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Jasper von Altenbockum (kum.)

UN-Konferenz : Klima-Zickzack

Angela Merkel und Emanuel Macron in Bonn. Bild: dpa

Deutschland geht in der Klimapolitik zwei Schritte vor, dann wieder einen zurück. Andere Länder wie Frankreich tun sich da leichter. Sie haben ja die Atomkraft.

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          Die Erwartungen, die an Angela Merkels Auftritt vor der Klimakonferenz der Vereinten Nationen in Bonn geknüpft wurden, konnte die Kanzlerin schwerlich erfüllen. Sollte sie die Jamaika-Sondierungen vor vollendete Tatsachen stellen und einen grün-radikalen Einstieg in den Kohleausstieg bekanntgeben? Emmanuel Macron hatte es da leichter. Der französische Präsident konnte den Kohleausstieg lässig schon für 2020 aus dem Ärmel schütteln – er hat ja die Atomkraft. In der Gruppe der Zwanzig, die jetzt mit dem Kohleausstieg vorangehen, sieht es nicht viel anders aus.

          Dass Macron das eine, den Kohleausstieg, mit dem anderen, der Atomkraft, erklärte, verstand sich irgendwie von selbst. Nur deutsche Energiepolitiker geraten da ins Grübeln, weil sie mit dem Atomausstieg den zweiten vor dem ersten Schritt gemacht haben und sich jetzt wundern, dass sie bei den Klimazielen aus dem Tritt kommen.

          Eine klare Linie wird daraus so schnell nicht mehr werden. Merkel verwaltet mittlerweile eine beachtliche Reihe von Reformen im Energiesektor, die unter ihrer Kanzlerschaft abwechselnd gebremst und wieder beschleunigt wurden. Im Zickzack wird es weitergehen. Die erst von ihrer alten Regierung gedeckelten Ausbauziele für erneuerbare Energien müssen von der neuen Regierung vielleicht schon wieder weit nach oben revidiert werden. Anders sind Atomausstieg, Kohleausstieg, Elektromobilität und höherer Strombedarf nicht auf eine Reihe zu bringen, um die bis 2050 vorgegebenen Klimaziele doch noch zu erreichen. Das ist mit dramatischen Kosten, materiellen und landschaftlichen, verbunden. Die Stimmung könnte sich dann schnell wieder ändern. War nicht die Bundestagswahl schon das erste Signal dafür?

          Die Bundeskanzlerin stand besonders in Bonn, wo es um verbindliche Regeln zur Einhaltung der Pariser Klimaziele geht, nach innen wie nach außen unter Rechtfertigungsdruck. Der Kampf um die Kohle ist nur ein Vorgeschmack auf den euphemistisch so genannten „Strukturwandel“, der Arbeitsplätze schafft, aber Gefahr läuft, mehr davon zu vernichten. Merkwürdig, dass die SPD in dieser Debatte kaum hörbar ist, und wenn, dann nur im Überbietungswettbewerb mit den Grünen.

          In Zeiten der Hochkonjunktur klingen solche Bedenken nach Kassandra. Aber die Unruhe in den Braunkohlerevieren, die als Fossile herabgewürdigt werden, ist so weit nicht mehr von der Nervosität in der Automobilindustrie entfernt, die schon ganz ähnlich behandelt wird. Da steht dann aber nicht mehr nur die Zukunft der Lausitz auf dem Spiel, sondern die ganz Deutschlands. Das ist keine Kleinigkeit, selbst wenn es dabei angeblich um die „Zukunft der Menschheit“ (Angela Merkel) geht.

          Jasper von Altenbockum
          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

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