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Vereinte Nationen : Stärkung für Arafat, Soldaten für Liberia

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Die UN-Vollversammlung hat am Freitag abend gegen die von Israel anvisierte Ausweisung des palästinensischen Präsidenten Jassir Arafat gestimmt - das hatte der Sicherheitsrat zuvor abgelehnt.

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          Die UN-Vollversammlung hat am Freitag abend gegen die von Israel anvisierte Ausweisung des palästinensischen Präsidenten Jassir Arafat gestimmt. 133 Länder unterstützten die Resolution. Am Veto der Amerikaner war Anfang der Woche eine ähnliche Resolution im Weltsicherheitsrat gescheitert. Dafür setzten sich die arabischen Staaten nun im Plenum aller 191 UN-Mitgliedsstaaten durch.

          Die Vereinigten Staaten, Israel, die Marshallinseln und Mikronesien verweigerten der Resolution ihre Stimme. Deutschland befürwortete sie jetzt, nachdem UN-Botschafter Gunter Pleuger sich im Namen der Bundesregierung im Sicherheitsrat der Stimme enthalten hatte.

          Die von der UN-Vollversammlung verabschiedete Resolution hat den gleichen Wortlaut wie jene, die die Vereinigten Staaten im Sicherheitsrat blockiert hatten. Darin wird Israel aufgefordert, von der Ausweisung Arafats sowie von allen Drohungen gegen ihn Abstand zu nehmen. Der Entwurf wurde schon im Voraus von den 21 arabischen Ländern und den 116 blockfreien Staaten unterstützt.

          15.000 Mann starke Blauhelmtruppe für Liberia

          In der alle 191 UN-Mitgliedstaaten umfassenden Vollversammlung ist kein Veto möglich. Allerdings haben ihre Beschlüsse im Gegensatz zu jenen des Sicherheitsrates, der fünf ständige und zehn zeitweilige Mitglieder hat, auch keine völkerrechtlich bindende Wirkung.

          Außerdem hat der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen einstimmig eine Resolution verabschiedet, die den Weg für die Entsendung einer 15.000 Mann starken Blauhelmtruppe nach Liberia freimacht. Die Resolution 1509 sieht die Entsendung für eine Dauer von zwölf Monaten vor, zu der UN-Mission sollen auch 250 Militärbeobachter und mehr als tausend zivile Polizisten gehören. Am 1. Oktober soll die Mission offiziell beginnen. Zunächst werden die 3500 Mann der westafrikanischen Eingreiftruppe ECOMIL unter UN-Kommando gestellt, die seit Mitte August in Liberia im Einsatz sind.

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