Ukraine-Liveblog : Ukrainischer Verteidigungsminister hofft auf deutsche Eurofighter
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Olexij Resnikow, Verteidigungsminister der Ukraine, spricht im April auf der US-Airbase Ramstein zu Journalisten. Bild: dpa
Ukrainische Flugabwehr laut Selenskyi größtenteils erfolgreich +++ Klitschko: Explosionen in zentralen Stadtteilen von Kiew +++ Feuer in logistisch wichtigem Hafen von Odessa nach Angriff +++ alle Entwicklungen im Liveblog
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Mit Blick auf das Kampfgeschehen äußerte sich Resnikow optimistisch. „Wir werden alle vorübergehend besetzten Gebiete der Ukraine befreien, bis wir die international anerkannten Grenzen von 1991 wiederhergestellt haben“, sagte er. Das schließe auch die von Russland annektierte Schwarzmeer-Halbinsel Krim und die Gebiete Luhansk und Donezk ein. Russisches Territorium will die Ukraine ihm zufolge aber nicht angreifen. „Wir brauchen kein russisches Land. Wir würden gern mit einem demokratisch regierten Nachbarn leben, nicht mit einem autokratischen Regime“, sagte Resnikow.
Südkorea ist ein wichtiger Waffenexporteur. Bislang schließt das Land unter Verweis auf die Beziehungen zu Russland und den Einfluss Moskaus auf Nordkorea die Lieferung tödlichen Waffen an die Ukraine aus. Die Regierung in Seoul hatte jedoch im April erklärt, möglicherweise von ihrer Einstellung abzurücken, wenn eine Situation entsteht, die „die internationale Gemeinschaft nicht hinnehmen kann“.
„Der Krieg in der Ukraine befindet sich an einem sehr kritischen Punkt mit einer ernsten Situation auf dem Schlachtfeld, und deshalb braucht die Ukraine all die Unterstützung, die sie überhaupt bekommen kann“, sagte Ministerpräsidentin Mette Frederiksen dem dänischen Rundfunk.
Den Fonds mit einem ursprünglichen Gesamtrahmen von umgerechnet fast einer Milliarde Euro hatte Dänemark Mitte März eingerichtet. Er soll sowohl die militärische Unterstützung als auch humanitäre Hilfen und die Unterstützung dänischer Unternehmen abdecken, die beim Wiederaufbau der Ukraine helfen.
Das Sanktionspaket umfasst ein Verbot militärischer und sogenannter Dual-Use-Güter, die für zivile wie militärische Zwecke genutzt werden können, die Einstellung des Transits dieser Waren durch die Ukraine sowie die „Aussetzung der wirtschaftlichen und finanziellen Verpflichtungen zugunsten iranischer Einwohner“. Der Gesetzentwurf muss noch von Präsident Wolodymyr Selenskyj unterzeichnet werden.
„Teheran ist zu einem Schlüsselverbündeten Moskaus in diesem Krieg geworden und liefert ihm absichtlich Waffen für Angriffe auf zivile Städte“, kritisierte Selenskyj-Berater Michailo Podoljak am Sonntag. Die Führung in Teheran führte in der Vergangenheit ins Feld, die iranischen Drohnen seien noch vor Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine im Februar 2022 an Russland geliefert worden.
Die Frau organisierte demnach in sozialen Netzwerken einen Aufruf zur Finanzierung der Kämpfer in dem von Russland besetzten Gebiet Donezk. Sie sei im Dezember bei einem gegen Saboteure gerichteten Einsatz festgenommen worden. Das Gericht habe sie zu elf Jahren und vier Monaten Haft wegen Unterstützung des Aggressor-Staates verurteilt, hieß es.
Die Frau habe zwei Verwandte unterstützt, die sich 2016 den Separatisten im Gebiet Donezk angeschlossen hätten, um gegen die ukrainischen Streitkräfte zu kämpfen. Die Kämpfe im Osten der Ukraine hatten bereits 2014 nach dem Sturz des ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch begonnen.
Die Verwandten der Frau hätten sich nach Beginn des russischen Einmarsches in die Ukraine vor gut 15 Monaten Moskaus Truppen angeschlossen, um die Stadt Mariupol und Teile des Gebiets Cherson zu besetzen, hieß es. Der Geheimdienst SBU meldet immer wieder Festnahmen von Kollaborateuren, die Russland unterstützen.
Russland hatte nach dem Überfall auf die Ukraine im Februar vergangenen Jahres die Getreideexporte des Nachbarlandes monatelang blockiert. Im Sommer 2022 wurde dann unter Vermittlung der Vereinten Nationen und der Türkei ein Abkommen zwischen den beiden Kriegsparteien geschlossen, infolge dessen wieder ukrainisches Getreide verschifft wurde. Zuletzt wurde es Mitte Mai für weitere zwei Monate verlängert – verbunden mit der Forderung Moskaus, die eigenen Exporte nun auch zu erleichtern.
Quelle: FAZ.NET
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