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Umfrageschwäche der Grünen : Wahl-Veggie-Day

Der Höhenflug der Grünen ist endgültig vorbei. In Hessen halten FDP und CDU der SPD deshalb schon das rot-rot-grüne Stöckchen hin.

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          Vertauschte Rollen: Jetzt sind es plötzlich die Grünen, die sinkende Umfragewerte auf den letzten Metern vor der Wahl in Verlegenheit bringen, Peer Steinbrück und die SPD hingegen spüren Aufwind. Den haben sie sich hart erkämpft, auch gegen den eigenen Partner.

          Die Grünen waren in diesen Wahlkampf gestartet, als wollten sie auf dem Feld ernten, das doch schon die SPD bestellen würde. Für die Sozialdemokraten waren Gerechtigkeitsfragen von der Steuer bis zur Leiharbeit die klassischen Mittel, um als Volkspartei zu mobilisieren. Für die Grünen dagegen waren dieselben Themen Signale, um sich breiter aufzustellen, in höhere Regionen vorzustoßen und der SPD als freche Linke Konkurrenz zu machen. Das Fukushima-Hoch hatte sie dazu verführt, ihren grünen „Markenkern“ zu vernachlässigen. Das könnte dazu führen, dass der 22. September für die Grünen noch zum Veggie-Day wird.

          Ihrem schwarz-gelben Gegner können sie damit nicht zu Leibe rücken. Unterm Strich sind die rot-grünen Aussichten gleich geblieben. Es sieht nicht danach aus, dass irgendetwas, auch nicht die Bayern-Wahl eine Woche vor der Bundestagswahl, am Anspruch der Union noch etwas ändern könnte, zum dritten Mal hintereinander die Bundesregierung zu stellen. Nur Hessen vermittelt noch den Eindruck einer realistischen rot-grünen Perspektive - Volker Bouffier und Thorsten Schäfer-Gümbel liegen mit ihren Koalitionspräferenzen etwa gleichauf.

          Aber warum tat sich dann der SPD-Spitzenkandidat so schwer, für Klarheit zu sorgen? Einer Antwort auf die Frage, ob er mit der Linkspartei zusammenarbeiten werde, sollte es weder für Schwarz-Gelb noch für Rot-Grün reichen, wich er lange aus. Weil er keine „Ausschließeritis“ betreiben wollte? Weil ihm nach der „Ypsilanti-Lüge“ zum selben Thema - ein Nein zu jeder Form von Rot-Rot-Grün - keiner glauben würde? Das sind beides Gründe, die ihm das Thema nicht vom Hals schaffen konnten. FDP und CDU halten ihm das rot-rot-grüne Stöckchen hin.

          Eine Erklärung für Schäfer-Gümbels Unentschlossenheit könnte wiederum die Bundestagswahl sein. Im Bund ist der Einzug der Linkspartei sicher, in Hessen nicht. Den klaren „Politikwechsel“, den die Sozialdemokraten versprochen haben, erreichen sie nicht in einer großen Koalition. Bliebe nur die Linkspartei als Ausweg. In Hessen versteckt sich Schäfer-Gümbel für diesen Fall hinter einer geschäftsführenden Regierung. Das hieße wohl Neuwahl - oder abwarten, was im Bund passiert.

          Jasper von Altenbockum

          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

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