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Mit Gewalt gegen Regierungen : Weltweiter Aufruhr

Abwehr der Gelbwesten: Unruhen in Paris zum Jahrestag der ersten Proteste gegen die französische Regierungspolitik. Bild: AFP

In vielen Ländern und Metropolen gehen die Leute auf die Straße, demonstrieren auch mit Gewalt gegen ihre Regierungen. Haben diese weltumspannenden Proteste etwas gemeinsam?

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          Würde man in diesen Tagen einen Atlas der globalen Proteste erstellen, er hätte zahlreiche Einträge. In Hongkong wird seit Monaten gegen die Regierung protestiert; der Protest ist radikaler geworden, gewalttätiger. In der arabischen Welt, Schwerpunkte sind der Libanon und der Irak, treibt der grassierende Unmut über Korruption und hohe Arbeitslosigkeit die Leute wieder auf die Straße.

          In Iran entlädt sich die Wut über Rationierung und die Erhöhung des Preises von Benzin – der klassische Auslöser – in landesweiten Protesten. Lateinamerika gleicht einer Sammlung von Pulverfässern; explodiert sind sie in Ecuador, Bolivien und Chile. Überall gärt es. Auch Europa ist nicht immun. Am Jahrestag der ersten Gelbwesten-Proteste in Frankreich randalierten Krawallmacher in Paris und anderswo. Die Liste ist unvollständig.

          Haben diese weltumspannenden Proteste etwas gemeinsam? Entzündet sich, medial vermittelt, das Protestpotential hier am Protestpotential da? Es gibt sicher Ansteckungseffekte. Denn vielerorts fehlt das, was vor Jahren gerne als „gutes Regieren“ beschrieben wurde. Korruption und Misswirtschaft gibt es dagegen im Übermaß. Offenkundig wird politische Ausgrenzung und sozial-ökonomische Benachteiligung nicht mehr hingenommen, zumal dann, wenn es andernorts Protestvorreiter gibt.

          Wenn Regierungen sich nicht früh den Forderungen der Protestierer stellen, ist Radikalisierung die Folge. Deren Gewalt mündet in Chaos und nährt die Gegenrepression.

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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