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Umsturz in der Ukraine : Ein anderes Land?

Ukrainer feiern Timoschenkos Freilassung in Kiew Bild: dpa

Ob die Ukraine wieder stabilen Tritt finden kann, entscheidet sich auch in Moskau. Russlands Präsident Putin hat den Kampf noch nicht verloren gegeben. Eine Abspaltung von Teilen der Ukraine wäre in Blut getränkt.

          Präsident Viktor Janukowitsch hat sich aus dem Staub gemacht, die frühere Ministerpräsidentin Julija Timoschenko ist aus der Haft nach Kiew zurückgekehrt: Ihr Auftritt auf dem Majdan war ein Triumph - in rasendem Tempo haben sich die Dinge in der Ukraine verändert. Die europäischen Außenminister, die noch am Freitag eine Übereinkunft zwischen Führung und Opposition vermittelten, haben sich gewiss nicht im Traum vorstellen können, welche Kaskade von Ereignissen sie mit in Gang setzen würden. Aber die Ukraine der letzten Stunden ist nicht mehr die, dessen Führung in der vergangenen Woche auf die Demonstranten und Rettungskräfte schießen ließ, als das Land schon an der Schwelle zum offenen Bürgerkrieg stand.

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

          Vielleicht ist selbst jetzt diese Gefahr - und damit das Auseinanderfallen der Ukraine - nicht gebannt. In diesem Sinne sind auch die besorgten Mahnungen des deutschen Außenministers Steinmeier zu verstehen. Aber die ukrainische Politik könnte jetzt einem anderen Kompasskurs folgen, einem, der den Weg zu Rechtsstaatlichkeit, wahrer Freiheit und wahrer Demokratie weist. Also in eine bessere Zukunft.

          Die EU wird helfen müssen

          Dabei wird die Europäische Union helfen müssen. Sie wird einer neuen, hoffentlich handlungsfähigen Führung das Assoziierungsabkommen, dessen Unterzeichnung Janukowitsch verweigerte, was zum Aufstand gegen ihn führte, abermals anbieten. Es bleibt auf dem Tisch.

          Dringlich aber ist nun vor allem wirtschaftliche und finanzielle Soforthilfe. Die ukrainische Wirtschaft steht vor dem Zusammenbruch. Nicht noch einmal darf die EU dabei zusehen, wie das Land Spielball russischer Machenschaften und der Schaukelpolitik der eigenen kleptomanischen Führung wird. Was langfristig wird, ist für den Tag danach zu entscheiden. Im Überschwang der Gefühle, übermannt von dem historischen Moment, hat Timoschenko schon von der nahen EU-Mitgliedschaft der Ukraine gesprochen - gewissermaßen als der große Preis für den Kampf gegen das alte Regime. Nüchtern muss man sagen: Das ist ganz ferne Zukunftsmusik. Aber sicherlich rangiert das Thema Ukraine nicht mehr unter „ferner liefen“ auf der europäischen Tagesordnung.

          Und das hat zweifellos auch mit Russland zu tun. Man kann nur Mutmaßungen darüber anstellen, wie in Moskau das Geschehen in Kiew und anderswo seit Freitagabend gesehen und im Lichte der eigenen Interessen bewertet wird. Eine sich modernisierende, rechtsstaatlichen Prinzipien folgende und nach Westen blickende Ukraine ist nicht im Sinne des Präsidenten Putin, der zwar gewählt ist, aber dessen Führung von der autoritären Art ist. Denn das könnte ja auch auf die eigene Bevölkerung anziehend wirken.

          Aber die russische Führung wird es nicht einfach hinnehmen, wenn die Ukraine, deren Unabhängigkeit nicht wirklich akzeptiert worden ist, sich nicht mehr Moskaus Zielen unterwirft und gar den russischen Einflussbereich verlässt. Russland verfügt über viele Möglichkeiten, um einer neuen ukrainischen Regierung das Leben schwer zu machen und damit auch der ukrainischen Bevölkerung. Ob das Land wieder stabilen Tritt finden kann, entscheidet sich auch in Moskau. Die Mahnung, Richtschnur für die Zukunft müssten Einheit, Unabhängigkeit und territoriale Integrität sein, richtet sich somit auch an Russland: Es soll die politischen, kulturellen und sprachlichen Gräben in der Ukraine nicht noch weiter vertiefen. Eine Abspaltung von Teilen der Ukraine wäre in Blut getränkt. Während die Olympischen Spiele in Sotschi zu Ende gehen und die Erfolge russischer Sportler von der eigenen Bevölkerung stürmisch bejubelt werden, ist anzunehmen, dass Wladimir Putin den geopolitischen Kampf um die Ukraine noch nicht verloren geben wird.

          Lustvoll inspizieren die Ukrainer die verlassene Residenz ihres geflohenen Präsidenten Janukowitsch im Örtchen Novi Petriwzi bei Kiew. Der Palast nach dem Geschmack eines Kleingauners vereint absolutistische Marmortreppen mit Empirefassade und einem draufgesetzten gemütlichen Blockhaus. Bilderstrecke

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