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Ursula von der Leyen : Sie lässt nichts anbrennen

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) in ihrem Berliner Büro Bild: Lüdecke, Matthias

Ursula von der Leyen sichert sich gegen einen Karriereknick ab, den ihr Vorgänger Thomas de Maizière erleben musste. Doch ihre beste politische Lebensversicherung ist die große Koalition.

          Ursula von der Leyen lässt nichts anbrennen. Es war nur eine Frage der Zeit, wann sie Konsequenzen aus dem Karriereknick ziehen würde, den ihr Vorgänger, Thomas de Maizière, in der „Drohnen-Affäre“ zu spüren bekam. Aber auch ohne diese Vorgeschichte ist es nicht ungewöhnlich, wie die neue Verteidigungsministerin vorgeht.

          Bislang hat noch jeder neue Dienstherr erst einmal die alte Spitze des Verteidigungsministeriums wenigstens zur Hälfte ausgewechselt. Von Staatssekretär Rüdiger Wolf hatte sich Frau von der Leyen schon sehr früh getrennt, also von dem Staatssekretär, den de Maizière übernommen hatte, als er 2011 die Nachfolge zu Guttenbergs antrat. Wolf, zuständig für Rüstungsgeschäfte, kannte das Ministerium wohl am besten, aus Sicht von der Leyens vielleicht etwas zu gut.

          Es ist somit keine Überraschung, dass der Versetzung Wolfs in den einstweiligen Ruhestand jetzt auch noch die Trennung von de Maizières Vertrauten Stéphane Beemelmans folgte. Von der Leyen hätte sich mit Beemelmans im Schlepptau nur schwerlich an die Spitze eines „Neustarts“ in der Beschaffungspolitik stellen können.

          Die Verärgerung darüber, dass die Überweisung von mehr als fünfzig Millionen Euro am Parlament vorbei verschleppt worden war, und eine missglückte Inventur der wichtigsten Rüstungsprojekte gaben der Ministerin die passende Gelegenheit, gleich auch den für Ausrüstung zuständigen Abteilungsleiter von seinen Aufgaben zu entbinden.

          Der so resolut inszenierte Neuanfang ist dennoch nicht ganz so neu, wie er aussieht. „Im Rahmen meiner Einarbeitung mache ich persönlich die Erfahrung, dass Darstellung und Ist-Zustand vieler Projekte nicht übereinstimmen“, erläuterte die Ministerin ihre Personalpolitik. Viele Beamte im Bendlerblock werden sich nun den Kopf darüber zerbrechen, wie sie daran etwas ändern sollen. Doch soll der Satz vor allem heißen: Ich habe mich sehr gut eingearbeitet.

          Auch die Sorgen der Ministerin wegen „risikoanfälliger Entwicklungen“ sind nicht so leicht zu zerstreuen – es gibt kein Rüstungsgeschäft, das ohne Risiko wäre. Schon unter de Maizière war deshalb die Rüstungsbürokratie umgekrempelt worden, waren Projektkontrollen eingeführt, war damit begonnen worden, alte Projekte neuen Maßstäben anzupassen, einschließlich der Offenlegung gegenüber dem Parlament. Dort wird es niemand so sehr wie Frau von der Leyen zu schätzen wissen, dass es eine große Koalition gibt.

          Jasper von Altenbockum

          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

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