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Ungarn : Eine Frau ganz auf Orbáns Linie

Orbáns Kandidatin: Vergangene Woche wurde die bisherige Familienministerin Katalin Novák zur Präsidentin Ungarns gewählt. Bild: MTI/AP

Eigentlich hat das Staatsoberhaupt in Ungarn vor allem repräsentative Bedeutung. Aber nach der Parlamentswahl im April kann Katalin Novak eine entscheidende Rolle bekommen.

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          Das Staatsoberhaupt wird in Ungarn ähnlich wie in Deutschland nicht direkt gewählt, sondern vom Parlament und tritt in der operativen Politik normalerweise nicht in Erscheinung. Doch weist ihm die Verfassung eine stärkere Position zu. Erstens ist der Präsident der Republik Oberbefehlshaber der Armee. Zweitens hat er das Recht zur Gesetzesinitiative und kann vom Parlament beschlossene Gesetze, mit denen er nicht einverstanden ist, zumindest verzögern. Und nicht zuletzt hängt die Person des Regierungschefs vom Vorschlag des Präsidenten ab. Wird die vorgeschlagene Person von der Nationalversammlung nicht gewählt, kann er das Parlament letztlich auflösen und Neuwahlen ausschreiben.

          Stephan Löwenstein
          Politischer Korrespondent mit Sitz in Wien.

          Vergangene Woche wurde die bisherige Familienministerin Katalin Novák zur Präsidentin Ungarns gewählt. Die Wahl war nicht umkämpft: Viktor Orbán, Ministerpräsident und Parteichef des Fidesz, hatte sie als seine Kandidatin benannt, und der Fidesz hat eine überwältigende Mehrheit im Parlament. Der Oxford-Ökonom Péter Róna, Nennkandidat der Opposition, hatte keine Chance.

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