Trump-Kommentar : Der Spannungs-Beschleuniger
Was würde Amerika gewinnen, wenn es das Atomabkommen aufkündigte? Diese Frage weiß auch Donald Trump nicht zu beantworten. Es scheint, als folge er als Präsident vor allem einem übergeordneten Ziel.
Diese Ankündigung des amerikanischen Präsidenten war erwartet worden: Gegenüber dem Kongress erkennt er nicht mehr an, dass Iran die Bestimmungen des Atomabkommens von 2015 einhält. Und er bestätigt auch nicht (mehr), dass das Abkommen im Interesse der Vereinigten Staaten liegt. Soweit, das Abkommen zu kündigen, soweit geht Donald Trump allerdings nicht. Er überlässt es jetzt dem Kongress, in den kommenden Monaten den Kurs in der Iranpolitik festzulegen. Das schließt die Entscheidung über die Wiedereinführung suspendierter Sanktionen und die Verhängung neuer Strafmaßnahmen ein.
