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UN-Vollversammlung : Kein Treffen von Obama und Rohani in New York

  • -Aktualisiert am

Der US-Präsident sprach sich auf der UN-Vollversammlung in New York für eine diplomatische Lösung aus. Bild: reuters

Der amerikanische Präsident Obama hat in seiner Rede vor der UN-Vollversammlung direkte Gespräche mit Iran angekündigt. Das Assad-Regime machte er derweil abermals für die Giftgastoten in Syrien verantwortlich.

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          Im Atomstreit mit Iran gehen die Vereinigten Staaten auf Teherans Wunsch nach direkten Kontakten auf hoher Ebene ein. Präsident Barack Obama teilte am Dienstag vor der UN-Vollversammlung in New York mit, er habe Außenminister John Kerry angewiesen, „diese Bemühungen mit der iranischen Regierung zu verfolgen“. Das solle „in enger Abstimmung“ mit der EU, den anderen vier UN-Vetomächten und Deutschland geschehen. Schon für diesen Donnerstag haben sich die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton und die Außenminister dieser Sechsergruppe mit dem iranischen Außenminister Dschawad Zarif verabredet. Iranische und amerikanische Minister hatten in den vergangenen Jahren direkte Kontakte gemieden. Obamas Worte legen nahe, dass sich Washington künftig nicht darauf beschränken möchte, im Rahmen der Sechsergruppe mit Iran zu verhandeln.

          Andreas Ross

          Verantwortlicher Redakteur für Politik Online und stellvertretender verantwortlicher Redakteur für Nachrichten.

          Später sollte auch der iranische Präsident Hassan Rohani vor der Vollversammlung sprechen. Vor seinem Abflug in Teheran hatte er bekräftigt, er wolle einen „Weg der Verhandlungen und der Mäßigung“ finden. Auf den amerikanischen Vorschlag, in New York eine Begegnung zwischen Obama und Rohani zu arrangieren, ließen sich die Iraner nach Angaben aus dem Weißen Haus nach mehrtägiger Überlegung aber nicht ein. Einem Mittagessen für alle Delegationsleiter blieb Rohani am Dienstag fern. Ashton zeigte sich nach einem Gespräch am Montagabend angetan von der „Energie und Entschiedenheit“, mit der Zarif die Gespräche in Gang bringen wolle. Sie machte aber deutlich, dass die Verhandlungen noch nicht auf der Sitzung am Donnerstag beginnen sollen. Vielmehr habe sie sich mit Zarif für Oktober in Genf verabredet.

          Westliche Vetomächte wollen verbindliche UN-Resolution

          Obama forderte Iran und Russland in seiner Rede auf, einzusehen, dass der syrische Machthaber Baschar al Assad nicht im Amt bleiben könne. Als „Beleidigung der menschlichen Vernunft und der Legitimität“ der UN bezeichnete Obama alle Zweifel daran, dass das Assad-Regime den Giftgasangriff vom 21. August im Großraum Damaskus verübt habe. UN-Generalsekretär Ban Ki-moon kündigte an, dass die Inspekteure der UN an diesem Mittwoch nach Syrien zurückkehren, um drei weitere angebliche Chemiewaffenangriffe zu untersuchen, die in den vergangenen Monaten stattgefunden haben sollen.

          Kerry und der russische Außenminister Sergej Lawrow wollten um einen Kompromiss im Streit über eine UN-Resolution zur Vernichtung der syrischen Chemiewaffen ringen. Während Moskau eine Präsidentenerklärung genügen würde, welche Syriens Beitritt zur Chemiewaffenkonvention belobigt, fordern die drei westlichen Vetomächte eine verbindliche UN-Resolution nach Kapitel VII der UN-Charta, in welcher der Sicherheitsrat dem Regime mit Gewaltanwendung droht, wenn es dem Zeitplan zur Vernichtung der Chemiewaffen nicht folgt.

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