Ukraine-Liveblog : Weißes Haus: US-Bürger sollten Russland sofort verlassen
- Aktualisiert am
Der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrates, John Kirby, in Washington. Bild: dpa
Ukraine kritisiert Russlands Vorsitz in UN-Sicherheitsrat +++ Russische Behörden nehmen US-Journalisten fest +++ Moskau wirft Evan Gershkovich vom „Wall Street Journal“ Spionage vor +++ alle Entwicklungen im Liveblog
1 Min.
Erhalten Sie täglich den F.A.Z.-Newsletter zum Krieg in der Ukraine (hier kostenlos anmelden). Alle Texte, Hintergründe und Kommentare zum Ukraine-Konflikt finden Sie auf unserer Sonderseite.
Die US-Regierung hat nach der Inhaftierung eines US-Journalisten ihren Aufruf an US-Staatsbürger erneuert, sofort aus Russland auszureisen. Die Anwesenheit von US-Amerikanern in Russland sei zutiefst besorgniserregend, sagte der Kommunikationsdirektor des Weißen Hauses, John Kirby, am Donnerstag.
Von der Festnahme des US-Reporters Evan Gershkovich und den Vorwürfen gegen ihn sei man überrascht worden. Es habe keine Vorwarnung gegeben und auch keine Anzeichen dafür, dass Russland eine Art größere Aktion gegen Journalisten im Allgemeinen plane, sagte Kirby weiter. Es sei nun noch zu früh zu sagen, ob dies der Fall sei.
Von der Festnahme des US-Reporters Evan Gershkovich und den Vorwürfen gegen ihn sei man überrascht worden. Es habe keine Vorwarnung gegeben und auch keine Anzeichen dafür, dass Russland eine Art größere Aktion gegen Journalisten im Allgemeinen plane, sagte Kirby weiter. Es sei nun noch zu früh zu sagen, ob dies der Fall sei.
Das US-Außenministerium rät Bürgerinnen und Bürgern der USA bereits von Reisen nach Russland ab – auch wegen des Risikos unrechtmäßiger Inhaftierungen. Es sei nicht neu für Russland, US-Amerikaner festzuhalten oder gegen eine freie und unabhängige Presse vorzugehen, sagte Kirby. Russland erließ am Donnerstag Haftbefehl gegen den „Wall Street Journal“-Journalisten Gershkovich wegen angeblicher Spionage.
Der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrates, John Kirby, in Washington. dpa
Link kopieren
Share on facebook
Share on twitter
Share via Email
Die Türkei macht den Weg für einen Nato-Beitritt Finnlands frei. Als letztes Mitgliedsland ratifizierte das türkische Parlament das NATO-Beitrittsprotokoll für Finnland. Vor drei Tagen hatte Ungarn für die Ratifizierung des finnischen Beitrittsprotokolls gestimmt. Finnland hat gemeinsam mit Schweden als Reaktion auf den russischen Angriff auf die Ukraine den NATO-Beitritt beantragt. Dazu sind sie auf die Zustimmung aller Bündnis-Mitglieder angewiesen. Über das Beitrittsgesuch Schwedens fand keine Abstimmung statt.
Link kopieren
Share on facebook
Share on twitter
Share via Email
Die Sportler der Ukraine sind am Donnerstag offiziell angewiesen worden, Wettbewerbe zu boykottieren, an denen Athleten aus Russland oder Belarus teilnehmen. Diese Entscheidung habe das Ministerkabinett der Ukraine getroffen, teilte Kabinettsminister Oleh Nemtschinow am Abend im ukrainischen Fernsehen mit. Wie er weiter ausführte, wurde die Entscheidung auf Vorschlag des Ministers für Jugend und Sport und des Präsidenten des Nationalen Olympischen Komitees der Ukraine, Wadym Hutzajt, gefasst. Der Beschluss gelte für alle Wettbewerbe, einschließlich der Qualifikationswettbewerbe für die Olympischen Spiele 2024.
Sollten Sportler dennoch an Wettbewerben teilnehmen, bei denen auch Sportler aus Belarus oder Russland antreten, könne dies dazu führen, dass den jeweiligen Verbänden der nationale Status aberkannt werde.
Damit reagierte die ukrainische Regierung auf Empfehlungen des Internationalen Olympischen Komitees, Sportler aus Russland und Belarus als neutrale Teilnehmer an Wettkämpfen zuzulassen.
Ukrainische Sportler bei den Olympischen Winterspielen in Peking.
Link kopieren
Share on facebook
Share on twitter
Share via Email
Die Verschleppung ukrainischer Kinder im russischen Angriffskrieg soll im Rahmen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) untersucht werden. Eine Gruppe von 45 OSZE-Staaten setzte am Donnerstag in Absprache mit Kiew einen Prozess in Gang, um den Vorwürfen vor Ort nachzugehen.
Die ukrainische Regierung wirft Moskau vor, tausende Kinder illegal aus besetzten Gebieten der Ukraine nach Russland deportiert zu haben. Das Menschenrechtsbüro der OSZE hatte entsprechende Berichte im Dezember als glaubwürdig eingestuft. Moskau bestreitet Kriegsverbrechen und betont, die Kinder seien vor dem Krieg in Sicherheit gebracht worden.
Im Namen der 45 Staaten forderte Deutschlands OSZE-Botschafterin Gesa Bräutigam eine Expertenmission, die Fakten sammeln soll, um diese „nationalen, regionalen oder internationalen Gerichten oder Tribunalen“ zur Verfügung zu stellen. Die Staaten lösten damit den sogenannten Moskau-Mechanismus der OSZE zur Untersuchung von Menschenrechtsverletzungen aus.
Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag erließ Mitte März wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen in der Ukraine Haftbefehl gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin. Laut dem Gericht ist er mutmaßlich für die Kinder-Deportationen verantwortlich.
Link kopieren
Share on facebook
Share on twitter
Share via Email
Die Ukraine meldet den Einschlag von mindestens sechs russischen Raketen in Charkiw. Regionalgouverneur Oleh Sinegubow schreibt auf Telegram unter Berufung auf erste vorliegende Informationen, dass es sich bei den Geschossen um S-300-Luftabwehrraketen handeln soll. Die Behörden seien dabei, Angaben zu etwaigen Schäden und Opfern zusammenzutragen. Eine Stellungnahme der Regierung in Moskau liegt nicht vor. Russland setzt Experten zufolge die S-300 auch für Angriffe auf Bodenziele ein.
Link kopieren
Share on facebook
Share on twitter
Share via Email
Seit dem Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine haben die USA nach eigenen Angaben mehr als 7000 Mitglieder der ukrainischen Streitkräfte ausgebildet. Das Training habe an verschiedenen Standorten im In- und Ausland stattgefunden, darunter in Deutschland, sagte der Sprecher des US-Verteidigungsministeriums, Pat Ryder, am Donnerstag in Washington. Erst in den vergangenen Tagen hätten 65 Ukrainer im Bundesstaat Oklahoma ihre Ausbildung am Flugabwehrsystem Patriot abgeschlossen und seien nun wieder in Europa.
Das Patriot-System zählt zu den modernsten Flugabwehrsystemen der Welt. Damit können feindliche Flugzeuge, ballistische Raketen und Marschflugkörper bekämpft werden. Die USA und Deutschland hatten Kiew jeweils ein Patriot-System überlassen.
Auch an Standorten des US-Militärs in Deutschland wurden in den vergangenen Monaten ukrainische Soldaten trainiert. Ryder sagte, mit Stand Ende März hätten in Deutschland mehr als 4000 ukrainische Soldaten die Ausbildung an Bradley-Schützenpanzern und Radschützenpanzern des Typs Stryker abgeschlossen. Weitere kombinierte Waffentrainings liefen derzeit auf den Truppenübungsplätzen Grafenwöhhr und Hohenfels. Trainiert würden dabei 1200 ukrainische Soldaten. Auch die Schulung zur Wartung bestimmter Waffensysteme gehe weiter.
Ryder betonte, die Ausbildung der ukrainischen Streitkräfte sei eine internationale Anstrengung. Derzeit würden mehr als 11.000 Ukrainer in 26 verschiedenen Ländern trainiert. Die USA und ihre Partner seien entschlossen, dies fortzusetzen und die Ukraine bei der Verteidigung ihres Landes zu unterstützen, solange dies nötig sei.
Link kopieren
Share on facebook
Share on twitter
Share via Email
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat am 400. Tag des Kriegs gegen Russland eine nüchterne, aber dennoch positive Bilanz gezogen. „400 Tage der Verteidigung gegen eine umfassende Aggression, dies ist ein kolossaler Weg, den wir zurückgelegt haben“, sagte er am Donnerstag in seiner allabendlichen Videoansprache. Die Ukraine habe „die schlimmsten Tage“ des russischen Angriffs im Februar des Vorjahres überstanden.
„Wir haben auch diesen Winter überlebt“, erinnerte er an die massiven russischen Luft- und Raketenangriffe gegen die Energie-Infrastruktur der Ukraine. „Hinter diesen Worten steckt eine gewaltige Anstrengung.“
„Wir haben auch diesen Winter überlebt“, erinnerte er an die massiven russischen Luft- und Raketenangriffe gegen die Energie-Infrastruktur der Ukraine. „Hinter diesen Worten steckt eine gewaltige Anstrengung.“
Die Ukraine habe in den vergangenen Monaten mit der Rückeroberung großer Gebiete ihr Heldentum bewiesen, sagte Selenskyj. „Wir bereiten unsere nächsten Schritte, unsere neuen Aktionen vor, wir bereiten uns auf unseren baldigen Sieg vor.“
Selenskyj verwies darauf, dass die Erfolge der Ukraine auch mit Hilfe der westlichen Partner möglich wurden. „Heute, am 400. Tag des Widerstands, des umfassenden Widerstands, möchte ich allen in der Welt danken, die an der Seite der Ukraine stehen“, sagte er und fuhr fort: „Die unsere Interpretation von Freiheit teilen, die unser Streben nach Gerechtigkeit unterstützten, die denselben festen Glauben haben wie wir, die Ukrainer, nämlich den Glauben, dass die Welt auf Regeln beruhen sollte, auf zivilisierten Regeln - auf den Regeln der Menschlichkeit, des Respekts und des Friedens.“
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj. dpa
Link kopieren
Share on facebook
Share on twitter
Share via Email
Die Bundesregierung hat sich „tief besorgt“ über die Verhaftung des US-Journalisten Evan Gershkovich in Russland geäußert. „Die Arbeit von in Russland akkreditierten ausländischen Korrespondentinnen und Korrespondenten muss ungehindert und ohne Einschüchterungen möglich sein“, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts am Donnerstagabend auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. „Journalismus darf nicht kriminalisiert werden.“
Ein Gericht in Moskau wirft Gershkovich Spionage vor und erließ Haftbefehl gegen ihn. Der Journalist, der US-Staatsbürger ist, hatte auch zu Russlands Krieg gegen die Ukraine recherchiert. Laut Gericht ist der Reporter zunächst bis 29. Mai in Untersuchungshaft. Dem 1991 geborenen Gershkovich drohen bei einer Verurteilung bis zu 20 Jahre Haft. Das „Wall Street Journal“ wies die Vorwürfe gegen seinen Mitarbeiter, der seine Arbeit erledigt habe, zurück.
Link kopieren
Share on facebook
Share on twitter
Share via Email
Russische Geheimdienste planen nach einem Medienbericht zusammen mit einer Moskauer IT-Firma weltweite Hacker-Einsätze, die etwa auch Angriffe auf Einrichtungen der kritischen Infrastruktur ermöglichen sollen. Das geht nach Recherchen eines Journalistenteams von „Spiegel“, „ZDF“, „Süddeutscher Zeitung“ sowie weiteren internationalen Medien aus einem Datenleak des russischen Sicherheitsapparats hervor. In den zugespielten Dokumenten werde etwa ein offensives Cyberprogramm beschrieben, das auch Angriffe auf Einrichtungen der kritischen Infrastruktur ermöglichen soll, berichtet der „Spiegel“.
Zu den Zielen des Programms gehöre den Unterlagen zufolge, mit spezieller Software Züge entgleisen zu lassen oder Computer eines Flughafens lahmzulegen. Es sei aber nicht ersichtlich, ob das Programm derzeit etwa gegen die Ukraine eingesetzt werde.
Bei dem Datenleak handelt es sich demnach um Tausende Seiten interner Unterlagen der Moskauer IT-Firma NTC Vulkan, etwa Projektpläne, Softwarebeschreibungen, Anleitungen, interne E-Mails sowie Überweisungsunterlagen der Firma. Die Dokumente zeigen dem Bericht zufolge, wie russische Geheimdienste mithilfe privater Firmen weltweite Hacking-Operationen planen und ausführen lassen.
Eine anonyme Quelle habe den Großteil der sogenannten „Vulkan Files“ kurz nach Beginn des russischen Angriffskrieges in der Ukraine zunächst der „Süddeutschen Zeitung“ zugespielt und die Daten später auch anderen Medien zur Verfügung gestellt, berichtet der „Spiegel“. Als Motiv habe die Quelle Russlands Angriffskrieg und die engen Verbindungen von Vulkan zu Geheimdiensten genannt. Mehrere westliche Nachrichtendienste hätten dem Rechercheteam bestätigt, dass die Dokumente authentisch seien.
Link kopieren
Share on facebook
Share on twitter
Share via Email
Russland bemüht sich nach Angaben der US-Regierung weiterhin um die Beschaffung von Waffen und Munition aus Nordkorea. „Uns liegen neue Informationen vor, wonach Russland aktiv versucht, zusätzliche Munition von Nordkorea zu erwerben“, sagte der Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrates der USA, John Kirby, am Donnerstag in Washington. Im Mittelpunkt dieser Bemühungen stehe ein Waffenhändler mit dem Namen Aschot Mkrtytschew. Über ihn versuche Russland, ein geheimes Waffenabkommen mit Nordkorea zu vermitteln. Damit könne Russland an mehr als zwei Dutzend Arten von Waffen und Munition von Nordkorea gelangen. Im Gegenzug biete Russland Nordkorea Lebensmittel an.
Ein solches Abkommen verstoße gegen eine Reihe von Resolutionen des UN-Sicherheitsrates, sagte Kirby.
Die US-Regierung habe die jüngsten Äußerungen Nordkoreas zur Kenntnis genommen, wonach das Land keine Waffen an Russland verkaufen oder liefern wolle. „Wir werden diese Angelegenheit weiterhin genau beobachten“, sagte Kirby. Die USA verhängten am Donnerstag Sanktionen gegen Mkrtytschew. Dadurch werden mögliche Vermögenswerte in den USA eingefroren. Zudem drohen Personen, Banken und anderen Firmen, die künftig mit Mkrtytschew Geschäfte machen, ebenfalls Sanktionen – ein Schritt, der mögliche internationale Geschäfte der Betroffenen deutlich erschweren dürfte.
Die US-Regierung habe die jüngsten Äußerungen Nordkoreas zur Kenntnis genommen, wonach das Land keine Waffen an Russland verkaufen oder liefern wolle. „Wir werden diese Angelegenheit weiterhin genau beobachten“, sagte Kirby. Die USA verhängten am Donnerstag Sanktionen gegen Mkrtytschew. Dadurch werden mögliche Vermögenswerte in den USA eingefroren. Zudem drohen Personen, Banken und anderen Firmen, die künftig mit Mkrtytschew Geschäfte machen, ebenfalls Sanktionen – ein Schritt, der mögliche internationale Geschäfte der Betroffenen deutlich erschweren dürfte.
Link kopieren
Share on facebook
Share on twitter
Share via Email
Die US-Regierung hat die Inhaftierung eines US-Journalisten in Russland „aufs Schärfste“ verurteilt. „Die Verfolgung amerikanischer Staatsbürger durch die russische Regierung ist inakzeptabel“, teilte das Weiße Haus am Donnerstag mit. „Wir sind zutiefst besorgt über die beunruhigenden Berichte, dass Evan Gershkovich, ein amerikanischer Staatsbürger, in Russland festgenommen wurde.“
Das US-Außenministerium stehe in direktem Kontakt mit der russischen Regierung und bemühe sich aktiv darum, Gershkovich konsularischen Zugang zu verschaffen.
Das US-Außenministerium stehe in direktem Kontakt mit der russischen Regierung und bemühe sich aktiv darum, Gershkovich konsularischen Zugang zu verschaffen.
Am Mittwochabend (Ortszeit) hätten Vertreter der US-Regierung mit dem Arbeitgeber Gershkovichs, dem „Wall Street Journal“, gesprochen. Man stehe auch in Kontakt mit der Familie des Journalisten. „Wir verurteilen auch die fortgesetzte Verfolgung und Unterdrückung von Journalisten und der Pressefreiheit durch die russische Regierung“, teilte das Weiße Haus weiter mit. Die Sprecherin von US-Präsident Joe Biden betonte außerdem, dass US-Amerikaner die Warnung der US-Regierung vor Reisen nach Russland beherzigen sollten.
Wegen angeblicher Spionage für die USA hat ein Gericht in Moskau Haftbefehl gegen Gershkovich erlassen. Der Journalist hatte auch zu Russlands Krieg gegen die Ukraine recherchiert. Der Reporter sei zunächst bis 29. Mai in Untersuchungshaft, teilte das Gericht mit. Dem 1991 geborenen Gershkovich drohen bei einer Verurteilung bis zu 20 Jahre Haft. Das „Wall Street Journal“ wies die Vorwürfe gegen seinen Mitarbeiter, der seine Arbeit erledigt habe, zurück.
Der nun festgenommene Journalist Evan Gershkovich im Jahr 2021 . AFP
Link kopieren
Share on facebook
Share on twitter
Share via Email
Die ukrainischen Truppen haben im Osten des Landes nach eigenen Angaben mehrere gleichzeitig geführte russische Angriffe an verschiedenen Frontabschnitten abgewehrt. „Im Brennpunkt“ standen die Abschnitte bei Kupjansk, Limansk, Bachmut, Awdijiwka und Marjinsk, teilte der Generalstab in Kiew am Donnerstag in seinem Lagebericht mit. „Insgesamt wurden 47 Angriffe des Feindes abgewehrt.“
Einmal mehr stand die seit Monaten schwer umkämpfte ostukrainische Stadt Bachmut im Mittelpunkt des Geschehens. „Unsere Verteidiger halten die Stadt jedoch tapfer und wehren zahlreiche feindliche Angriffe ab“, heißt es in der Mitteilung des Generalstabs auf Facebook.
Ukrainische Soldaten feuern einen Mörser auf russische Stellungen ab. dpa
Link kopieren
Share on facebook
Share on twitter
Share via Email
Russlands Geheimdienst nimmt den amerikanischen Reporter Evan Gershkovich unter Spionagevorwürfen fest. Bislang wurden ausländische Korrespondenten höchstens ausgewiesen. Mein Kollege Friedrich Schmidt berichtet aus Moskau.
Link kopieren
Share on facebook
Share on twitter
Share via Email
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat den Vorstandschef des deutschen Rüstungskonzerns Rheinmetall, Armin Papperger, zu einem Gespräch empfangen. Dabei seien die aktuelle Zusammenarbeit und Perspektiven besprochen worden, teilte Selenskyj am Donnerstag im Nachrichtenkanal Telegram mit. Dem Staatschef zufolge soll die Partnerschaft vertieft werden, um den Bedarf der ukrainischen Streitkräfte zu decken.
Seit dem russischen Einmarsch vor über 13 Monaten hat die Ukraine vor allem Panzerfahrzeuge aus der Produktpalette von Rheinmetall erhalten. Papperger hatte zudem mehrfach von Plänen zur Errichtung einer Panzerfabrik in dem von westlicher Finanzhilfe abhängigen Land gesprochen.
Link kopieren
Share on facebook
Share on twitter
Share via Email
Litauen hat härtere Strafen für Unternehmen beschlossen, die gegen nationale oder internationale Sanktionen gegen Russland und Belarus verstoßen. Das Parlament in Vilnius stimmte am Donnerstag für eine Verschärfung der bisher geltenden Regelungen in dem baltischen EU- und NATO-Land. Demnach können Verstöße gegen die Sanktionen künftig mit einer Geldbuße von bis zu 50.000 Euro oder bis zu 5 Prozent des Jahresumsatzes sowie der Beschlagnahmung von Gütern oder Geld im Zusammenhang mit den Verstößen geahndet werden. Litauen grenzt an die russische Ostsee-Exklave Kaliningrad und an Russlands Verbündeten Belarus.
Seit Beginn des russischen Krieges gegen die Ukraine hat die EU zehn Sanktionspakete gegen Russland auf den Weg gebracht, die zahlreiche Handelsbeschränkungen und weitere Maßnahmen vorsehen. Im Konflikt mit Belarus hatte die EU mehrfach Sanktionen auch im Wirtschaftsbereich gegen das autoritär regierte Land und dessen Machthaber Alexandr Lukaschenko verhängt. Unabhängig davon hat Litauen auch eigene Strafmaßnahmen gegen die Führung in Minsk erlassen.
Link kopieren
Share on facebook
Share on twitter
Share via Email
