https://www.faz.net/-gpf-v9ns

Bundeskabinett : Afghanistan-Konzept beschlossen und Libanon-Einsatz verlängert

  • Aktualisiert am

960 deutsche Marinesoldaten tun Dienst vor der Levante Bild: dpa

Die Bundesregierung hat eine Verlängerung des Unifil-Einsatzes der Bundeswehr beschlossen. Außerdem soll die Aufbauhilfe für Afghanistan von 140 auf 170 Millionen Euro erhöht werden. In beiden Fällen muss der Bundestag noch zustimmen.

          Das Bundeskabinett hat beschlossen, den Einsatz der Bundeswehr vor der libanesischen Küste im Rahmen des Unifil-Einsatzes um ein Jahr zu verlängern. Das teilte das Auswärtige Amt mit. Über die Verlängerung entscheidet endgültig der Bundestag Mitte September.

          Außerdem stockt Deutschland die Aufbauhilfe für Afghanistan im kommenden Jahr von 140 auf 170 Millionen Euro auf. Dies geht aus dem überarbeiteten Afghanistan-Konzept hervor, das die Bundesregierung am Dienstag nach Angaben aus Regierungskreisen beschloss.

          Der Einsatz im Libanon

          Im Rahmen der Unifil-Mission der Vereinten Nationen ist die deutsche Marine mit zwei Fregatten, einem Einsatzgruppenversorger, zwei Schnellbooten, zwei Minenjagdbooten und einem Tender vor der Küste des Libanons im Einsatz. Dort kontrolliert sie gemeinsam mit anderen Nationen die Seewege, um Waffenschmuggel zu verhindern.

          Die deutsche Marine stellt mit 960 von 2000 Soldaten das größte Kontingent. Die Unifil-Truppe (United Nations Interim Force in Lebanon) ist seit nahezu 30 Jahren mit der Aufgabe betraut, über Frieden und Sicherheit im Süden des Libanons zu wachen. Die ersten Einheiten kamen nach dem israelischen Einmarsch 1978 als Beobachter ins Land. Nach dem Ende des Libanon-Krieges von 2006 wurden die UN-Blauhelme mit einem neuen Mandat ausgestattet. Danach können sie notfalls Waffengewalt anwenden, um „feindliche Aktivitäten“ zu unterbinden.

          Derzeit gehören der Libanon-Schutztruppe mehr als 13.000 Männer und Frauen aus 30 Ländern an. Den Oberbefehl hat ein italienischer General. Das Hauptkontingent ist in einer Pufferzone südlich des Litani-Flusses stationiert. Die Mission an Land wird von dem Marineverband unterstützt. Daran beteiligen sich noch die Niederlande, Dänemark, Schweden, Norwegen Griechenland, und die Türkei.

          Aufbauhilfe für Afghanistan

          Auf 170 Millionen Euro wird die deutsche Aufbauhilfe für Afghanistan erhöht. Ein Schwerpunkt der deutschen Unterstützung werde 2009 auf der Vorbereitung der Wahlen in Afghanistan liegen, heißt es in dem Afghanistan-Konzept. Außerdem soll das militärische Engagement am Hindukusch fortgesetzt und die Mandatsobergrenze nach dem Willen der Bundesregierung um 1000 auf 4500 deutsche Soldaten aufgestockt werden. Der Mandatserhöhung muss im Oktober allerdings noch der Bundestag zustimmen.

          Auch im Norden Afghanistans hatte sich in den vergangenen Monaten die Sicherheitslage verschärft. Am Wochenende waren die deutschen Soldaten mehrfach Ziel von Anschlägen und Raketenbeschuss. Vor knapp zwei Wochen wurde in der Nähe von Kundus ein deutscher Fallschirmjäger getötet, als er mit seiner Patrouille in eine Sprengfalle fuhr. Am Tag darauf starben drei Zivilisten, als Soldaten an einer deutsch-afghanischen Kontrollstelle in der Region das Feuer eröffneten. Nach Bundeswehrangaben hatte der Wagen der Einheimischen trotz Warnschüssen nicht angehalten.

          Weitere Themen

          Zaudernde Macht

          FAZ Plus Artikel: Deutschlands Außenpolitik : Zaudernde Macht

          Seit Jahren heißt es, Deutschland müsse seine Interessen selbst verteidigen. Aber die Diskussion über einen Einsatz im Persischen Golf zeigt wieder einmal: In Berlin ist man sich weder über die Ziele noch über die Mittel einig.

          Scholz lässt seine Pläne offen Video-Seite öffnen

          Bewerbung auf SPD-Vorsitz : Scholz lässt seine Pläne offen

          „Ganz klar ist, wir müssen in Deutschland vorankommen mit unserem Land. Wir müssen dafür sorgen, dass der Zusammenhalt besser wird“, sagte Bundesfinanzminister Olaf Scholz nach Bekanntwerden seiner Kandidatur für die SPD-Spitze.

          Topmeldungen

          Gletscher Okjökull : Das Eis verlässt Island

          Die Gletscherschmelze ist ein eindrückliches Merkmal der Klimaerwärmung: Der einstige Gletscher Okjökull auf Island ist heute keiner mehr. Die isländische Ministerpräsidentin appelliert an die Weltgemeinschaft.
          In einem Gedenkgottesdienst nehmen Angehörige, Freunde und Nachbarn Abschied von dem achtjährigen Jungen

          Nach Frankfurter Gewaltat : Abschied von getötetem Achtjährigen

          Nach der grausamen Tat am Frankfurter Hauptbahnhof haben Angehörige, Freunde und Nachbarn in einem Gedenkgottesdienst Abschied von dem getöteten Jungen genommen. Auch Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier war anwesend.
          Angestellte von Google und Youtube beim Gay Pride Festival in San Francisco, Juni 2014

          Trump gegen Google : Man nennt es Meinungsfreiheit

          Ohne das Internet wäre Donald Trump wohl nicht amerikanischer Präsident geworden. Jetzt beschwert er sich über politische Ideologisierung bei Google. Aus dem Silicon Valley schallt es zurück.
          Im Jahr 2016 ist es in Kalkutta zwar noch wuseliger, aber die Anzahl der Läden und Fahrzeuge deuten auf einen Entwicklungsfortschritt hin.

          Wohlstand, Gesundheit, Bildung : Der Welt geht es immer besser

          Kurz bevor er starb, hat der schwedische Arzt Hans Rosling noch ein Buch geschrieben. Es hat eine zutiefst erschütternde These: Der Zustand der Welt verbessert sich, doch keiner bekommt es mit. Woran liegt das?

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.