Ukraine-Liveblog : Nach Fliegeralarm zwei Angriffswellen auf Kiew
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Die ukrainische Luftabwehr feuert, um eine Welle von Bombardements auf Kiew zu stoppen. (Archivbild) Bild: dpa
Regionalregierung: Ukrainische Drohnen nahe russischer Stadt Kursk abgeschossen +++ USA kauft Gepard-Luftabwehrsysteme für die Ukraine +++ Baerbock: Kein NATO-Beitritt der Ukraine „mitten im Krieg“ +++ alle Entwicklungen im Liveblog
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Die russische Grenzregion Kursk wird seit Beginn des Ukraine-Konflikts immer wieder von der ukrainischen Armee beschossen.
Angesichts der russischen Invasion ist eine Diskussion über die traditionelle strikte Neutralität der Schweiz entbrannt. Trotz massiven Drucks seitens Kiew und seiner Unterstützerstaaten weigert sich die Schweiz, Ländern im Besitz von in der Schweiz hergestellten Waffen deren Ausfuhr in die Ukraine zu erlauben. So wurden Anträge Deutschlands, Spaniens und Dänemarks mit Verweis auf das Schweizer Kriegsmaterialgesetz abgelehnt, welches Waffenlieferungen in Kriegsgebiete verbietet.
Der Schweizer Bundesrat könnte die Wiederausfuhr von in der Schweiz hergestellten Waffen nur ausnahmsweise bewilligen, wenn eine Verurteilung des russischen Angriffskrieges in der Ukraine durch den UN-Sicherheitsrat erfolgt ist. Da Russland im UN-Sicherheitsrat ein Vetorecht hat, ist dieses Szenario ausgeschlossen.
„Wir setzen weiterhin unsere Zusammenarbeit mit einer Reihe von globalen Partnern fort, um sicherzustellen, dass die Ukraine über die notwendigen robusten Satelliten- und Kommunikationsfähigkeiten verfügt", erklärte das Pentagon am Donnerstag. „Satellitenkommunikation ist ein wichtiger Bestandteil des ukrainischen Kommunikationsnetzes, und das Ministerium hat mit Starlink einen Vertrag über diese Art von Dienstleistungen abgeschlossen."
Quelle: FAZ.NET
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