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: UN-Resolution 1244

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Die Resolution 1244 des UN-Sicherheitsrates vom 10. Juni 1999 entzog das Kosovo nach dem Luftkrieg der Nato gegen Jugoslawien der Kontrolle Belgrads und unterstellte es übergangsweise den UN. Der Einsatz einer internationalen Militärmission ...

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          Die Resolution 1244 des UN-Sicherheitsrates vom 10. Juni 1999 entzog das Kosovo nach dem Luftkrieg der Nato gegen Jugoslawien der Kontrolle Belgrads und unterstellte es übergangsweise den UN. Der Einsatz einer internationalen Militärmission "unter wesentlicher Beteiligung" der Nato wurde vereinbart. Daraus entstand die von der Allianz geführte Kosovo-Schutztruppe Kfor. Die UN-Verwaltung im Kosovo (Unmik) wird von einem durch den UN-Generalsekretär ernannten Sondergesandten geleitet. Neben dem vollständigen Abzug der jugoslawischen Sicherheitskräfte (Militär, Polizei und staatlich unterstützte Freischärlertruppen) legte "1244" auch die Auflösung der albanischen "Befreiungsarmee Kosovo" (UÇK) fest. Wie die in der Resolution erwähnte "politische Lösung der Kosovo-Krise" hervorgebracht werden soll, ist darin nicht eindeutig beschrieben. Der Text verweist auf einen "politischen Prozess", der eine "substantielle Selbstverwaltung" des Kosovos zum Ziel habe, erwähnt aber auch die territoriale Integrität Jugoslawiens, dessen Bestandteil das Kosovo als Provinz Serbiens völkerrechtlich war. Jugoslawien wurde später durch den Bund zwischen Serbien und Montenegro abgelöst, der nach dem montenegrinischen Unabhängigkeitsreferendum vom Mai 2006 zerfiel.

          Nicht umgesetzt wurde bisher Artikel 4 der Resolution, in der dem damaligen Jugoslawien zugesichert wird, dass nach dem vollständigen Abzug der serbischen Einheiten bis zu 1000 Angehörige des Belgrader Militär- und Polizeiapparates zurückkehren dürfen. Sie dürften laut der Resolution einen Verbindungsstab zu Unmik und Kfor einrichten, Minenfelder markieren und räumen, serbische Kirchen und Klöster bewachen sowie ausgewählte Grenzübergänge kontrollieren. (tens.)

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