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Libyen-Konflikt : De Maizière fordert Ende der Debatte über deutsche Enthaltung

  • Aktualisiert am

Verteidigungsminister de Maizière (CDU) am Dienstag auf dem Weg von Berlin nach New York. Bild: dapd

Verteidigungsminister de Maizière rechnet nicht mit einem humanitären Einsatz der Bundeswehr in Libyen. Er erwarte keine UN-Anfrage für einen EU-Einsatz, da sowohl Gaddafi-Truppen als auch Rebellen Hilfslieferungen passieren ließen.

          Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat ein Ende der Debatte über die deutsche Enthaltung bei der Libyen-Abstimmung im UN-Sicherheitsrat gefordert. „Es wurde viel diskutiert, und jetzt irgendwann sollte die Diskussion auch mal zu Ende sein“, sagte er am Dienstagabend zu Beginn seines dreitägigen Amerika-Besuchs in New York. „Ich will jedenfalls keinen Beitrag mehr dazu leisten.“ De Maizière trifft am Mittwoch mit UN-Generalsekretär Ban Ki-moon und Vertretern des Sicherheitsrats zusammen.

          Deutschland hatte sich im März bei der Abstimmung über die Resolution zur Durchsetzung der Flugverbotszone über Libyen enthalten, während die wichtigsten Bündnispartner Amerika, Frankreich und Großbritannien zustimmten. Die Entscheidung hatte international für Irritationen gesorgt. An den Nato-Luftschlägen und der Kontrolle des Waffenembargos vor der libyschen Küste beteiligt sich die Bundeswehr nicht. Die Bundesregierung ist allerdings bereit, Truppen zur Sicherung von humanitären Einsätzen für die libysche Bevölkerung zur Verfügung zu stellen.

          „Versorgung von Misrata noch möglich“

          Eine entsprechende UN-Anfrage gibt es bisher aber nicht. De Maizière sagte, dass die Versorgung mit Hilfsgütern selbst in der umkämpften libyschen Hafenstadt Misrata immer noch ohne militärische Unterstützung möglich sei. Sowohl die Truppen von Staatschef Muammar Gaddafi als auch die Rebellen ließen Hilfslieferungen passieren. Selbst die umkämpfte Stadt Misrata, wo schreckliche Bedingungen herrschten, könne weiter mit Hilfsgütern beliefert werden. Trotzdem liefen in der EU Planungen für den Fall, dass ein Militäreinsatz zur Absicherung humanitärer Hilfe nötig werden sollte. Der Hafen von Misrata ist in der Hand der Rebellen. Dort legen Schiffe an, die Lebensmittel bringen und Verletzte aufnehmen.

          De Maizière will in New York am Mittwoch auch den ehemaligen amerikanischen Außenminister Henry Kissinger treffen. Anschließend reist er nach Washington weiter. Dort sind Gespräche mit dem amerikanischen Verteidigungsminister Robert Gates und Außenministerin Hillary Clinton geplant.

          Zu den Hauptthemen wird neben dem Libyen-Konflikt die Nato-Mission in Afghanistan zählen. In der internationalen Schutztruppe Isaf ist Deutschland nach den Vereinigten Staaten und Großbritannien der drittgrößte Truppensteller. De Maizière hatte vor zwei Monaten den zurückgetretenen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) abgelöst und seitdem bereits mehrere Auslandsreisen unternommen. Neben Truppenbesuchen in Afghanistan und auf dem Balkan traf er seinen französischen Amtskollegen Gérard Longuet in Paris und nahm an einem Nato-Verteidigungsministertreffen in Brüssel teil. Am Freitag wird de Maizière zurück in Berlin erwartet.

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