Klimakonferenz in Durban : Bis einer umfällt
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Im direkten Gespräch mit den Europäern machten die Chinesen bald klar, dass sie nicht bereit seien, sich international zu verpflichten. Es gab Deutungsversuche: Zwist in der chinesischen Delegation? Der Versuch die Europäer aus der Defensive zu locken und zu größeren einseitigen Zugeständnisse zu veranlassen? Röttgen indes gibt sich zur Wochenmitte, zwei Tage vor dem Ende der Konferenz, sicher: „Bei China ist eine Veränderung nicht ausgeschlossen, da muss man hart verhandeln“. Er wird sogar ein wenig undiplomatisch: „Wir müssen den Druck auf China aufrechterhalten, sich nun auch tatsächlich zu bewegen.“
„Wir sollten Teil der Lösung sein“
Immerhin tut China im eigenen Land viel für den Klimaschutz. Es werden nicht nur Windräder und Solaranlagen montiert, auch will das Land einen Emissionshandel wie in Europa einführen. Der Vizechef der Delegation, Su Wei, sagt auf einer der vielen abendlichen Diskussionsveranstaltungen: „China ist das Land in der Welt, das am stärksten vom Klimawandel betroffen sein wird, wir sollten Teil der Lösung sein.“ Vor dem Hintergrund einer solchen Analyse bedürfe es nur ein wenig Mutes, sich auch international zu verpflichten, glauben die Europäer. Dahinter steht auch die Erwartung einer Art klimapolitischer Domino-Theorie: Wenn China seine harte Nein-Sager-Position räume und mit der EU beim Klimaschutz vorangehe, könnte das viele andere Schwellenländer zur Nachahmung veranlassen. Vielleicht würden es sich dann ja später auch die Amerikaner noch einmal überlegen.
Die warnten derweil, so heißt es bei gut informierten Umweltgruppen, die Entwicklungsländer, bloß nicht auf die Europäer zuzugehen. Denn die Drohung der EU, am Ende einer Verlängerung der Selbstverpflichtung im Kyoto-Protokoll nicht zuzustimmen, sei hohl. Die EU werde schon weitermachen, auch ohne verbindliche Zusagen für einen alle Staaten bindenden Vertrag. Die Verhandlungen sind ineinander verhakt, aber das ist auf Klimagipfeln der Normalzustand. Die allgemeine Devise heißt: Nur nicht zu früh bewegen. Immerhin hatte Südafrikas Präsident Jacob Zuma am Dienstagnachmittag alle Seiten mit Forderungen bedacht: Er appellierte an die Industriestaaten, eine zweite Verpflichtungsperiode für das Ende 2012 auslaufenden Kyoto-Protokoll zu unterschreiben und an die Konferenz, einen Fahrplan zu einem verbindlichen Klimavertrag ab 2020 festzulegen.
Wie Fahrradfahren
Zwar haben seit vergangener Woche 75 Arbeitskreise Details und Formulierungen beraten, über die Finanzierung des Weltklimafonds, über den Schutz der Wälder, Anpassungsmaßnahmen, technische Hilfen für Entwicklungsländer und die Änderung des Einstimmigkeitsprinzips - was Saudi Arabien, Venezuela und Bolivien ablehnen. Doch trotzdem sind viele Fragen noch offen.
Die wichtigsten Themen werden wohl erst in der Nacht zum Samstag entschieden, wenn es darum geht, ob der Prozess der Klimaverhandlungen zu einem Stillstand kommt oder nicht. Auch vor dem Hintergrund sind die Appelle in Richtung China zu verstehen: Sie sind auch der Versuch die Deutungshoheit darüber zu gewinnen, wer die Schuld am Scheitern trägt oder die Meriten für ein Gelingen der Konferenz verdient.
Eines ist jedenfalls schon entschieden. Auch Ende nächsten Jahres wird es wieder einen Klimagipfel geben, dann in Qatar. Wie sagte der Generalsekretär der Vereinten Nationen Ban Ki-moon in seiner Eröffnungsrede: Klimaverhandlungen seien wie Fahrradfahren. Wer nicht immer weiter in die Pedalen trete, der falle um.
