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Vereinigte Staaten : Bush steht zu ABM-Vertrag

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Anders als erwartet, steht im Rede-Manuskript des amerikanischen Präsidenten zur Neuausrichtung der Verteidigungsstrategie nichts von einer Aufkündigung des ABM-Abkommens.

          Die Vereinigten Staaten wollen nach eigenen Angaben zunächst an dem ABM-Vertrag über die Begrenzung der Raketenabwehr festhalten. US-Präsidialamts-Sprecher Ari Fleischer wies am Dienstag in Washington Spekulationen über einen US-Rückzug aus dem Abkommen zurück.

          Fleischer sagte vor einer für den Abend erwarteten Rede von Präsident George W. Bush zum geplanten Nationalen Raketenabwehrsystem NMD weiter, Bush habe mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in einem Telefonat über NMD gesprochen. Das russische Präsidialamt teilte in Moskau mit, Bush habe Putin zugesichert, die USA würden nicht allein über Fragen der strategischen Stabilität entscheiden. Russland lehnt die NMD-Pläne der USA bislang als Bruch des ABM-Vertrags von 1972 ab. Der Vertrag verbietet die Aufstellung von landesweiten Abwehrsystemen.

          Vor seiner Rede hatte Bush neben Russland am Montag auch mit den Regierungschefs von Kanada, Frankreich, Deutschland und Großbritannien über NMD gesprochen. Die USA hatten das NMD als Schutz vor Staaten bezeichnet, die von den USA als unberechenbar eingestuft werden und damit scharfe Proteste Russlands und Chinas und Skepsis bei einigen Verbündeten ausgelöst. Im Mittelpunkt steht das Argument, dass eine solche Raketenabwehr den USA einen strategischen Vorteil verschaffen und genau das Wettrüsten auslösen würde, das Anfang der 70er Jahre mit dem ABM-Vertrag verhindert wurde. Damals beschlossen die USA und die Sowjetunion die Begrenzung der Raketenabwehr auf je zwei lokale Systeme in jedem Staat, um ein Gleichgewicht des Schreckens zu schaffen: Niemand sollte sicher sein, einen Vergeltungsschlag zu überleben.

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