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UN-Sicherheitsrat : Irak-Resolution: Diplomaten entspannen sich

  • Aktualisiert am

Sicherheitsrat ringt weiter um Resolution zu Waffeninspektionen Bild: dpa

Beim Ringen um eine UN-Resolution zum Irak zeichnete sich am Freitag eine Annäherung der Positionen ab.

          Die sechswöchige zum Teil erbittert geführte Debatte über eine neue Irak-Resolution hat sich nach Angaben diplomatischer Beobachter in New York erstmals leicht entspannt.

          Die USA und Großbritannien meinten am Freitag, die erforderlichen neun von 15 möglichen Stimmen im Weltsicherheitsrat hinter sich zu haben. Damit seien sie in der Lage, sich jetzt auf eine weitere Annäherung an die anderen Vetomächte - Russland, Frankreich und China - zu konzentrieren. Ein „Nein“ von einem dieser drei ständigen Ratsmitglieder könnte den amerikanisch-britischen Resolutionsentwurf sonst doch noch zu Fall bringen.

          Chance auf Einigung gestiegen?

          Die Aussicht auf eine Einigung war in den vergangenen Tagen durch Signale aus Washington gestiegen, wonach die US-Regierung nicht mehr auf einer Verabschiedung der Resolution vor den US-Kongresswahlen am kommenden Dienstag bestand. US-Außenminister Colin Powell äußerte sich zuletzt am Mittwoch bei einem gemeinsamen Presseauftritt mit seinem deutschen Amtskollegen Joschka Fischer in Washington zuversichtlich, dass sich „mit ein bisschen mehr harter Arbeit“ ein Weg finden lasse, der Freunden und Verbündeten gerecht werde, ohne den USA „Handfesseln“ anzulegen.

          Unterdessen sprach der amerikanische UN-Botschafter James Cunningham von „Fortschritten“ bei den Verhandlungen des Sicherheitsrats über die neue Irak-Resolution. Cunningham hatte am Mittwochabend nach dreistündigen Beratungen des höchsten UN-Gremiums in New York angekündigt, dass „die nächsten Schritte in den Hauptstädten“ vorgenommen würden.

          „Ernsthafte Meinungsverschiedenheiten“

          Russland sprach hingegen weiter von „ernsthaften Meinungsverschiedenheiten“. Weiterhin seien die konkrete Durchführung der Waffeninspektionen sowie die mögliche Anwendung von Gewalt gegen den Irak umstritten, sagte Außenminister Igor Iwanow am Freitag nach Angaben der Agentur Itar-Tass in Moskau. „Wir sind für einen Entwurf, der für den Fall von irakischen Verstößen gegen die Resolutionen eine erneute Erörterung der Frage im Weltsicherheitsrat vorsieht“, betonte Iwanow.

          China, das am Freitag den Vorsitz des Sicherheitsrates übernahm, äußerte sich optimistisch, dass die USA und Großbritannien den übrigen Vetomächten (China, Russland, Frankreich) weiterhin entgegenkommen und ihren Entwurf noch einmal überarbeiten würden. Mit der nächsten Beratungsrunde wurde nicht vor Montag gerechnet.

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