Ukraine-Liveblog : Selenskyj dankt Deutschland und kündigt weitere Sanktionen an
- Aktualisiert am
Selenskyj nimmt am 25. Mai an den Veranstaltungen zum Tag des State Service of Special Communication and Information Protection of Ukraine (SSSCIP) teil. Bild: dpa
Russland meldet Drohnenangriffe auf „Druschba“-Öl-Pipeline +++ EU: 200 Milliarden Euro von russischer Zentralbank eingefroren +++ Joschka Fischer: Russland ist dauerhafte Bedrohung für Europa +++ alle Entwicklungen im Liveblog
1 Min.
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Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Deutschland für die weitere Lieferung verschiedener Verteidigungsausrüstung und Waffen gedankt. Gestärkt würden dadurch die Flugabwehr und insgesamt die Verteidigungskraft gegen den russischen Terror, sagte Selenskyj in seiner am Samstag in Kiew verbreiteten abendlichen Videobotschaft. Details nannte er nicht.
Er dankte auch Finnland für ein neues Verteidigungspaket sowie Kanada und Island. Zugleich kündigte er noch härtere Sanktionen gegen Russland an, um den Krieg des Landes gegen die Ukraine zu beenden.
Er dankte auch Finnland für ein neues Verteidigungspaket sowie Kanada und Island. Zugleich kündigte er noch härtere Sanktionen gegen Russland an, um den Krieg des Landes gegen die Ukraine zu beenden.
„Heute ist ein weiterer Sanktionstag“, sagte Selenskyj. Er habe 220 Firmen und 51 Personen auf die Liste derer gesetzt, die „für den Terror arbeiten“. Die meisten seien Rüstungsbetriebe, die in Verbindung mit russischen Unternehmen stünden. „Unternehmen, die dem Krieg dienen.“ Nicht alle von ihnen seien auf russischem Boden tätig. „Aber alle werden den globalen Druck abbekommen“, sagte er.
Die ukrainischen Behörden sammelten Daten von allen, die Russlands Krieg unterstützten und setzten sich für ihre Bestrafung auch auf internationaler Ebene ein. „Russland wird nichts gewinnen und alles verlieren. So wird es allen ergehen, die ihm in diesem Terror helfen“, sagte Selenskyj. Er dankte Japan, das in dieser Woche ein neues Sanktionspaket erlassen habe. Auch die EU setzte bereits zehn Sanktionspakete gegen Russland in Kraft. Im Westen ist derweil die Sorge groß, dass Russland die Strafmaßnahmen mit Hilfe von Drittstaaten umgeht und deshalb kaum unter Druck gerät.
Russland betont trotz spürbarer Probleme und wirtschaftlicher Nachteile, dass die Sanktionen den Krieg in der Ukraine nicht stoppen könnten. Das Land besteht darauf, seine Kriegsziele zu erreichen. Durch den Verkauf von Öl und Gas etwa an China verdient die Rohstoffgroßmacht weiter Milliarden, die auch der Kriegswirtschaft des Landes helfen. Russlands Präsident Wladimir Putin meinte wiederholt, die immer neuen Sanktionen machten das Land am Ende stärker.
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In den frühen Morgenstunden erschüttern Detonationen die ukrainische Hauptstadt. „Explosionen in Kiew", teilt der Bürgermeister der Stadt, Vitali Klitschko, über Telegram mit. „Die Flugabwehr arbeitet in der Region, es gibt abgeschossene Flugobjekte." Zeugen von Reuters berichten von mehreren Explosionen, nachdem für Kiew und weite Teile der Ukraine Luftalarm ausgelöst worden war.
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Präsident Wladimir Putin ordnet eine verstärkte Grenzsicherung an, um eine „schnelle" Bewegung in die ukrainischen Regionen zu gewährleisten, die unter Moskauer Kontrolle stehen. „Es ist notwendig, den schnellen Transport von militärischen und zivilen Fahrzeugen und Gütern, einschließlich Lebensmitteln, humanitärer Hilfe und Baumaterialien, die an die neuen Gebiete der (russischen) Föderation geschickt werden, zu gewährleisten", sagt Putin im Telegram-Kanal des Kremls. Cherson, Saporischschja, Luhansk und Donezk sind die vier Regionen in der Ukraine, die Putin im vergangenen September für annektiert erklärte. Die russischen Streitkräfte kontrollieren diese vier Gebiete nur teilweise.
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Der Gouverneur der russischen Region Belgorod ist nach eigenen Angaben nahe der ukrainischen Grenze in Artilleriefeuer geraten. Er sei an diesem Samstag in der Ortschaft Schebekino gewesen, die sieben Kilometer nördlich der Grenze liegt, erklärt der Politiker Wjatscheslaw Gladkow auf Telegram. „Ich konnte nicht mal aus dem Auto aussteigen. In einer Nachbarstraße sind Granaten explodiert."
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Ranghohe Vertreter der Ukraine deuten einen baldigen Beginn des weithin erwarteten Gegenangriffs zur Rückeroberung russisch besetzter Gebiete an. Die Offensive könne „morgen, übermorgen oder in einer Woche beginnen", sagte der Sekretär des nationalen Sicherheitsrats, Olexij Danilow, der BBC.
Der Oberkommandierende der ukrainischen Streitkräfte, Walerij Saluschnyj, veröffentlichte online ein Video, das ukrainische Soldaten beim Ablegen eines Eids und bei Kampfvorbereitungen zeigt, und schrieb dazu: „Die Zeit ist gekommen, zurückzuholen, was uns gehört." Präsidentenberater Mychajlo Podoljak sagte dem „Guardian", vorbereitende Operationen wie die Zerstörung russischer Depots und Nachschubwege hätten bereits begonnen.
Der Oberkommandierende der ukrainischen Streitkräfte, Walerij Saluschnyj, veröffentlichte online ein Video, das ukrainische Soldaten beim Ablegen eines Eids und bei Kampfvorbereitungen zeigt, und schrieb dazu: „Die Zeit ist gekommen, zurückzuholen, was uns gehört." Präsidentenberater Mychajlo Podoljak sagte dem „Guardian", vorbereitende Operationen wie die Zerstörung russischer Depots und Nachschubwege hätten bereits begonnen.
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Bei abermaligem Beschuss russischer Grenzregionen zur Ukraine sind nach Angaben der örtlichen Behörden am Samstag mindestens zwei Menschen getötet worden. Bei einem Angriff in der Gegend um den Ort Schebekino in der Region Belgorod seien ein Wachmann getötet und weitere Menschen verwundet worden, erklärte Gouverneur Wjatscheslaw Gladkow. In der Region Kursk wurde laut Gouverneur Roman Starowoit ein Bauarbeiter durch Granatfeuer getötet.
In der Region Belgorod waren bereits am Freitag dutzende Angriffe gemeldet worden waren. Dort war es Anfang der Woche nach Angaben der russischen Armee zu Gefechten zwischen aus der Ukraine eingedrungenen Kämpfern und der russischen Armee gekommen.
Moskau gibt Kiew und dessen westlichen Unterstützern die Schuld für die gestiegene Anzahl der Angriffe und Sabotage-Aktionen. Die Ukraine hat jegliche Beteiligung zurückgewiesen.
Moskau gibt Kiew und dessen westlichen Unterstützern die Schuld für die gestiegene Anzahl der Angriffe und Sabotage-Aktionen. Die Ukraine hat jegliche Beteiligung zurückgewiesen.
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Die Ukraine hat russischen Medienberichten zufolge am Samstag Ölpipelines im Nordwesten Russlands mit Drohnen angegriffen. Ein Vorfall habe sich in der Region Twer an der Pipeline Druschba (Freundschaft) ereignet, berichtete die russische Zeitung „Kommersant“. Eine Drohne sei in der Nähe des Ortes Erochino, etwa 500 Kilometer von der ukrainischen Grenze entfernt, abgestürzt, teilte der örtliche Gemeinderat mit. Der Telegram-Kanal Basa berichtete, die Drohnen hätten eine Versorgungsstation von Druschba angegriffen. Die Druschba-Ölpipeline ist eine der größten der Welt und lieferte russisches Öl in weite Teile Mitteleuropas – darunter auch Deutschland.
Die Region Twer liegt nördlich von Moskau und grenzt im Nordwesten an die Region Pskow. Aus Pskow wurde ein weiterer Drohnen-Angriff auf ein Verwaltungsgebäude einer Pipeline gemeldet. Pskow wiederum grenzt an Belarus, Lettland und Estland. Weder Pskow noch Twer haben eine Grenze zur Ukraine. Nach Angaben des Gouverneurs von Pskow, Michail Wedernikow, hätten zwei Drohnen das Verwaltungsgebäude beschädigt, schrieb er auf Telegram. Das hätten vorläufige Ermittlungen ergeben. Verletzt worden sei niemand.
Angaben zum Kriegsgeschehen und gegenseitiger Angriffe lassen sich zum Teil nicht unabhängig überprüfen. Vom ukrainischen Verteidigungsministerium war am Samstag zu den russischen Medienberichten zunächst keine Stellungnahme erhältlich. Frühere Vorwürfe von ukrainischen Drohnenangriffen in Russland hat die Ukraine zurückgewiesen.
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Laut der Weltgesundheitsorganisation (WHO) ist es seit Beginn des russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine zu mehr als 980 Attacken auf die Gesundheitsversorgung im Land gekommen. Das zeigen Daten, die von der WHO in der online frei abrufbaren Datenbank „Surveillance System for Attacks on Health Care“ (SSA) erfasst werden. 878 Attacken galten dabei Krankenhäusern und anderen Gesundheitseinrichtungen. Bislang wurden insgesamt 101 Todesfälle und 136 Verletzte erfasst.
In diesen Daten ist der jüngste Raketenbeschuss auf ein Krankenhaus und eine Tierklinik in Dnipro noch nicht berücksichtigt, der sich am Freitag ereignete. Nach bisherigem Kenntnisstand kam es dabei zu zwei Toten und 30 Verletzten. Noch am Mittwoch hatte die WHO in einer Resolution den russischen Angriff auf die Ukraine „auf das schärfste verurteilt“ und Moskau aufgefordert, „sofort alle Angriffe auf Krankenhäuser und andere Gesundheitseinrichtungen“ in der Ukraine zu stoppen.
In diesen Daten ist der jüngste Raketenbeschuss auf ein Krankenhaus und eine Tierklinik in Dnipro noch nicht berücksichtigt, der sich am Freitag ereignete. Nach bisherigem Kenntnisstand kam es dabei zu zwei Toten und 30 Verletzten. Noch am Mittwoch hatte die WHO in einer Resolution den russischen Angriff auf die Ukraine „auf das schärfste verurteilt“ und Moskau aufgefordert, „sofort alle Angriffe auf Krankenhäuser und andere Gesundheitseinrichtungen“ in der Ukraine zu stoppen.
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Mehr als sieben Monate nach der Explosion auf der Krim-Brücke hat der ukrainische Geheimdienstchef Wassyl Maljuk die Beteiligung Kiews daran erstmals offiziell bestätigt. „Da es sich hierbei um einen Logistik-Weg handelt, den wir dem Feind abschneiden mussten, wurden entsprechende Maßnahmen ergriffen“, sagte der Chef des Inlandsgeheimdienstes SBU in einem Youtube-Interview des ukrainischen Journalisten Dmytro Komarow. Details des Einsatzes nannte er nicht. Die Bilder vom Brand auf der Brücke infolge der Explosion am 8. Oktober – in der Nacht nach dem 70. Geburtstag von Kremlchef Wladimir Putin – gingen um die Welt.
Auch westliche Geheimdienste gingen bisher von einer Beteiligung der Ukraine aus. Maljuk hatte im Dezember lediglich Andeutungen gemacht, die Ukraine könnte etwas damit zu tun haben. Nun bestätigte er es. Moskau hatte den ukrainischen Militärgeheimdienst für den Anschlag verantwortlich gemacht. Die tagelang gesperrte, inzwischen aber reparierte Brücke, die vom russischen Festland auf die bereits 2014 von Russland annektierte Halbinsel Krim führt, gilt als wichtiger Versorgungsweg für den Krieg gegen die Ukraine.
Maljuk sagte, die Ukraine habe im Einklang mit den „Traditionen der Kriegsführung“ gehandelt. Außerdem sagte er, der Geheimdienst SBU habe zu Beginn des russischen Angriffskrieges vor mehr als 15 Monaten eine Sondereinheit gebildet für Sabotageakte auf ukrainischem Gebiet gegen den Feind und für die Abwehr solcher Angriffe des Gegners.
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Russland hat einem Agenturbericht zufolge zwei britische Langstreckenraketen des Typs Storm Shadow abgefangen. Des Weiteren seien in den letzten 24 Stunden 19 Drohnen abgeschossen worden, zitiert RIA das russische Verteidigungsministerium. Außerdem hätten russische Truppen von den USA gebaute Himars- und Harm-Raketen mit kürzerer Reichweite abgefangen. Die Angaben lassen sich nicht unabhängig überprüfen.
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Die russische Privatarmee „Wagner“ hat laut britischen Geheimdienstexperten wahrscheinlich begonnen, Truppen von einigen ihrer Stellungen in der ukrainischen Stadt Bachmut abzuziehen. Das teilte das Verteidigungsministerium in London in seinem täglichen Geheimdienst-Update am Samstag mit.
„Wagner“-Chef Jewgeni Prigoschin hatte den Abzug am Donnerstag angekündigt und erklärt, die Stadt solle bis zum 1. Juni komplett den regulären russischen Streitkräften zur Kontrolle überlassen werden. Die ukrainische Seite hatte einen Truppenaustausch des Feindes um Bachmut bestätigt.
„Wagner“-Chef Jewgeni Prigoschin hatte den Abzug am Donnerstag angekündigt und erklärt, die Stadt solle bis zum 1. Juni komplett den regulären russischen Streitkräften zur Kontrolle überlassen werden. Die ukrainische Seite hatte einen Truppenaustausch des Feindes um Bachmut bestätigt.
Nach Angaben des britischen Verteidigungsministeriums sind Truppen der selbst ernannten Volksrepublik Donezk am Mittwoch wahrscheinlich in die Stadt eingedrungen, um mit Räumungsarbeiten zu beginnen.
Teile der 31. Brigade der russischen Luftlandetruppen seien wahrscheinlich von der Linie Swatowe-Kreminna abgezogen worden, um Bachmuts Flanken zu verstärken, hieß es. Dort hatten ukrainische Truppen bis Mitte Mai rund 20 Quadratkilometer eingenommen. Der Austausch der „Wagner“-Truppen gehe wahrscheinlich in kontrollierten Phasen weiter, um einen Zusammenbruch der Gebiete um Bachmut zu verhindern, hieß es in dem Geheimdienstbericht weiter.
Die „Wagner“-Truppen werden nach Einschätzung der britischen Experten trotz der Kritik ihres Chefs am russischen Verteidigungsministerium voraussichtlich in Zukunft für weitere Offensivoperationen im Donbass eingesetzt werden.
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Russland übt nach Einschätzung von US-Experten abermals Druck auf den Westen aus, um die Ukraine zu Verhandlungen zu drängen. Demnach solle der Westen auf die ukrainische Führung einwirken, die Bedingungen Russlands für solche Gespräche zu akzeptieren, hieß es in einer Analyse des Instituts für Kriegsstudien ISW in Washington. Die Experten beriefen sich auf Kremlangaben vom Freitag, wonach der russische Präsident Wladimir Putin offen sei für Dialog. Wie in der Vergangenheit sei es nur Ziel Russlands, mit einer vorgetäuschten Verhandlungsbereitschaft den Westen in seiner Hilfe für die Ukraine zu demotivieren, hieß es.
Russland wirft der Ukraine und dem Westen vor, Verhandlungen zu blockieren. Zugleich lehnt Moskau einen Friedensplan des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj ab, der einen russischen Truppenabzug vorsieht. Die Ukraine und auch etwa Deutschland sind gegen ein Einfrieren des Krieges mit den von Russland besetzten Gebieten.
Nach ISW-Einschätzung hat Russland bisher keine Voraussetzungen geschaffen für solche Verhandlungen oder sich von seinem Maximalziel einer Kapitulation der ukrainischen Regierung verabschiedet. Es sei wahrscheinlich, dass der Kreml seine falschen Behauptungen intensiviere, bereit für Gespräche zu sein.
Zugleich sehen die ISW-Experten weiter Versuche Chinas, mit seinem Sondergesandten Li Hui den Westen dazu zu drängen, seinen Einfluss auf die Ukraine zu nutzen, um einen Waffenstillstand zu erwirken. Die EU-Staaten und die USA haben stets betont, ihre Unterstützung der Ukraine fortzusetzen. Das von Russland seit mehr als 15 Monaten angegriffene Land setzt auf schwere Waffen und Munition des Westens, um seine besetzten Gebiete zu befreien. Betont wird im Westen stets, dass die Ukraine selbst über ihre Zukunft entscheiden solle.
Zugleich sehen die ISW-Experten weiter Versuche Chinas, mit seinem Sondergesandten Li Hui den Westen dazu zu drängen, seinen Einfluss auf die Ukraine zu nutzen, um einen Waffenstillstand zu erwirken. Die EU-Staaten und die USA haben stets betont, ihre Unterstützung der Ukraine fortzusetzen. Das von Russland seit mehr als 15 Monaten angegriffene Land setzt auf schwere Waffen und Munition des Westens, um seine besetzten Gebiete zu befreien. Betont wird im Westen stets, dass die Ukraine selbst über ihre Zukunft entscheiden solle.
Der Oberbefehlshaber der ukrainischen Armee, Walerij Saluschnyj, veröffentlichte indes ein Video, das Soldaten bei einem Gebet und der Vorbereitung auf die Großoffensive zeigt. „Es ist Zeit, sich das zurückzuholen, was uns gehört“, heißt es in dem Video. Die Ukraine gehe in die Offensive, um ihre Gebiete von den Besatzern zu befreien und das Banner des Sieges zu hissen. Zuvor hieß es schon aus dem Präsidentenbüro in Kiew, dass die Offensive bereits seit Tagen laufe.
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Nachdem russische Geheimdienstmitarbeiter Deutschland verlassen mussten, weist Russland Diplomaten, Lehrer und Mitarbeiter von Goethe-Instituten aus. Eine Minimalpräsenz soll laut Berlin beibehalten werden.
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Die Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland Annette Kurschus setzt beim Ukraine-Krieg auch auf Verhandlungen. „Das Recht auf eine militärische Selbstverteidigung steht für mich außer Frage, und Waffenlieferungen halte ich für verantwortbar", betonte sie in der „Welt am Sonntag". „Aber je länger dieser Krieg dauert, desto dringlicher wird für mich die Frage: Wie viele Menschenleben soll und darf er denn noch kosten?"
Es könne nicht ohne Gespräche gehen, die auf Waffenstillstand zielten. Klar sei jedoch auch, dass die Ukraine sich bei möglichen Verhandlungen für einen Waffenstillstand keinem gewaltsamem Zwang beugen dürfe, unterstrich Kurschus. „Dennoch muss auf jede nur mögliche Weise überlegt werden, welche Form von Gesprächen geeignet sein könnte, um diesen Krieg zu beenden, ohne der Ukraine Unzumutbares aufzubürden."
Es könne nicht ohne Gespräche gehen, die auf Waffenstillstand zielten. Klar sei jedoch auch, dass die Ukraine sich bei möglichen Verhandlungen für einen Waffenstillstand keinem gewaltsamem Zwang beugen dürfe, unterstrich Kurschus. „Dennoch muss auf jede nur mögliche Weise überlegt werden, welche Form von Gesprächen geeignet sein könnte, um diesen Krieg zu beenden, ohne der Ukraine Unzumutbares aufzubürden."
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Russland setzte auch am Freitag seine Angriffe auf die Ukraine unvermindert fort. Der ukrainische Generalstab zählte bis zum Abend mindestens 18 Raketenangriffe auf bewohnte Gebiete rund um die Region Kiew und Dnipropetrowsk im Südosten des Landes. Außerdem habe Russland Raketen der eigentlich zur Luftabwehr bestimmten Systeme S-300 und S-400 eingesetzt, hieß es im Abendbericht der Armee. Das Militär registrierte zudem 60 Luftangriffe – dabei seien auch sogenannte Kamikaze-Drohnen vom iranischen Typ Shahed-136/131 verwendet worden.
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