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Darfur : Sudan: UN-Soldaten können kommen

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Bild: F.A.Z.

Sudan hat die Stationierung von Kampfhubschraubern und mehr als 3.000 UN-Soldaten und -Polizistenzur Verstärkung der Truppe der Afrikanischen Union in Darfur akzeptiert. Ein entsprechendes Schreiben übergab der sudanesische UN-Botschafter dem UN-Generalsekretär Ban Ki-moon.

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          Sudan hat die Stationierung von Kampfhubschraubern und mehr als 3.000 UN-Soldaten und -Polizisten
          zur Verstärkung der Truppe der Afrikanischen Union in Darfur akzeptiert. Ein entsprechendes Schreiben übergab der sudanesische UN-Botschafter Abdalmahmud Abdalhalim UN-Generalsekretär Ban Ki
          Moon, wie eine UN-Sprecherin am Montag in New York mitteilte. Zuvor hatte der sudanesische Außenminister Lam Akol bereits gesagt, der Verstärkung der Darfur-Friedenstruppe der Afrikanischen Union durch UN-Soldaten stehe nichts mehr im Wege.

          Damit habe Sudan der zweiten von drei Stufen des Plans zur Schaffung einer „Hybridmission“ von AU und UN zugestimmt. Der Plan stammt aus dem vorigen Herbst. Eine Einigung über die dritte Stufe - einen Darfur-Einsatz mit bis zu 20.000 Blauhelm-Soldaten und UN-Polizisten - steht aber weiterhin aus. Khartum hatte sich bis zuletzt damit schwergetan, Kampfhubschrauber der UN zu akzeptieren. Akol bekräftigte die Haltung Sudans, nur afrikanische Soldaten kämen für die Truppe in Betracht. In der Vergangenheit hat der sudanesische Präsident Baschir sich mehrmals von angeblichen Einigungen mit den UN oder der AU distanziert, die seine Unterhändler oder Minister verkündet hatten.

          Steinmeier und Ban Ki-moon erörtern Sanktionen

          Bundesaußenminister Steinmeier hat unterdessen mit UN-Generalsekretär Ban Ki-moon die Möglichkeit eigener Sanktionen der Europäischen Union gegen Sudan erörtert, falls die Regierung in Khartum keine größere Kooperationsbereitschaft gegenüber der UN-Mission in Darfur zeige und der UN-Sicherheitsrat wegen der zögernden Haltung Chinas nicht zu schärferen Maßnahmen fähig ist. Steinmeier sagte nach seinem Gespräch mit Ban in New York, es gelte aber zunächst abzuwarten, ob die jüngsten Ankündigungen aus Khartum sich bestätigten.

          Am Montag habe sich der UN-Sicherheitsrat ausführlich mit der Lage in Darfur befasst, die weiter zu großer Sorge Anlass gebe. Weiterhin sei die Region Schauplatz von Morden und Vertreibungen. Allerdings bleibe zum gegenwärtigen Zeitpunkt „ungewiss“, ob eine mit Sanktionen versehene Resolution des Sicherheitsrates möglich sei. Es gelte erstens, den angekündigten Kooperationswillen der sudanesischen Regierung zu prüfen, und zweitens, die Mission des neuen UN-Sonderbeauftragten für Darfur, Eliasson, abzuwarten, der gegenwärtig in der Region erkunde, ob die Rebellengruppen in Darfur für ein neues Waffenstillstandsabkommen und Absprachen mit der Regierung gewonnen werden könnten.

          „Völkermord in Zeitlupe“

          Steinmeier sagte, er habe als Repräsentant der EU-Ratspräsidentschaft den UN-Gesandten Eliasson eingeladen, auf dem nächsten Treffen der europäischen Außenminister über Ergebnisse seiner Bemühungen zu berichten. Das Treffen findet am Sonntag in Luxemburg statt. Anschließend würden die Außenminister der EU über die Lage beraten. Steinmeier sagte, er habe gegenüber Ban deutlich gemacht, dass die EU anschließend eine „Entscheidung über weitere Druck erhöhende Maßnahmen“ gegen die sudanesische Regierung, etwa ein Exportembargo für Rüstungsgüter oder wirtschaftliche Sanktionen, zu treffen bereit sei, falls der Kooperationswillen Khartums weiter ausbleibe und der UN-Sicherheitsrat nicht zu eigenen Entscheidungen finden könne.

          Bundesentwicklungshilfeministerin Wieczorek-Zeul, die ebenfalls in New York ist, bekräftigte ihre Einschätzung, dass in Darfur „ein Völkermord in Zeitlupe“ stattfinde. „Sollten die Vereinten Nationen nicht in der Lage sein, sich auf wirksame Sanktionen zu verständigen, plädiere ich dafür, dass die Europäische Union selbst Sanktionen verhängt, zum Beispiel Kontensperrungen und Einreiseverbote“, sagte die Ministerin.

          Der stellvertretende amerikanische Außenminister Negroponte forderte unterdessen in Khartum eine rasche Einigung auf eine große Friedenstruppe für Darfur. „Wir müssen schnell zu einer größeren Friedenstruppe aus Vereinten Nationen und Afrikanischer Union kommen, die eine eindeutige Kommandostruktur hat sowie den Standards und der Praxis der Vereinten Nationen entspricht“, sagte er. Negroponte sagte, die gemeinsame Truppe würde überwiegend eine afrikanische sein und von einem Afrikaner kommandiert. In New York begannen am Montag auf zwei Tage angesetzte Konsultationen des UN-Generalsekretärs und des Kommissionspräsidenten der AU, Konaré, sowie der Sudan-Gesandten von UN und AU, Eliasson und Salim.

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