Ukraine-Liveblog : Ukraine erwartet russische Offensive noch im Februar
- Aktualisiert am
Russische Rekruten in der Region rund um Wolgograd Bild: dpa
Bachmut zunehmend von Russen eingekreist +++ Kanadischer Leopard 2 ist auf dem Weg +++ Polen bildet Ukrainer am Leopard-Panzer aus +++ alle Entwicklungen im Liveblog.
1 Min.
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Die Ukraine rechnet mit einer möglichen neuen russischen Offensive noch in diesem Monat. Vermutlich werde Russland sie um den Jahrestag des Beginns der Invasion am 24. Februar starten, sagte der ukrainische Verteidigungsminister Olexij Resnikow am Sonntag vor der Presse. Vom militärischen Standpunkt aus stünden die russischen Reserven dazu allerdings nicht bereit. „Trotz allem rechnen wir mit einer möglichen russischen Offensive im Februar“, sagte der Minister. „Das ist nur symbolisch, aus militärischer Sicht ist es nicht logisch. Weil nicht alle ihre Ressourcen bereit sind. Aber sie tun es trotzdem.“ Resnikow sagte, Russland werde seine Offensive vermutlich im Osten oder im Süden der Ukraine beginnen.
Im Süden hat Russland bereits 2014 die Halbinsel Krim annektiert und will die Kontrolle über den Landkorridor zur Region Cherson erweitern. Im Osten bemühen sich die russischen Truppen gemeinsam mit Wagner-Söldnern, den gesamten Donbass zu erobern, jenes weitgehend industriell geprägte Gebiet, das die beiden Regionen Donezk und Luhansk bilden. In jüngerer Zeit haben die russischen Streitkräfte dort schrittweise Boden gutgemacht. Sie versuchen seit Wochen, die erbittert umkämpfte Stadt Bachmut zu erobern und ihren Vormarsch nach einer Reihe von Rückschlägen in der zweiten Hälfte des vergangenen Jahres wieder voranzutreiben.
Der Gründer und Chef der russischen Wagner-Söldner, Jewgeni Prigoschin, teilte mit, im Norden von Bachmut hielten heftige Kämpfe an. Seine Söldner kämpften „um jede Straße, jedes Haus, jedes Treppenhaus“ gegen ukrainische Truppen, die sich nicht zurückzögen.
Verteidigungsminister Resnikow schätzt, dass Russland rund 12.000 Soldaten in Belarus stationiert hat, das im Norden an die Ukraine grenzt. Diese Truppenstärke reiche aber nicht aus, um einen bedeutenden Angriff von Belarus aus auf die Ukraine zu beginnen und eine neue Front zu eröffnen, sagte er.
Bis zum Beginn der erwarteten Offensive seien nicht alle von den westlichen Partnern versprochenen Waffen in der Ukraine eingetroffen, sagte Resnikow weiter. „Aber wir sind bereit.“ Sein Land verfüge über Reserven, um den russischen Vormarsch zurückzuschlagen. Die von den USA zugesicherten Raketen mit größerer Reichweite werde das ukrainische Militär nicht einsetzen, um russisches Territorium anzugreifen, unterstrich der Verteidigungsminister. Es würden nur russische Ziele in den besetzten Gebieten angegriffen. „Wir schießen nur auf russische Einheiten auf vorübergehend besetztem ukrainischem Territorium.“
Das russische Verteidigungsministerium warf der Ukraine vor, die Sprengung von Gebäuden in der ostukrainischen Stadt Kramatorsk zu planen. Dabei handele es sich um Apotheken und ein Krankenhaus. Dafür werden die Regierung in Kiew dann Russland verantwortlich machen und ihm Kriegsverbrechen und Angriffe auf Zivilisten vorwerfen. Zudem werde die Ukraine dies als Grund angeben, um vom Westen noch mehr Waffen zu fordern. Belege dafür nannte das Ministerium in seinem Post in den sozialen Medien nicht.
Bei einem russischen Angriff auf Kramatorsk wurden nach Angaben der ukrainischen Polizei am Donnerstag mindestens drei Menschen getötet. Die russische Führung hat sich dazu nicht geäußert. Sie bestreitet, dass sie in dem von ihr so bezeichneten militärischen Sondereinsatz auf die Zivilbevölkerung zielt.
Der ukrainische Verteidigungsminister Olexij Resnikow in Kiew. dpa
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Der nach Skandalen in seiner Behörde in die Kritik geratene ukrainische Verteidigungsminister Olexij Resnikow schließt einen freiwilligen Rücktritt bislang aus. Er wolle erst zurücktreten, wenn ihn sein Präsident Wolodymyr Selenskyj dazu auffordere, sagte Resnikow am Sonntag bei einer Pressekonferenz in Kiew. „Kein Beamter bleibt ewig im Amt“, schränkte er nach Angaben der Agentur Ukrinfom ein. „Die Entscheidung, ob jemand Verteidigungsminister wird oder nicht, wird laut Verfassung von einer Person getroffen - dem Oberbefehlshaber und Präsidenten der Ukraine Wolodymyr Selenskyj.“ Daher werde er „nur auf Beschluss des ukrainischen Präsidenten bestimmte Entscheidungen treffen“, und dann das tun, was ihm dieser vorschlage.
Resnikow war nach einer Reihe von Skandalen und Affären im Verteidigungsministerium in die Kritik geraten. Unter anderem war zuletzt sein Stellvertreter Wjatscheslaw Schapowalow im Zusammenhang mit dem Skandal um den Einkauf überteuerter Lebensmittel für Soldaten zurückgetreten. Zudem sollen nach Medienberichten unter anderem in einem anderen Bereich der Behörde beim Bau von Kasernen Gelder veruntreut worden sein.
Resnikow hatte die Vorwürfe zuletzt zurückgewiesen. Ziel sei es offenbar, das „Vertrauen in das Verteidigungsministerium zu einem sehr wichtigen Zeitpunkt zu untergraben“, erklärte er.
Zu den Spekulationen der Medien über seinen Rücktritt oder seine Entlassung sagte Resnikow, er werde alles für den Sieg der Ukraine tun. „Mein Beruf, zumindest als Jurist, gibt mir die Möglichkeit, optimistisch zu denken, dass ich auf jeden Fall ein interessantes Projekt finden werde, das es mir ermöglicht, diesen Krieg zu gewinnen und dann die militärische und politische Führung der Russischen Föderation zu bestrafen“, sagte er. Resnikow ist seit November 2021 Verteidigungsminister.
Die Ukraine wehrt seit fast einem Jahr eine russische Invasion ab. Die Finanzierung der Militärausgaben hängt dabei zu großen Teilen von westlichen Geldern ab. Das osteuropäische Land gilt als eines der korruptesten Länder Europas.
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Die Ukraine wird neue Waffen mit längerer Reichweite aus dem Westen nach eigenen Angaben nicht für Angriffe in Russland verwenden. „Wir sagen unseren Partnern immer, dass wir uns verpflichten, die Waffen ausländischer Partner nicht gegen das Staatsgebiet Russlands, sondern nur gegen ihre Einheiten in den zeitweise besetzten Gebieten der Ukraine zu verwenden“, sagte der ukrainische Verteidigungsminister Oleksij Resnikow am Sonntag bei einer Pressekonferenz.
Die USA sagten der Ukraine am Freitag ein neues Rüstungspakt zu, das auch sogenannte GLSDB-Raketen mit einer Reichweite von 150 Kilometern umfasst. Das ist fast doppelt so viel wie die Reichweite von Raketen, über die die Ukraine bislang verfügt.
Resnikow bekräftigte, dass Kiew eine mögliche russische Offensive in diesem Monat erwarte. Der 24. Februar markiert den ersten Jahrestag der Invasion Russlands in der Ukraine. „Nicht alle westlichen Waffen“ würden bis zum Zeitpunkt einer möglichen russischen Offensive in der Ukraine ankommen, sagte Resnikow. Kiew habe aber die Ressourcen, um auf eine solche Aktion zu antworten, sagte er: „Wir sind bereit, zurückzuschlagen“.
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Bundeskanzler Olaf Scholz warb am Sonntag um Vertrauen in die deutsche Sicherheitspolitik: „Vertrauen Sie mir, vertrauen Sie dieser Regierung“, sagte er bei einem Landesparteitag der schleswig-holsteinischen SPD in Husum. Zu Waffenlieferungen an die Ukraine sagte Scholz, jede Entscheidung werde sorgfältig abgewogen. „Wir haben nie alleine gehandelt. Ich bin ganz sicher, das ist richtig so.“
Zuvor hatte er sich in der „Bild am Sonntag“ ähnlich geäußert. „Jede Waffenlieferung haben wir sorgfältig abgewogen, eng mit unseren Verbündeten koordiniert, allen voran mit Amerika. Dieses gemeinsame Vorgehen verhindert eine Eskalation des Krieges“, sagte Scholz der Zeitung. In Telefonaten mache er dem russischen Präsidenten Wladimir Putin „sehr deutlich“, dass Russland die alleinige Verantwortung für den Krieg habe. Putin habe dabei weder ihm – Scholz – noch Deutschland gedroht.
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Bei dem jüngsten Gefangenaustausch mit Russland hat die Ukraine auch die Leichen von zwei bei einem Hilfseinsatz getöteten Briten zurückerhalten. „Wir haben es geschafft, die Leichen von toten ausländischen Freiwilligen zurückzuhalten“, teilte der Leiter des Präsidentenbüros in Kiew, Andrij Jermak, am Sonntag im Nachrichtenkanal Telegram mit. Die beiden dort namentlich genannten Briten im Alter von 28 und 48 Jahren hatten im Osten der Ukraine geholfen, Zivilisten aus Kampfgebiete herauszuholen. Jermak veröffentlichte auch ein Video und Fotos von den zuvor freigelassenen 116 ukrainischen Gefangenen.
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Die umkämpfte ukrainische Stadt Bachmut ist nach Einschätzung britischer Militärfachleute immer mehr von russischen Truppen eingekreist worden. Das ging aus dem täglichen Geheimdienst-Update zum Ukrainekrieg des Verteidigungsministeriums in London am Sonntag hervor.
Demnach sind inzwischen die beiden wichtigsten Zufahrtsstraßen zu der Stadt im Oblast Donezk direkt von russischem Beschuss bedroht, und eine weitere Straße wird von Wagner-Söldnern kontrolliert. „Obwohl den ukrainischen Truppen mehrere alternative Überland-Routen für den Nachschub zur Verfügung stehen, ist Bachmut zunehmend isoliert“ , hieß es in der Mitteilung.
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Zwei russische Raketen sind nach Aussagen des Bürgermeisters im Zentrum der ukrainischen Stadt Charkiw eingeschlagen. Eine Rakete habe ein Wohngebäude getroffen, schreibt Ihor Terechow auf Telegram.
„Im Moment ist bekannt, dass in einem der Wohnhäuser ein Feuer ausgebrochen ist und eine Person verletzt ist.“
„Im Moment ist bekannt, dass in einem der Wohnhäuser ein Feuer ausgebrochen ist und eine Person verletzt ist.“
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Ein Leopard-2-Panzer ist auf dem Weg von Kanada in die Ukraine. Ein Flugzeug der kanadischen Luftwaffe „startete in Halifax mit dem ersten Leopard-2-Kampfpanzer, den wir der Ukraine liefern“, erklärte die kanadische Verteidigungsministerin Anita Anand.
Auf Twitter veröffentlichte Anand ein Video, das die Beladung des Flugzeugs mit dem Panzer und den Start der Maschine zeigt.
Kanada hatte Ende Januar verkündet, vor dem Hintergrund des russischen Angriffskrieges insgesamt vier Leopard-2-Panzer aus deutscher Produktion an die Ukraine liefern zu wollen.
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Präsident Wolodymyr Selenskyi entzieht mehreren pro-russischen ehemaligen Politikern die ukrainische Staatsbürgerschaft. „Ich habe die entsprechenden Dokumente unterzeichnet, um unseren Staat vor denjenigen zu schützen, die auf der Seite des Aggressors stehen“, sagte Selenskyi in seiner nächtlichen Videoansprache.
Seit Februar vergangenen Jahres hat die Ukraine bereits einer Reihe von Personen die ukrainische Staatsbürgerschaft entzogen sowie Hunderte von russischen und belarussischen Staatsbürgern und Unternehmen mit Sanktionen belegt.
Seit Februar vergangenen Jahres hat die Ukraine bereits einer Reihe von Personen die ukrainische Staatsbürgerschaft entzogen sowie Hunderte von russischen und belarussischen Staatsbürgern und Unternehmen mit Sanktionen belegt.
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Ölprodukte aus Russland dürfen von diesem Sonntag an nicht mehr in die Europäische Union importiert werden. Grundlage der Einfuhrbeschränkung ist eine im vergangenen Juni von den 27 Mitgliedstaaten beschlossene Sanktionsverordnung wegen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine. Sie trat bereits kurz nach dem Beschluss in Kraft, sah aber für das Ölprodukte-Embargo eine lange Übergangsfrist vor. Der Import von russischem Rohöl in die EU ist bereits seit dem vergangenen Dezember weitestgehend verboten. Bei dem Ölprodukte-Embargo gibt es lediglich eine Ausnahmeregelung für Kroatien.
Ebenfalls von diesem Sonntag an gilt eine Regelung, die Russland dazu zwingen soll, Erdölprodukte künftig unter Marktpreis an Abnehmer in anderen Staaten zu verkaufen. Sie sieht für Erzeugnisse wie Diesel eine Preisobergrenze von 100 US-Dollar (rund 92 Euro) pro Barrel vor, für weniger hochwertige Erdölprodukte wie Heizöl soll sie bei 45 Dollar (rund 41 Euro) pro Barrel (159 Liter) liegen. Zum Vergleich: An internationalen Börsen wurde ein Barrel Diesel zur Lieferung nach Europa zuletzt zu Preisen von umgerechnet etwa 100 bis 120 Euro gehandelt.
Beide Maßnahmen sollen dazu beitragen, die russischen Handelsgewinne zu begrenzen, und dadurch auch Russlands Fähigkeiten zur Kriegsführung einschränken. Schon die bereits im vergangenen Dezember eingeführte Preisobergrenze für russische Rohöllieferungen in Drittstaaten kostet Russland nach Angaben der EU-Kommission geschätzt rund 160 Millionen Euro pro Tag. Ziel des Preisdeckels ist es allerdings auch, neue Preissprünge an den internationalen Märkten zu verhindern, um damit die EU-Staaten und auch Drittländer zu schützen.
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Der russische Präsident Wladimir Putin hat in seinen Gesprächen mit Bundeskanzler Olaf Scholz nach dessen Angaben keine Drohungen gegen Deutschland ausgesprochen. „Putin hat weder mir gedroht noch Deutschland", sagte Scholz der „Bild am Sonntag" laut Vorabmeldung in einem Interview. Die Gespräche seien vielmehr ein Austausch kontroverser Positionen: „In unseren Telefonaten werden unsere sehr unterschiedlichen Standpunkte auf den Krieg in der Ukraine sehr klar."
Der frühere britische Premierminister Boris Johnson hatte in einem vor wenigen Tagen veröffentlichen BBC-Interview gesagt, Putin habe ihm in einem Telefonat im Februar 2022 mit einem Raketenschlag gedroht. Johnson sagte, er habe dies jedoch eher als rhetorisches Druckmittel aufgefasst. Ein Sprecher Putins hatte Johnsons Darstellung als Lüge bezeichnet und erklärt, Putin habe keine solche Drohung ausgesprochen.
Scholz sprach von einem Austausch gegensätzlicher Positionen in seinen Gesprächen mit dem russischen Präsidenten. „Ich mache Putin sehr deutlich, dass Russland die alleinige Verantwortung für den Krieg hat", sagte der Kanzler. „Seine Worte stehen in einer Reihe abstruser historischer Vergleiche, die er nutzt, um seinen Angriff auf die Ukraine zu rechtfertigen. Dieser Krieg ist aber durch nichts zu rechtfertigen. Grundlos hat Russland sein Nachbarland überfallen, um sich Teile der Ukraine oder das ganze Land unter den Nagel zu reißen." Das verstoße fundamental gegen die europäische Friedensordnung.
Deshalb werde die Ukraine finanziell, humanitär und mit Waffen unterstützt, sagte Scholz. „Gemeinsam mit unseren Verbündeten geben wir Kampfpanzer an die Ukraine ab, damit die sich verteidigen kann." Auf die Frage, ob es eine Absprache mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gebe, dass Waffen aus dem Westen nur auf ukrainischem Territorium eingesetzt würden und Russland damit nicht auf seinem Gebiet angegriffen werde, antwortete Scholz: „Darüber besteht Konsens."
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Nach dem umfassenden Stromausfall in Odessa ist die Versorgung kritischer Infrastruktur nach Angaben der Ukraine wieder hergestellt. Dementsprechend würden Wasser- und Wärmeversorgung wieder in Betrieb genommen, teilt Energieminister Herman Haluschtschenko mit. Ein Drittel der privaten Verbraucher habe ebenfalls wieder Strom. Zur Unterstützung würden 31 Hochleistungsgeneratoren in die Stadt gebracht.
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Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat den Beginn der Ausbildung ukrainischer Besatzungen am britischem Kampfpanzer Challenger 2 begrüßt. „Das ist ein gutes Gefährt und wird eine ernsthafte Verstärkung auf dem Schlachtfeld sein“, sagte Selenskyj am Samstag in seiner allabendlichen Videoansprache. Er bedankte sich bei Großbritannien für die militärische Hilfe. Die Lage an der Front bezeichnete der 45-Jährige als schwierig. Trotzdem gab er sich siegesbewusst.
„Der Feind wirft immer neue Kräfte hinein, um unsere Verteidigung zu durchbrechen. Jetzt ist es sehr hart in Bachmut, in Wuhledar und in Richtung Lyman“, sagte Selenskyj. Dennoch zeigte er sich zuversichtlich, dass die „Standhaftigkeit“ der Ukrainer am Ende den Sieg davontragen und die russischen Eroberungspläne durchkreuzen werde.
Der ukrainische Präsident berichtete zudem über den Gefangenenaustausch, der am Samstag zwischen Russen und Ukrainern stattfand. Seinen Angaben nach sind seit Kriegsbeginn 1762 ukrainische Bürger aus der Gefangenschaft befreit worden. Kiew arbeite daran, alle Ukrainer frei zu bekommen, versicherte Selenskyj.
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