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Atomprogramm : Washington spricht mit Teheran und Pjöngjang

  • -Aktualisiert am

Bereit zu Gesprächen - aber nicht über Irans Atomprogramm: Mahmud Ahmadineschad Bild: dpa

Die Vereinigten Staaten haben bekräftigt, direkte Gespräche mit Nordkorea und Iran führen zu wollen. Demnach sollen ranghohe amerikanische Regierungsmitglieder bald mit Kollegen aus den beiden Ländern zusammentreffen.

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          Die Vereinigten Staaten haben bekräftigt, direkte Gespräche mit Nordkorea und Iran führen zu wollen. Das Weiße Haus und das State Department teilten am Wochenende mit, dass solche Gespräche ohne Vorbedingungen möglich seien. Demnach soll es in absehbarer Zeit Gespräche ranghoher amerikanischer Regierungsmitglieder mit Vertretern aus Teheran und aus Nordkorea geben.

          Matthias Rüb

          Politischer Korrespondent für Italien, den Vatikan, Albanien und Malta mit Sitz in Rom.

          Das Gespräch mit Iran, das vom Staatssekretär für Politische Frage und mithin dem dritthöchsten Diplomaten im State Department, William Burns, geführt werden soll, wäre die erste Begegnung eines ranghohen amerikanischen Diplomaten mit einem maßgeblichen iranischen Regierungsmitarbeiter seit der islamischen Revolution in Teheran von 1979. Mit einer bilateralen Begegnung mit einem Vertreter Pjöngjangs würde Washington von dem Prinzip abrücken, nur im Rahmen der Sechsergruppe (Nord- und Südkorea, Japan, Russland, Amerika und China) mit Nordkorea zu verhandeln.

          Iran bekräftigt Recht auf Betreiben nuklearer Technologie

          Aus Teheran hatte es in der vergangenen Woche abermals in einem fünfseitigen Papier einen Vorschlag zu Gesprächen gegeben. Darin war von der allgemeinen Lage in der Welt, über die regionale Sicherheit und das erhoffte Ende des Zeitalters aggressiver Imperien die Rede. Eine von der Gruppe der fünf ständigen Mitglieder der UN-Sicherheitsrates und Deutschlands geforderte Erklärung zum Atomprogramm Irans war darin zur allgemeinen Enttäuschung nicht enthalten.

          Iran stellte jetzt noch einmal klar, was damit gemeint sei: „Was die iranische Nation betrifft, ist das Nuklearthema beendet“, sagte Präsident Ahmadineschad am Sonntag nach Angaben der Nachrichtenagentur Fars bei einem Treffen mit dem britischen Botschafter Simon Grass. Er bekräftige zugleich die Position Teheran, wonach das Betreiben nuklearer Technologie das „eindeutige Recht des Irans“ sei, „und deshalb wird die iranische Nation dieses Recht mit niemandem diskutieren.“

          Handschlag Obamas mit Ahmadineschad in New York?

          Mit der Bereitschaft zur Aufnahme direkter Gespräche mit Teheran und Pjöngjang löst Präsident Obama ein Wahlkampfversprechen ein, für das er seinerzeit heftig gescholten wurde, unter anderem auch von seiner Gegenkandidatin und heutigen Außenministerin Hillary Clinton. In einer Debatte demokratischer Präsidentschaftskandidaten hatte Obama Ende Juli 2007 die Frage des Moderators bejaht, ob er in seinem ersten Amtsjahr zu Treffen ohne Vorbedingungen mit den politischen Führern von „Schurkenstaaten“ wie Iran, Nordkorea, Kuba oder Venezuela bereit wäre. „Das wäre ich“, antwortete Obama, und Hillary Clinton bezeichnete ihn deshalb als naiv und unerfahren.

          Doch Obama hielt an seiner Haltung fest, dass „direkte Diplomatie“ Früchte bringen könne. Bisher kam es nur zu einer kurzen, aber recht herzlichen Begegnung Obamas mit dem venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez, am Rande des Amerika-Gipfels Mitte April in Port of Spain auf Trinidad. Zu einem Handschlag mit dem iranischen Präsidenten Mahmud Ahmedineschad und mit dem kubanischen Staatschef Raúl Castro könnte es bei der UN-Vollversammlung in New York Ende September kommen, obschon manches dafür spricht, dass Obama nach den umstrittenen Präsidentenwahlen in Iran und angesichts ausbleibender Reformen in Havanna die Nähe Ahmedineschads und Castros meiden dürfte.

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