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Verbraucherschutz : Vertane Chance

  • -Aktualisiert am

Renate Künast, ehemals Bundesministerin für Verbraucherschutz, will nun Regierungschefin in Berlin werden Bild: dpa

Renate Künasts Kritik an Ministerin Aigner hat jedes Maß verloren. Denn die Grünen-Politikerin hat ihre Zeit als Bundesministerin für Verbraucherschutz auch nicht genutzt, um die Lebensmittelindustrie ausreichend straffen Kontrollen zu unterwerfen.

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          Eintausendsiebenhundertachtzehn Tage hatte die Bundesministerin für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft zwischen dem 12. Januar 2001 und dem 27. September 2005, um ein für allemal die Lebensmittel-, die Futtermittel- und die Panschmittel einer so straffen Kontrolle zu unterwerfen, dass nie mehr ein Nahrungsmittelskandal vorkommen könnte. Frau Künast hat ihre Chance für eine vorbildliche grüne Politik nicht nachhaltig genutzt.

          Dass auch ihren Nachfolgern Seehofer und Ilse Aigner kein Mechanismus gelungen ist, der nicht einmal mit höchster krimineller Energie zu unterlaufen wäre, müsste Frau Künast am besten verstehen. Stattdessen spielt sie sich – ein Bruch mit den langjährigen Benimmregeln für ehemalige Ressortminister – als die schärfste Kritikerin ihrer Nachnachfolgerin auf, nur weil diese nicht von den Grünen, sondern aus der CSU kommt. Und welche Wichtigtuerei spricht aus ihrer Forderung, Regeln zu erlassen, ohne die Beteiligten zu fragen? Frau Künasts Kritik an der Ministerin Aigner hat jedes Maß verloren. Wer will sich die Frau als Berliner Regierungschefin vorstellen?

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