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Venezuela : Rücktrittswünsche zum Jubiläum

  • -Aktualisiert am

Hugo Chávez Bild: AP

Die Kritik an dem venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez wächst - und sein eigenes Lager schrumpft. Zum elften Jahrestag seines ersten Amtsantritts erhielt Chávez einen Brief von einstigen Vertrauten, der nicht als Glückwunschpost gedacht war.

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          Zum elften Jahrestag seines ersten Amtsantritts erhielt der venezolanische Präsident Hugo Chávez einen Brief von einstigen Vertrauten, der nicht als Glückwunschpost gedacht war. Die Mitstreiter, von denen einige Chávez noch bis vor kurzem dabei geholfen hatten, seine Macht zu festigen, forderten ihn nun unverblümt zum Rücktritt auf. Er besitze weder die Legitimität noch die Fähigkeit zu regieren, heißt es in dem Dokument, das der frühere Außenminister Luis Alfonso Dávila, der vormalige Verteidigungsminister Raúl Baduel, der an der Ausarbeitung der "bolivarischen Verfassung" maßgeblich beteiligte Jurist Hermann Escarrá sowie einige frühere, an dem 1992 von Chávez angeführten gescheiterten Staatsstreich beteiligte Kampfgefährten unterzeichnet haben.

          Die Kritik aus dem früheren Freundeskreis trifft Chávez mitten in einer hausgemachten schweren Energiekrise, die von einem Niedergang der Produktion im Land und einer heftigen inflationären Entwicklung begleitet ist. Chávez müsse das Präsidentenamt aufgeben, weil sein Regierungsprojekt "personalistisch, autokratisch und totalitär" sei, heißt es in dem Dokument der neuen oppositionellen Gruppe, die sich "Verfassungs-Pol" nennt. Nach einem Jahrzehnt der Chávez-Herrschaft habe die Armut zugenommen, heißt es in dem offenen Brief; die Zustände im öffentlichen Dienstleistungssektor seien chaotisch, die Wirtschaft erlebe trotz des Erdölreichtums eine ihrer schwersten Krisen, und die Korruption sei zur "obszönsten Form der illegalen Bereicherung" geworden, die jemals in Venezuela zu beobachten gewesen sei.

          Wichtige Positionen für Kräfte aus Kuba

          Weiter heißt es, das Heer und andere staatliche Einrichtungen würden "durch das Eindringen fremder Elemente verformt". Diese Bemerkung wirkt unscheinbar, ist tatsächlich jedoch hoch brisant - denn dahinter verbirgt sich offenkundig die Beobachtung, dass Chávez in immer größerem Maß Kräften aus Kuba wichtige Positionen im Staatsapparat, insbesondere im Militär und in seiner Leibgarde, überlässt. Das war möglicherweise auch einer der Gründe für den vorgeblich aus strikt persönlichen Motiven deklarierten Rücktritt des früheren Vizepräsidenten und Verteidigungsministers Ramón Carrizález, eines ehemaligen Militärs, der bis dahin gleichfalls zu Chávez' engsten Vertrauten gezählt hatte.

          Auf die wachsende Kritik an seiner Amtsführung reagiert Chávez nach seinem militärischen Motto, wonach Angriff die beste Verteidigung sei. Er ließ sich zum Jahrestag seiner Machtübernahme feiern, ließ seine "Vereinigte Sozialistische Partei Venezuelas" (Psuv) zu Ehren seines vor 18 Jahren gescheiterten Staatsstreichs einen Marsch organisieren. Zu seinem neuen Vizepräsidenten berief er den jungen Hardliner Elías Jaua, dem in der Presse Verbindungen zu Kuba, zu der kolumbianischen Farc-Guerrilla, der baskischen Terrororganisation Eta und den aufständischen argentinischen "Carapintadas" nachgesagt werden.

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