft erhalten, es sei denn, diese kämen der bettelarmen Bevölkerung in Form von humanitärer oder Entwicklungshilfe zugute.

          Chinas Botschafter Zhang Yesui bezeichnete das einmütige Votum als „positives Signal für die Entschlossenheit der internationalen Gemeinschaft, (Nordkoreas) Atomwaffenprogramm zu stoppen“. Zhang ermahnte die Gemeinschaft, die Sanktionen jetzt auch ernsthaft umzusetzen. Die Resolution verlangt von allen UN-Mitgliedsstaaten, den Rat innerhalb von 45 Tagen zu informieren, ob und in welcher Form sie die neuen Bestimmungen anwendet. Außerdem soll ein neuer Unterausschuss des Sicherheitsrates die Durchführung der Sanktionen gegen Nordkorea in aller Welt verfolgen.

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