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Atomstreit : Parlament drängt Ahmadineschad zu schärferem Atomkurs

  • Aktualisiert am

Fleißiger Briefeschreiber: Präsident Ahmadineschad Bild: REUTERS

Nachdem die UN Sanktionen gegen Teheran verhängt hat, dringt das iranische Parlament auf eine Überprüfung der Beziehungen zur Internationalen Atomenergiebehörde. Präsident Ahmadineschad schickt Papst Benedikt XVI. einen Brief.

          2 Min.

          Das iranische Parlament hat am Mittwoch ein Gesetz verabschiedet, das die Regierung zur Überprüfung der Beziehungen zur Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) verpflichtet. Der einflußreiche Wächterrat stimmte dem Dokument ebenfalls zu, wie der stellvertretende Parlamentspräsident Mohammed Resa Bahnoar mitteilte. Der UN-Sicherheitsrat hatte am Wochenende Sanktionen gegen Teheran wegen dessen Atomprogramm verhängt.

          Nach Angaben von Parlamentspräsident Gholam Ali Haddad Adel stimmten 161 der 203 Abgeordneten für den Gesetzentwurf. Die Regierung muß demnach das Atomprogramm vorantreiben und das Verhältnis Teherans zur IAEA „auf der Grundlage nationaler Interessen“ korrigieren. Möglich seien verschiedene Reaktionen, sagte Haddad Adel während der Debatte, die im staatlichen Rundfunk übertragen wurde. So könne Teheran beispielsweise aus dem Nichtverbreitungsvertrag austreten. In Zeitungen wurde berichtet, die Regierung könne die Zahl der Inspektionen durch die IAEA beschränken und IAEA-Mitarbeitern den Zugang zu bestimmten Anlagen verwehren.

          „Ein sehr nützlicher Vorschlag“

          Der stellvertretende Außenminister Hamid Resa Asefi bedankte sich nach der Abstimmung bei den Parlamentariern. „Das ist ein sehr nützlicher Vorschlag“, sagte er. Das Außenministerium hatte bereits nach der Verabschiedung der Sanktionen am Samstag angekündigt, seine Beziehungen zur IAEA zu überdenken. Das jetzt verabschiedete Gesetz muß noch von Präsident Mahmud Ahmadineschad unterzeichnet werden.

          Asefi: „Ein sehr nützlicher Vorschlag”

          Ahmadineschad wandte sich derweil mit einem Brief an Papst Benedikt XVI. Außenminister Manuchehr Mottaki übergab das Schreiben am Mittwoch im Anschluß an die wöchentliche Generalaudienz des Papstes, wie der Vatikan mitteilte. Anlaß des Treffens, an dem auch der iranische Vizepräsident Isfandiar Rahim Mashai teilnahm, war die Aufnahme gegenseitiger diplomatischer Beziehungen vor 50 Jahren. Über den Inhalt des Briefes machte der Vatikan keine Angaben.

          Grundlegende „Lehren der Propheten“

          Auf iranischer Seite hieß es, es handle sich nicht um politische, sondern um religiöse Ausführungen. Das staatliche italienische Fernsehen berichtete unter Berufung auf einen Regierungssprecher in Teheran, in dem Brief an den Papst gehe es um grundlegende „Lehren der Propheten“ und die „Notwendigkeit, neue politische und menschliche Beziehungen auf Basis dieser Lehren“ zu schaffen.

          Mottaki habe dem Papst bei dem Treffen zum Bestehen der diplomatischen Kontakte seine Glückwünsche und seine Anerkennung ausgesprochen, heißt es in dem Kommunique. Benedikt XVI. habe die Grüße erwidert und betont, daß der Heilige Stuhl seinen Einsatz für Frieden in der Welt nicht als politische, sondern als religiöse und moralische Macht ausübe. Er wende sich dabei an das Gewissen, damit die Probleme der Völker stets im Dialog, in gegenseitigem Verständnis und in Frieden gelöst würden.

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