https://www.faz.net/-gpf-7l1wj

Union und SPD : Koalitionsmäuse

Die drei Koalitionsparteien vibrieren vor Tatendrang: Endlich geht es wieder um die eigene Profilierung.

          1 Min.

          Von wegen, die drei Parteien der großen Koalition seien träge und langsam. Das galt höchstens für die Zeit des Zueinanderfindens. Seit Jahresbeginn aber vibrieren sie vor Tatendrang, schließlich geht es jetzt wieder um die eigene Profilierung.

          Bei der CSU ist das Bürsten gegen den Strich um diese Jahreszeit völlig normal, der Wallfahrtsort Kreuth trägt ja nicht umsonst das Wort „wild“ im Namen. Dazu stehen auch noch die Kommunalwahlen in Bayern vor der Tür. Doch auch die SPD verdeutlicht gleich in den ersten Wochen, dass sie nicht noch einmal den Abnickverein der Kanzlerin machen wird. Zu diesem Zweck imitiert der neue Justizminister in Sachen Vorratsdatenspeicherung seine Vorgängerin von der FDP, deren Starrköpfigkeit manchen in der Union zur Weißglut getrieben hatte.

          Sehr frei nach Marx könnte man sagen: Die Parteien haben den Koalitionsvertrag verschieden interpretiert, denn es kommt ihnen darauf an, die Welt nach ihren Vorstellungen zu verändern. Oder aber auch weniger marxistisch: Ist die Katze im Krankenhaus, tanzen die Koalitionsmäuse auf dem Kabinettstisch.

          Topmeldungen

          Der britische Premierminister Boris Johnson steht beim EU-Gipfel in Brüssel im Zentrum.

          Europäische Union : Britisches Parlament stimmt über Brexit-Vertrag ab

          Stimmt das britische Unterhaus heute für den Vertrag, den Premierminister Boris Johnson mit der EU ausgehandelt hat, wird Großbritannien am 31. Oktober aus der Europäischen Union austreten. EU-Kommissar Günther Oettinger schließt weitere Verhandlungen aus, sollte es nicht zu einer Einigung kommen.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.