UN-Sicherheitsrat : Arabische Liga plant Palästina-Resolution
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Der Generalsekretär der Arabischen Liga, Nabil al Arabi, im September in Kairo Bild: Reuters
Der UN-Sicherheitsrat soll sich mit einem Zeitplan für den Aufbau eines Palästinenserstaates beschäftigen. Das wollen die Staaten der Arabischen Liga fordern. Dort dürfte der Vorschlag Gegner finden.
Die Staaten der Arabischen Liga wollen, dass sich der UN-Sicherheitsrat mit einen Zeitplan für den Aufbau eines Staates Palästina beschäftigt. Ein entsprechender Resolutionsentwurf solle bereits in den kommenden Tagen in das UN-Gremium eingebracht werden, sagte der Präsident der Arabischen Liga, Nabil Al Araby, am Samstag nach einem Treffen der Liga in Kairo. Der Entwurf solle formell von Jordanien kommen und man werde jetzt damit beginnen, internationale Unterstützung für das Vorhaben zu bekommen.
Die Unterstützung des UN-Sicherheitsrats für einen weiteren Schritt hin zur Bildung eines palästinensischen Staates gilt als unwahrscheinlich. Mehrere Länder haben in dem Gremium ein Veto-Recht, darunter die Vereinigten Staaten, die mit Israel verbündet sind.
Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas sagte in Kairo, Israel lasse den Palästinensern keine andere Wahl mehr als sich direkt an die Weltgemeinschaft zu wenden. Sollte die Resolution in dem UN-Gremium nicht angenommen werden, könnte seine Regierung die Sicherheits-Kooperation mit Israel aussetzen, warnte er.
Deutschland, Frankreich und Großbritannien bereiten nach Angaben von Diplomaten einen eigenen Entwurf vor, in dem Voraussetzungen genannt werden könnten, die zu einem Ende des Konflikts zwischen Israelis und Palästinensern führen sollen. Das Spanische Parlament hatte Mitte November in einer symbolischen Abstimmung sich für die staatliche Anerkennung Palästinas ausgesprochen.
