Ukraine-Liveblog : Russland will Schwarzmeerflotte nach Rückschlägen verstärken
- Aktualisiert am
Das russische Kriegsschiff „Admiral Makarow“ der russischen Schwarzmeerflotte liegt 2019 vor der Hafenstadt Sewastopol. Bild: dpa
London: Charkiw weiterhin schwer unter Beschuss +++ Explosionen neben russischem Militärflughafen auf der Krim +++ Russisches Munitionslager an ukrainischer Grenze brennt +++ Russland verlegt Kampfjets nach Kaliningrad +++ alle Entwicklungen im Liveblog.
1 Min.
Russland will seine Schwarzmeerflotte nach den jüngsten Rückschlägen verstärken. Sie erhalte noch in diesem Jahr zwölf neue Schiffe sowie zusätzliche Flugzeuge und Landfahrzeuge, kündigt der erst kürzlich neu ernannte Kommandeur Viktor Sokolow laut der staatlichen Nachrichtenagentur TASS an. Die Flotte erfülle alle ihre Aufgaben, sagte er demnach vor einer Gruppe junger Offiziere. Sokolow hatte der staatlichen Agentur RIA zufolge am Mittwoch den bisherigen Kommandeur Igor Osipow abgelöst. Für Aufsehen sorgten zuletzt mehrere Explosionen in Militäreinrichtungen auf der seit 2014 annektierten Halbinsel Krim, wo die Flotte stationiert ist. Dabei sollen auch Flugzeuge der Flotte zerstört worden sein. Zuvor war im April ihr Flaggschiff, der Kreuzer Moskwa, untergegangen - nach ukrainischen Angaben wurde er durch einen Raketenangriff versenkt. Zwei Monate später zog sich die Schwarzmeerflotte von der strategisch wichtigen Schlangeninsel in der Nähe der ukrainischen Hafenstadt Odesaa zurück.
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Die Ukraine fürchtet, dass Russland das größte Atomkraftwerk des Landes vom nationalen Stromnetz trennen will. Es gebe Hinweise darauf, dass russische Truppen das Abschalten der noch betriebenen Reaktoren im AKW Saporischschja vorbereiteten, teilte der staatliche Energieversorger Energoatom am Freitag mit.
Ein Ausfall der Stromlieferungen aus der riesigen Anlage - Saporischschja ist das größte Atomkraftwerk Europas - würde vor allem den Süden der Ukraine treffen. Das Land bereitet sich angesichts von Krieg und Verknappung der Energieversorgung auf den schwierigsten Winter seit Erklärung der Unabhängigkeit vor. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan kündigte an, sich beim russischen Präsidenten Wladimir Putin für eine Lösung des Streits um das AKW einzusetzen.
"Das russische Militär sucht derzeit Treibstofflieferanten für Dieselgeneratoren", teilte Energoatom mit. Mit den Dieselgeneratoren sollten die Kühlsysteme für die hochradioaktiven Kernbrennstoffe nach dem Herunterfahren der Atommeiler am Laufen gehalten werden. Das Unternehmen bekräftigte den Vorwurf, Russland bereite eine "Provokation großen Ausmaßes" vor. Umgekehrt hatte die Regierung in Moskau der Ukraine genau denselben Vorwurf vorgehalten.
Ein Ausfall der Stromlieferungen aus der riesigen Anlage - Saporischschja ist das größte Atomkraftwerk Europas - würde vor allem den Süden der Ukraine treffen. Das Land bereitet sich angesichts von Krieg und Verknappung der Energieversorgung auf den schwierigsten Winter seit Erklärung der Unabhängigkeit vor. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan kündigte an, sich beim russischen Präsidenten Wladimir Putin für eine Lösung des Streits um das AKW einzusetzen.
"Das russische Militär sucht derzeit Treibstofflieferanten für Dieselgeneratoren", teilte Energoatom mit. Mit den Dieselgeneratoren sollten die Kühlsysteme für die hochradioaktiven Kernbrennstoffe nach dem Herunterfahren der Atommeiler am Laufen gehalten werden. Das Unternehmen bekräftigte den Vorwurf, Russland bereite eine "Provokation großen Ausmaßes" vor. Umgekehrt hatte die Regierung in Moskau der Ukraine genau denselben Vorwurf vorgehalten.
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Die Regierung in Moskau verteidigt die Stationierung russischer Truppen in Saporischschja als notwendig für die Sicherheit des Atomkraftwerks. Die Präsenz des russischen Militärs sei eine Garantie dafür, dass es nicht zu einem "Tschernobyl-Szenario" komme, sagt Vize-Außenminister Sergej Rjabkow mit Blick auf die Nuklearkatastrophe im April 1986. Tschernobyl liegt im Norden der Ukraine, die 1986 Teil der Sowjetunion war.
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Bundesfinanzminister Christian Lindner geht deutlich auf Distanz zu Forderungen seines FDP-Parteivizes Wolfgang Kubicki nach einer Öffnung der Ostsee-Gasleitung Nord Stream 2. Lindner halte den Vorschlag für „falsch und abwegig“, sagte eine Sprecherin seines Bundesfinanzministeriums am Freitag in Berlin. Lindner ist FDP-Vorsitzender. Der stellvertretende Regierungssprecher Wolfgang Büchner erklärte, es gebe auch keine Pläne der Bundesregierung zu einer Inbetriebnahme der Pipeline. Eine Wiederaufnahme des Projekts stehe nicht zur Debatte.
Kubicki hatte gefordert: „Wir sollten Nord Stream 2 jetzt schleunigst öffnen, um unsere Gasspeicher für den Winter zu füllen“. Er sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Freitag) weiter, es gebe "keinen vernünftigen Grund, Nord Stream 2 nicht zu öffnen". Wenn Russlands Präsident Wladimir Putin dann doch nicht mehr Gas liefere, habe Deutschland nichts verloren. "Kommt auf diesem Weg mehr Gas bei uns an, vielleicht sogar die komplette vertraglich zugesicherte Menge, wird das helfen, dass Menschen im Winter nicht frieren müssen und unsere Industrie nicht schweren Schaden nimmt", betonte Kubicki. Dafür zu sorgen, sei oberste Pflicht der Bundesregierung.
Die Bundesregierung hatte nach dem russischen Angriff auf die Ukraine die Inbetriebnahme der fertiggebauten Nord-Stream-2-Leitung ausgeschlossen.
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Trotz des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine will Russlands Präsident Wladimir Putin nach Angaben von Gipfel-Gastgeber Joko Widodo persönlich am G20-Gipfel im November in Indonesien teilnehmen. Putin habe ihm gesagt, „dass er kommen wird“, sagte der indonesische Präsident in einem am Freitag veröffentlichten Interview mit der Agentur Bloomberg. Auch Chinas Staatschef Xi Jinping werde anreisen.
Die indonesische Regierung als Gastgeber hatte Putin und Xi zu dem Gipfeltreffen auf Bali eingeladen. Bislang war aber unklar, ob sie persönlich teilnehmen werden. Seit der russischen Invasion in der Ukraine ist Moskau international teilweise isoliert. Chinas Präsident hat wegen der Corona-Pandemie bislang vollständig auf Auslandsreisen verzichtet.
Eine Teilnahme von Putin und Xi an dem Gipfel würde ein direktes Zusammentreffen mit US-Präsident Joe Biden bedeuten, während die USA mit Russland und China wegen des Ukraine-Krieges und des Streits um Taiwan überkreuz liegen.
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Die Bundesregierung blockiert laut einem Bericht der "Welt" seit Monaten Bitten der Ukraine um weitere Waffenlieferungen. Diese seien in den vergangenen zehn Wochen wiederholt durch ukrainische Diplomaten im Bundesverteidigungsministerium vorgebracht worden, hieß es am Freitag. Dort sowie im Kanzleramt von Olaf Scholz (SPD) seien die Anfragen dann aber offensichtlich auf Eis gelegt worden.
Seit Juni gab es dem Bericht zufolge mehrmals pro Monat hochrangige Treffen im Verteidigungsministerium, an denen auch Ministerin Christine Lambrecht (SPD) teilgenommen habe. Dabei habe die ukrainische Seite jedes Mal die Bitte um weitere Lieferungen jener Waffentypen geäußert, von denen Deutschland schon welche bereitgestellt hat, nämlich die Panzerhaubitze 2000 sowie Mehrfachraketenwerfer Mars II. Bislang hat Deutschland zehn Panzerhaubitzen und drei der Raketenwerfer geliefert.
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Die FDP-Jugendorganisation Junge Liberale (Julis) reagiert mit scharfer Ablehnung auf die Forderung von FDP-Vize Wolfgang Kubicki nach einer Öffnung der Ostseepipeline Nord Stream 2. „Es ist mir völlig unbegreiflich, wie man auf so eine skurrile Forderung kommen kann“, sagte die Bundesvorsitzende der Julis, Franziska Brandmann, am Freitag der Deutschen Presse-Agentur.
Der russische Präsident Wladimir Putin führe einen Energiekrieg gegen Deutschland, sagte Brandmann, die auch Mitglied im FDP-Bundesvorstand ist. „Wer in dieser Situation meint, gegenüber Russland getroffene Sanktionen aufheben zu wollen, der argumentiert zutiefst unlogisch. Es ist genau diese Art der Blauäugigkeit gegenüber Russland, die uns erst in diese prekäre Lage der massiven Energieabhängigkeit von Russland gebracht hat.“
Der russische Präsident Wladimir Putin führe einen Energiekrieg gegen Deutschland, sagte Brandmann, die auch Mitglied im FDP-Bundesvorstand ist. „Wer in dieser Situation meint, gegenüber Russland getroffene Sanktionen aufheben zu wollen, der argumentiert zutiefst unlogisch. Es ist genau diese Art der Blauäugigkeit gegenüber Russland, die uns erst in diese prekäre Lage der massiven Energieabhängigkeit von Russland gebracht hat.“
Kubicki hatte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Freitag) gesagt, es gebe „keinen vernünftigen Grund, Nord Stream 2 nicht zu öffnen“ und auch darauf verwiesen, die Bundesregierung müsse Schaden von Deutschland abwenden. Brandmann sagte dazu, die russische Armee habe seit dem 24. Februar in der Ukraine unzählige Menschen ermordet, tausende Frauen vergewaltigt und Kinder verschleppt. Brandmann: „Das russische Regime verübt am laufenden Band Kriegsverbrechen, viele haben sicherlich noch die Bilder des Butscha-Massakers vor Augen. Wer darin „keinen vernünftigen Grund“ für Sanktionen sieht, dem empfehle ich ganz eindringlich, seinen moralischen Kompass zu hinterfragen.“
Die Forderung Kubickis lasse sich in keiner Weise mit der Beschlusslage der FDP in Einklang bringen. Brandmann: „Wir erwarten von Wolfgang Kubicki als dem stellvertretenden Bundesvorsitzenden der FDP, diese in Zukunft zu respektieren und energie- und außenpolitische Irrfahrten den Putin-Verstehern zu überlassen.“
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Trotz des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine will Russlands Präsident Wladimir Putin nach Angaben von Gipfel-Gastgeber Joko Widodo persönlich am G20-Gipfel im November in Indonesien teilnehmen. Putin habe ihm gesagt, „dass er kommen wird“, sagte der indonesische Präsident in einem am Freitag veröffentlichten Interview mit der Agentur Bloomberg. Auch Chinas Staatschef Xi Jinping werde anreisen.
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Das russische Militär versucht nach britischen Angaben, mit regelmäßigen Angriffen auf Charkiw die ukrainischen Streitkräfte an der Front im Nordosten zu binden. So solle verhindert werden, dass die Ukraine mehr Truppen zu Gegenangriffen in anderen Regionen einsetzen könne, teilt das britische Verteidigungsministerium auf Basis eines geheimdienstlichen Lageberichts mit. Da die Front derzeit nur etwa 15 Kilometer entfernt sei, liege Charkiw auch in Reichweite der russischen Artillerie.
Die zweitgrößte Stadt der Ukraine wurde seit Beginn der russischen Invasion am 24. Februar immer wieder angegriffen. Bei zwei russischen Angriffen am Mittwoch und Donnerstag wurden den örtlichen Behörden zufolge siebzehn Menschen getötet und 42 verletzt. Russland bestreitet, Zivilisten ins Visier zu nehmen.
Die zweitgrößte Stadt der Ukraine wurde seit Beginn der russischen Invasion am 24. Februar immer wieder angegriffen. Bei zwei russischen Angriffen am Mittwoch und Donnerstag wurden den örtlichen Behörden zufolge siebzehn Menschen getötet und 42 verletzt. Russland bestreitet, Zivilisten ins Visier zu nehmen.
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Das Update des britischen Geheimdienstes zum Ukrainekrieg:
- 12 Menschen sind durch russischen Beschuss am 17. August in Charkiw ums Leben gekommen. Seit Beginn des russischen Krieges sei die Stadt eine der am häufigsten beschossenen in der Ukraine.
- Die Stadt liegt nur 15 Kilometer von der Frontlinie entfernt und ist dabei in Reichweite der meisten russischen Artilleriewaffen. Große Teile der Stadt liegen bereits in Trümmern.
- Die russische Armee hält das Gebiet um Charkiw unter seiner Kontrolle und greift die ukrainischen Truppen immer wieder an, um die gegnerischen Einheiten hier zu binden und so zu verhindern, dass sie für Gegenoffensiven anderswo eingesetzt werden können.
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Die Angst der Deutschen vor horrenden Gasrechnungen ist groß. Das spielt Putin-Verstehern und Querdenkern in die Hände. Gerade zum jetzigen Zeitpunkt ist das fatal. Über eine gefährlich verschobene Debatte. Es berichtet unsere Kollegin Melanie Mühl.
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Estland will der Ukraine für den Kampf gegen Russland weitere Waffen wie etwa Mörser und Panzerabwehrwaffen liefern. Das beschloss die Regierung in Tallinn am Donnerstag. Auch will das baltische EU- und NATO-Land die Initiative Großbritannien zur Ausweitung der Ausbildung ukrainischer Streitkräfte unterstützen. Estland wolle zudem mit Deutschland ein weiteres Feldlazarett in die Ukraine schicken, teilte das Verteidigungsministerium mit.
„Die Kämpfe in der Ukraine sind weiterhin intensiv. Obwohl immer mehr westliche Waffen die Front erreichen, besteht unsere moralische Verantwortung darin, die Ukraine weiterhin zu unterstützen“, sagte der estnische Verteidigungsminister Hanno Pevkur. „Sie kämpfen für unsere gemeinsamen Werte, und wenn es etwas gibt, was wir den Ukrainern schicken können, müssen wir das tun.“
Estland hat nach eigenen Angaben seit dem russischen Angriff Ende Februar Militärhilfe im Wert von 250 Millionen Euro an die Ukraine geleistet. Unter den gelieferten Waffen waren etwa Panzerabwehrminen und Javelin-Panzerabwehrraketen aus US-Produktion. Der Baltenstaat mit 1,2 Millionen Einwohnern übergab Kiew zudem mehrere Haubitzen aus DDR-Altbeständen, deren Weitergabe von der Bundesregierung genehmigt worden war. Estland und Deutschland haben der Ukraine zudem ein in gemeinsamer Initiative gefertigtes Feldlazarett übergeben.
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