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Österreich : Van der Bellen wird Bundespräsident

Wahlsieger Alexander Van der Bellen mit seiner Ehefrau Doris Schmidauer Bild: dpa

Der frühere Grünen-Chef Alexander Van der Bellen liegt bei der Wahl zum österreichischen Bundespräsidenten uneinholbar in Führung. Sein Gegenkandidat Norbert Hofer von der FPÖ hat seine Niederlage bereits eingestanden – und will wieder antreten.

          Bei der abermaligen Bundespräsidenten-Stichwahl in Österreich hat sich am Sonntagabend ein überraschend deutlicher Sieg des Kandidaten Alexander Van der Bellen vor dem Politiker Norbert Hofer von der rechten Partei FPÖ abgezeichnet. Der frühere Grünen-Vorsitzende Van der Bellen erhielt nach Hochrechnungen des Instituts SORA für den ORF rund 53 Prozent, Hofer 47 Prozent der Stimmen. Allerdings steht noch die Auszählung der Briefwahlstimmen aus, die erst an diesem Montagmorgen beginnt. Briefwähler neigen erfahrungsgemäß eher den Grünen als der FPÖ zu, deshalb wird mit einer weiteren Stabilisierung des Ergebnisses für Van der Bellen gerechnet. Dessen Unterstützer reagierten auf einer Wiener Wahlparty mit langem Applaus und Jubel auf die erste Hochrechnung.

          Stephan Löwenstein

          Politischer Korrespondent für Österreich und Ungarn mit Sitz in Wien.

          Hofer gestand seine Niederlage umgehend ein: „Ich bin unendlich traurig, dass es nicht geklappt hat. Ich hätte gerne auf unser Österreich aufgepasst“, schrieb er am Sonntagabend auf Facebook. Im ORF sagte Hofer, er wolle bei der nächsten Wahl des Staatsoberhaupts wieder antreten: „Ich bin meinen Wählern verpflichtet.“ Die Amtszeit des designierten Präsidenten Van der Bellen endet 2022. Hofer geht obendrein davon aus, dass die aktuelle Koalitionsregierung von sozialdemokratischer SPÖ und konservativer ÖVP nicht mehr lange halten wird. Im Falle einer Neuwahl wolle er hinter dem FPÖ-Vorsitzenden Heinz-Christian Strache kandidieren, sagte Hofer dem ORF.

          Es handelte sich um die Wiederholung der Stichwahl, die schon im Mai abgehalten worden war. Im Mai hatte Van der Bellen mit hauchdünnem Vorsprung gewonnen, doch wurde die Wahl durch die FPÖ wegen Regelverstößen bei der Auszählung erfolgreich angefochten und vom Verfassungsgerichtshof annuliert. In der Zwischenzeit hatte sich die FPÖ auch durch die Abstimmung für den Brexit in Großbritannien und die Wahl Donald Trumps zum Präsidenten der Vereinigten Staaten im Aufwind gesehen. Wegen der angenommenen Wechselwirkung von Wahlergebnissen fand auch die Wahl in Österreich unter hoher internationaler Beachtung statt.

          Kurz vor der Wahl hatten führende Politiker anderer europäischer Rechts-Parteien ihre Zustimmung zu Hofer bekundet. Der Vorsitzende der niederländischen PVV, Geert Wilders, wünschte dem FPÖ-Politiker via Twitter „viel Erfolg heute“, die Politikerin des französischen Front National Marion Maréchal-Le Pen schrieb ihm, ebenfalls auf Deutsch: „Du hast die Unterstützung von Patrioten aus aller Welt!“

          Auf einer Wiener Wahlparty jubeln Anhänger Van der Bellens nach Bekanntwerden der ersten Hochrechung.

          Der britische Brexit-Politiker Nigel Farage hatte laut Medienberichten die Erwartung geäußert, ein Wahlsieg Hofers werde auch zu einem EU-Austrittsreferendum in Österreich führen. Das wies Hofer allerdings am Sonntag schon bei der Abgabe seiner Stimme als „krasse Fehleinschätzung“ zurück. Die Sorge vor einer „blauen“ Dominanz im Land durch die FPÖ war denn auch ein Argument der Unterstützer Van der Bellens, für den sich beim Wahlkampfabschluss auch der Wiener Bürgermeister Michael Häupl von der sozialdemokratischen SPÖ auf die Bühne stellte.

          Van der Bellen, der formal als unabhängiger Kandidat antrat und von Politikern auch anderer Parteien unterstützt wird, hatte in einem letzten Appell noch einmal versucht, sich als ausgleichenden Faktor darzustellen. Er sagte: „Lassen Sie uns gemeinsam darauf schauen, dass es mit Österreich gut weitergeht. Lassen Sie mich Ihr Präsident der Mitte sein.“

          Der österreichische Bundespräsident kann im Gegensatz zu seinem deutschen Pendant die Regierung eigenmächtig entlassen. Van der Bellen hatte eine zurückhaltende Amtsführung angekündigt und würde damit an eine österreichische Tradition anknüpfen. Er gilt als glühender Europa-Fan.

          Ankunft an der Wiener Hofburg: Der Wahlverlierer und FPÖ-Kandidat Norbert Hofer mit seiner Entourage

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