Referendum im November : Katalanen wollen bald über ihre Unabhängigkeit abstimmen
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Artur Mas, der Präsident Kataloniens, will die Region von Spanien lösen Bild: dpa
Die Katalanen sollen am 9. November über ihre Unabhängigkeit von Spanien abstimmen. Der Präsident der Region unterzeichnete ein entsprechendes Dekret. Die spanische Regierung setzt auf Blockade.
Die Katalanen sollen am 9. November über die Unabhängigkeit der Region von Spanien abstimmen. Ein entsprechendes Dekret unterzeichnete der Präsident Kataloniens, Artur Mas, am Samstag. Die Zentralregierung in Madrid wertet die Volksabstimmung allerdings als Verstoß gegen die Verfassung und will sie blockieren. Für Montag ist eine Sondersitzung der spanischen Regierung unter Ministerpräsident Mariano Rajoy geplant, in der das rechtliche Vorgehen gegen das Referendum festgezurrt werden soll.
In den vergangenen Jahren hat die Unabhängigkeitsbewegung in dem im Nordosten Spaniens gelegenen Gebiet an Schwung gewonnen.
Hunderttausende hatten zuletzt in der Regionalhauptstadt Barcelona für ein Referendum demonstriert. Katalonien ist eine der wohlhabendsten Regionen Spaniens und hat seit 1978 den Status einer autonomen Gemeinschaft. Die Separatisten beklagen die ihrer Ansicht nach zu hohen Transferleistungen an die Zentralregierung in Madrid. Allerdings war Katalonien während der Hochphase der Finanzkrise 2012 auch auf Notkredite aus der Hauptstadt angewiesen.
Regierung bedauert die Entscheidung
Die spanische Regierung will die Volksabstimmung verhindern. „Ein solches Referendum wird nicht stattfinden, denn es ist illegal“, sagte Vizeregierungschefin Soraya Sáenz de Santamaría am Samstag in Madrid. Die Regierung habe bereits erste Schritte eingeleitet, um eine solche Abstimmung vor dem Verfassungsgericht anzufechten.
Die Madrider Zentralregierung bedauere die Entscheidung zutiefst, sagte Sáenz de Santamaría. Sie bedeute eine Teilung der katalanischen Gesellschaft und entferne Katalonien von Europa.
Madrid will voraussichtlich am Montag auf einer Sondersitzung des Kabinetts über eine Verfassungsklage entscheiden. Eine Zulassung der Klage durch das Gericht bedeute, dass das Referendum automatisch ausgesetzt werde, betonte die Vizeregierungschefin. Damit dürfe dann Katalonien nichts unternehmen, um die Abstimmung vorzubereiten.
